Auch ein Tollwütiger kann Recht haben

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Donald Trump begründet seine Zölle absurd – aber er erkennt ein Grundproblem, das weniger die USA als die Eurozone in ihrer Existenz gefährdet.

Donald Trumps Begründung für Zölle auf Stahl, Aluminium und vielleicht Autos ist zweifelsfrei absurd. Natürlich gefährden diese Importe die nationale Sicherheit der USA in keiner Weise. Wenn er die Zölle in einem Verfahren vor der WTO so begründet, muss er unterliegen. Also hat er schon angekündigt, ihr Urteil zu negieren.

Dabei hätte er eine rechtskonforme Begründung: Die US-Verfassung trägt ihm auf, für ausgeglichene Handelsbilanzen zu sorgen, und die WTO hält ausdrücklich fest, dass jedes Land zu diesem Zweck Importe beschränken darf.

Aber um so zu agieren müsste Trump sein Parlament befassen, und da zog er es vor, eine Bestimmung zu missbrauchen, die dem Präsidenten freie Hand für Sofort-Maßnahmen zum Schutz der nationalen Sicherheit lässt.

Dieser Missbrauch sollte aber nicht über das zu Grunde liegende Problem hinwegtäuschen: Internationaler Handel kann nur friktionsfrei funktionieren, wenn die Handelsbilanzen aller Beteiligten über längere Zeiträume hinweg halbwegs ausgeglichen sind. Wenn ein Teilnehmer – Deutschland -fortgesetzt gewaltige Überschüsse produziert muss (darf) das zu Gegenwehr führen.

Erstaunlicher Weise hat sich knapp vor dem G7 -Treffen erstmals ein offiziöser deutscher Ökonom, der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher, zu dieser Verantwortung bekannt: Trumps Ärger sei „verständlich“, seine Gegenwehr „berechtigt“:„Die Bundesrepublik hat einen viel zu hohen Handelsüberschuss. Da muss sich die Regierung endlich ehrlich machen und den Vorwurf akzeptieren.“

Bezüglich Europas formulierte Fratzscher diesen Vorwurf so: „Deutschland bricht, was die Leistungsbilanz betrifft, seit Jahren die EU-Regeln. Es ist zynisch, die Nachbarn immer wieder zur Einhaltung der gemeinsamen Regeln zu ermahnen, während Berlin dagegen verstößt. Den massiven Exportüberschuss immer wieder durch die tollen Leistungen deutscher Firmen zu entschuldigen ist Quatsch. Ursache ist, dass zu viel exportiert und zu wenig importiert wird.“

Ich bin hier mehrfach auf die zugehörigen Mechanismen eingegangen, die Fratzscher natürlich klar sind:

  • Deutschland importiert zu wenig, weil es die deutsche Kaufkraft durch zwanzig Jahre Lohnzurückhaltung massiv eingeschränkt hat und
  • Es exportiert so viel, weil die gesenkten Löhne ihm international konkurrenzlose Lohnstückkosten bescheren.

Charakteristisch für die deutsche Haltung zu dieser Problematik ist freilich nicht die Aussage Fratzschers sondern die jüngste Aussage des „Starökonomen“ Hans Werner Sinn: „Wenn Deutschland nicht bereit ist, weiter Geld zu verschenken…ist wahrscheinlich, dass Italien den Euro verlassen wird.“ Mehrheitlich sind deutsche Ökonomen überzeugt, dass der „Süden“ auf Kosten Deutschlands lebte – statt zu begreifen, dass Deutschland auf Kosten des Südens boomte. Ihre Haltung unterscheidet sich kaum von der am Biertisch:„Wir fleißigen Deutschen sollen dafür bezahlen, dass Griechen oder Italiener faul in der Sonne liegen.” Dass Griechen im Jahr 2042 Stunden Italiener 1725 Stunden, Deutsche 1371 Stunden arbeiten, rüttelt nicht an dieser Überzeugung.

Deutsche begreifen nicht, dass es die soviel moderneren Produktionsanlagen, nicht “Schweiß” und “Fleiß” sind, denen sie ihren wirtschaftlichen Vorsprung verdanken. Wobei diese moderneren Produktionsanlagen nicht zuletzt davon herrühren, dass der 2. Weltkrieg Deutschlands Fabriken so restlos zerstört hat, dass die zerstörten Anlagen durch die neuesten ersetzt wurden

Weil es weit vor allem anderen die maschinelle Ausstattung ist, die Konkurrenzfähigkeit eines Landes bestimmt, ist es ökonomisch ein solcher Wahnsinn, dass Deutschland ab 2000 zusätzlich “Lohnzurückhaltung” übte: Die für die Konkurrenzfähigkeit entscheidenden “Lohnstückkosten” lagen auf diese Weise um 30 Prozent unter denen des “Südens” und liegen nach Lohnsenkungen immer noch um 20 Prozent unter denen etwa Italiens. Um die Marktanteile zurückzugewinnen, die der „Süden“ (er reicht bis Frankreich) solcherart seit 2000 an Deutschland verlor, müsste er bei den Lohnstückkosten nicht nur gleichziehen, sondern sie unterbieten.

Für Hans Werner Sinn ganz einfach: Portugiesen, Italiener Spanier „müssten ihre Löhne um 30 Prozent senken, um konkurrenzfähig zu werden.“

Es bräche dann nur eine Revolte aus und ihr Inlandsmarkt zusammen.

Dass Deutschland seine Löhne endlich seiner gestiegenen Produktivität entsprechend steigern müsste, kommt Sinn als Alternative nicht in den Sinn.

Leider ändert Fratzschers Aussage auch nichts an der Berichterstattung. Der „Spiegel“ legt gewohnt ausführlich Italiens Defizite dar: Von der Korruption, über die maroden Staatsbetriebe bis zum dramatischen Nord -Süd-Gefälle. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung analysiert die Probleme des industrialisierten Nordens: zu viele winzige, zu wenig wirklich große Unternehmen. Alles richtig – nur nicht neu. Denn trotz zu vieler winziger Betriebe, Korruption und Nord-Süd-Gefälle konnte Italien selbst unter einem Silvio Berlusconi halbwegs mit Frankreich oder Deutschland mithalten. Bis Deutschland “Lohnzurückhaltung” übte und Golf oder Audi A4 dem Punto oder der Giulietta selbst innerhalb Italiens Marktanteile abnahmen. Bis Italien am Lohn-zurückgehaltenen deutschen Markt relativ weniger Produkte denn je absetzen konnte. Bis ein widersinniger Spar-Pakt seine Erholung von der Finanzkrise maximal erschwerte.

Alle gegen Italien ins Treffen geführten „selbstgemachten“ Probleme sind unbestritten vorhanden – aber erst, indem die von Deutschland gemachten hinzutraten, sind sie fast unlösbar.

 

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