Trumps Amerika

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Strangers In Their Own Land – eine soziologische Analyse.

TV-Auftritte Donald Trumps lassen mich fast so fassungslos vor dem Bildschirm zurück wie Ausschnitte aus Reden Adolf Hitlers: Wie konnten Millionen Deutsche und Österreicher diese Karikatur eines Staatsmanns umjubeln? Wie können das Millionen Amerikaner? Müssen diese Leute nicht jeden Verstand verloren haben?

Offenkundig nicht: Unsere Großeltern waren weder schwachsinnig noch verrückt und umjubelten dennoch zu Millionen einen Mann, der weit Schlimmeres als Trump gesagt und sofort zu tun begonnen hatte.

Auch Trumps Wähler sind keine Schwachsinnigen oder Verrückten. Die Soziologin Arlie Russell Hochschild ist durch fünf Jahre zwischen der Berkeley-Universität und der Trump-Hochburg Louisiana gependelt, um in die Welt jener weißen, älteren, evangelikalen Männer einzudringen, die ihm zum Wahlsieg verhalfen. Das Ergebnis ihrer Studien hat sie in dem großartigen Buch „Strangers In Their Own Land“ (New Press Verlag, 368 Seiten)zusammengefasst, aus dem ich hier Bruchstücke referiere.

Voran Daten: Louisiana ist der zweitärmste US-Bundesstaat und zählt zum historischen „Süden“. Hatten Weiße bundesweit zu 39 Prozent Barack Obama gewählt, so waren es in Louisiana nur 14 Prozent. Denn Louisiana ist „Tea Party“-Land. Hat diese Retro-Gemeinde USA-weit 20 Prozent – rund 40 Millionen – Anhänger, so bekennen sich in Louisiana 50 Prozent zu ihren Zielen. Vom Süden ausgehend ist sie zu Kopf, Rückgrat und Muskulatur der republikanischen Partei geworden.

Ihren Hass auf „Democrats“ und „Washington“ begründet sie etwa so:

Die bringen uns, die Arbeitenden (the makers), durch hohe Steuern um unser Geld, um es Nichtstuern (the
takers) zuzustecken.
Ihre Medien wollen uns vorschreiben, diese Nichtstuer auch noch zu bemitleiden.
Die Nichtstuer befürworten Todsünden wie Abtreibung oder Homosexualität und wenden sich von Jesus ab.

Unglaubliche 42 Prozent der Amerikaner halten für wahrscheinlich oder jedenfalls möglich, dass Jesus im Jahr 2050 auf Erden wiedergeboren wird. Alle republikanischen Präsidentschaftskandidaten bestreiten die Evolution und verdammen „Verhütung“.

Der Abstand zu den Demokraten ist so zum Abgrund geworden. Störte es 1960 nur fünf Prozent der Befragten, wenn ihr Kind einen Anhänger der anderen Partei heiratet, so stört es heute ein Drittel der Demokraten und 40 Prozent der Republikaner (mehr als die Heirat eines farbigen Partners).

Die Kluft ist nicht entstanden, weil die Demokraten nach links, sondern weil die Republikaner nach rechts gerückt sind. Der Republikaner Dwight D. Eisenhower hat Spitzenverdiener mit 91 Prozent besteuert und massive Infrastrukturinvestitionen getätigt – den Republikanern von heute sind 40 Prozent Spitzensteuersatz zu viel, und sie fordern Budgetkürzungen selbst bei Gesundheit oder Bildung.

Mit 50 Jahren stehen sie noch in der Warteschlange, obwohl sie immer denkbar hart gearbeitet haben.

Dabei sind republikanische Staaten durchgehend ärmer als demokratische und hängen damit weit mehr von Bundesmitteln ab. Denn durchwegs haben sie mehr Arbeitslose, mehr minderjährige Mütter und mehr Kranke. Die Lebenserwartung ihrer Bürger ist um fünf Jahre geringer als die demokratisch regierter Bundesstaaten. Zwischen Louisiana (75,7) und Connecticut (80,8) ist ein Unterschied wie zwischen den USA und Nicaragua.

44 Prozent von Louisianas Budget muss Washington beisteuern – aber nirgendwo ist „Washington“ verhasster.

Zur Armut kommen die größten Umweltprobleme der USA. Zeitweise waren Louisianas Gewässer durch Rückstände seiner Ölindustrie so vergiftet, dass Krebs ganze Familien hinwegraffte und Straßen „Cancer-Allee“ genannt wurden. Dennoch sind selbst Hinterbliebene mit der Tea-Party und Louisianas Gouverneur für die Abschaffung der EPA: Die Bundesumweltschutzbehörde koste Jobs, Steuergeld und Unabhängigkeit von Washington.

Was geht in den Familienvätern vor, die die USA so unwirtlich erleben? Hochschild beschreibt es mit einem Bild, das ihre Gesprächspartner durchwegs zutreffend nennen: Sie sehen sich in einer Warteschlange am Fuß eines Bergs, der unverändert den amerikanische Traum verbirgt: ein Häuschen, ein Auto und Kinder, die es noch weiter bringen. Doch mit 50 Jahren stehen sie noch in der Warteschlange, obwohl sie immer denkbar hart gearbeitet haben. Der Grund kann also nur sein, dass sich andere vor ihnen eingereiht haben – „weil Washington ihnen hilft“:

Schwarze, die sie weit hinter sich glaubten – weil „Washington“ Unternehmen, die Staatsaufträge erhalten, zwingt, sie vor Weißen zu Qualifizierungslehrgängen zu entsenden (Affirmative Action).
Frauen, die „dank Washington“ mit schlechteren Noten als Männer studieren und promovieren.
Selbst Schwule, Zuwanderer und Flüchtlinge genießen „Washingtons“ Unterstützung.

Wer aber unterstützt sie? Worauf können sie „politisch korrekt“ wenigstens stolz sein? Auf ihre Arbeit – obwohl sie schlechter denn je entlohnt wird?

Wenn sie stolz sind, Weiße zu sein, gelten sie als Rassisten. Wenn sie stolz sind, Männer und heterosexuell zu sein, gelten sie als homophob. Wenn sie stolz sind, Christen zu sein, gelten sie als beschränkt.

Sie sind Fremde im eigenen Land. Nur Donald Trump weiß sie zu schätzen.

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Trump vs. Deutschland

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Die USA leiden unter dem billigen Euro – und der ist eine Folge deutscher Wirtschaftpolitik. Eine Antwort auf einen Einwand Christian Ortners.

Christian Ortner wirft mir in der Wiener Zeitung vor, dass ich, im Zusammenhang mit dem Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands gegenüber den USA absurder Weise gegen ein deutsches Lohndumping anschreibe, das es weit und breit nicht gäbe.

Meine auch von der deutschen Lingens Sarah Wagenknecht vorgebrachte Kritik lese sich eindrucksvoll und hätte nur einen Fehler: Sie sei „Fake News“, weil die US- Lohnstückkosten 25 Prozent unter den deutschen lägen.

Auch Ortners Argumentation liest sich eindrucksvoll und hat nur einen Fehler: Ich habe nicht behauptet, dass der deutsche Leistungsbilanz Überschuss gegenüber den USA aus den niedrigeren deutschen Lohnstückkosten resultiere, sondern dass das deutsche Lohndumping „gegenüber den USA ein Währungsproblem ergibt“: Der niedrige Euro-Kurs begünstige den Export deutscher Waren. (und nebenher erschwert die deutsche Lohnzurückhaltung gleichzeitig den Absatz amerikanischer Waren in Deutschland.)

Das Kursproblem in Ziffern: derzeit ist ein Euro 1,0588 Dollar wert, 2008 waren es noch 1,60 Dollar und 2005 immerhin 1,35 Dollar. Auch Ortner wird mir zustimmen, dass Wechselkurse im großen und ganzen wirtschaftliche Entwicklungen widerspiegeln: Die Wirtschaft der Eurozone hat sich ungleich schlechter als die Wirtschaft der USA entwickelt. Und das hängt, so behaupte ich, sehr wohl mit dem deutschen Lohndumping (der Lohnzurückhaltung trotz steigender Produktivität) zusammen. Sie hat, das war die ausführliche Argumentation meines Textes, mit Gerhard Schröder begonnen und dazu geführt, dass Deutschland sukzessive Marktanteile gegenüber anderen Volkswirtschaften hinzugewonnen hat bzw. dass diese Volkswirtschaften Marktanteile verloren haben. Gleichzeitig hat die deutsche Lohnzurückhaltung die ganze Zeit über die deutsche Kaufkraft entsprechend geschwächt und damit den Absatz ausländischer Waren in Deutschland erschwert. Beides gemeinsam bedingt die soviel größere Arbeitslosigkeit der betroffenen Länder und ist meines Erachtens sehr wohl ein zentraler Grund des schlechteren wirtschaftlichen Funktionierens Europas, voran der Eurozone.

(Zusätzlich verschärft wurde diese negative Entwicklung m.E. durch den ebenfalls von Deutschland initiierten Sparpakt, der Wirtschaftswachstum ganz allgemein behindert. Dagegen wird Ortner einwenden, dass Irland, Spanien und selbst Griechenland derzeit besonders stark wachsen – aber nur weil sie zuvor extrem geschrumpft sind, und weil Spanien wie Griechenland außerdem extrem davon profitieren, dass der Terror den Fremdenverkehr in Afrika und der Türkei fast zum Erliegen gebracht hat. Irland wiederum ist die größte verbliebene Steueroase: Digitale Erlöse sind dort mit Ministeuern belegt, weshalb Alphabet oder Apple mittlerweile die Mehrheit der irischen Arbeitsplätze stellen)

Die Eurozone in ihrer Gesamtheit hat sich – Deutschland natürlich ausgenommen- auf Grund der hier dargestellten Phänomene, in so großem Ausmaß schlechter als die USA entwickelt, dass der schwache Euro eine durchaus logische Folge darstellt. Dessen Hauptprofiteur ist im Verhältnis zu den USA abermals Deutschland. Es kann besonders leicht in die USA exportieren. Und die USA haben es besonders schwer, mehr nach Deutschland zu verkaufen, wo die Kaufkraft trotz der jüngsten deutlichen Lohnerhöhungen erst 2015 wieder das Niveau des Jahres 2000 erreicht hat.

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Annexion von Trumps Gnaden

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„Es wird keinen palästinensischen Staat in den besetzten Gebieten geben“

Dass die USA nicht mehr auf der „Zwei Staaten Lösung“ beharren, bedeutet deren Ende. Sehr realistisch war sie schon lange nicht mehr: Benjamin Netanjahu unterminierte das Abkommen von Oslo, mit dem ein Palästinenser-Staat begründet werden sollte, seit Jahren durch den Bau immer neuer Siedlungen in den besetzten Gebieten. Alles bewegt sich auf deren Quasi-Annexion zu.

„Es sind die Parteien selber, die einen Vertrag aushandeln müssen“, begründete Donald Trump bekanntlich sein Abgehen von der Zwei-Staaten- Lösung als „einzigem Weg zum Frieden. Das klingt zwar weder übel noch unvernünftig, ist aber eine leere Phrase: Die Palästinenser haben für solche Verhandlungen so gut wie keine Karte in ihrem Blatt. Nur die USA konnten, wenn sie das wollten, Israel zu einem Kompromiss zwingen, indem sie ihn zur Voraussetzung für die Lieferung der neuesten Waffen machen. Es war schon bisher – auch unter Barack Obama- schwer vorstellbar, dass sie dieses Druckmittel gegenüber ihrem wichtigsten Verbündeten und gleichzeitig einzigem demokratischen Staat der Region, ernsthaft anwenden würden.

Von nun an ist es so gut wie ausgeschlossen. Die Palästinenser haben, bei ihrem Bemühen, einen eigenen Staat zu begründen, nur mehr die EU auf ihrer Seite – und die ist mangels militärischer Potenz ohne Einfluss im arabischen Raum.

Bei der Bevölkerung dieses Raumes gibt es zwar unverändert Sympathien für die „palästinensische Sache“, aber die jeweiligen Regierungen haben sich längt mit dem Status quo arrangiert: Ägyptens, Jordaniens oder Saudi-Arabiens autoritäre Herrscher denken nicht daran, für einen Palästinenser-Staat auf Barrikaden zu steigen. Die Regierung des Irak oder Syriens Bashir al Assad ist mit den Problemen des eigenen Staates mehr als ausgelastet.

Unter den wirklichen Großmächten der Region tanzt nur der Iran aus der Reihe: Er will auch keine Zwei-Staaten- Lösung, sondern Israel von der Landkarte tilgen. Eben dies lässt aber nicht nur die USA umso fester hinter Israel stehen, sondern verhindert endgültig, dass sich die arabischen Staaten vielleicht doch noch gemeinsam hinter die Palästinenser stellen – für das sunnitische Saudi- Arabien ist vermehrter Einfluss des schiitischen Iran das schlimmste denkbare Szenario.

Damit stehen die Palästinenser wehrlose im Regen.

Sie haben nur das Abkommen von Oslo und die Moral auf ihrer Seite- wobei die Hamas diesen moralischen Anspruch mittels fortgesetzten Raketen-Terrors so weit wie möglich relativiert hat.

Ich erwarte folgende Entwicklung: Israel bleibt bei der Quasi Annexion größter Teil der besetzten Gebiete. Die Palästinenser ergreifen neuerlich die einzige ihnen verbliebene Waffe: Terror – vielleicht in der Form einer neuen Intifada.

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Nicht alles ist trump

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Versuch eines differenzierten Urteils über die ersten drei Wochen des Wut-Präsidenten.

Der erste „Check“ verläuft stürmisch: Donald Trump nannte den Richter, der seinen Einreise-Bann gegenüber islamischen Ländern als verfassungswidrig außer Kraft setzte, einen „sogenannten Richter“, sein Urteil „lächerlich“; ein Bundesgericht verwarf den Einspruch des Justizministeriums, dessen Leiterin Trump zuvor abgesetzt hatte; Trumps Kandidat für den Supreme Court, der das Letzturteil fällen wird, nannte Trumps Verhalten gegenüber der Justiz „demoralisierend und entmutigend“.

Das zumindest ist ermutigend.

Trump wütet freilich auch dort, wo Gerichte keine Macht haben: Obamacare ist gekillt. Der dekretierte Rückbau von Barack Obamas Bankenregulierung kann den nächsten Finanzcrash heraufbeschwören. Man kann nur hoffen, dass der Finanzminister – ein Goldman-Sachs-Banker – keinen Kahlschlag verfügt. Zumindest in der Außenpolitik wurde nicht kahlgeschlagen: Die USA stehen „unerschütterlich“ zur NATO; sie sehen weitere israelische Siedlungen als „nicht hilfreich“ an; Sanktionen gegen „Russlands Aggression“ in der Ukraine bleiben aufrecht; der Iran-Deal ist vorerst nicht abgesagt.

Freihandel lehnt Trump ab – wie die Mehrheit der Deutschen. Dennoch verblüfft (entsetzt) sie, dass er 35 Prozent Steuer auf deutsche Waren, voran Autos, androht. Meine Verblüffung hält sich in Grenzen: Seit Gerhard Schröder jagt Deutschland allen anderen Volkswirtschaften Marktanteile ab, indem es seine Löhne nicht mehr im Ausmaß seiner Produktivitätszuwächse erhöht. Voran die Mitglieder der Eurozone können sich nicht wehren, weil ihnen das probateste Gegenmittel (die Abwertung der eigenen = Aufwertung der deutschen Währung) durch den gemeinsamen Euro versperrt ist. Hilflos müssen sie zusehen, wie ihnen die Arbeitsplätze verloren gehen, die Deutschland – zu Lasten der Realeinkommen breiter Schichten – hinzugewinnt.

Jetzt hat es das Pech, mit dieser Politik auf einen Kontrahenten zu stoßen, der sich wehren kann: die USA.

Trump will das US-Außenhandelsdefizit von 805 Milliarden Dollar nicht weiter hinnehmen. Und eines der größten Ungleichgewichte besteht gegenüber Deutschland, das um 60 Milliarden mehr in die USA exportiert als von dort importiert.

„Freihandel ist keine Einbahnstraße“, formulierte Trump eine in der Nationalökonomie unbestrittene Anforderung an freien globalen Handel. „Es muss ein kluger Handel sein, damit ich ihn fair nenne.“ Und es ist nicht fair, wenn Deutschland die Konkurrenzfähigkeit seiner Waren nicht nur zulässig durch deren ingeniöse Qualität, sondern auch unzulässig durch Lohndumping erhöht. Gegenüber den USA ergibt sich daraus ein Währungsproblem: Agierte Deutschland noch in der D-Mark, so hätte die längst zweistellig aufgewertet, und deutsche Autos wären für Amerikaner weit teurer als US-Autos – im Euro bleiben sie günstig.

Deutschland stößt auf einen Kontrahenten der sich wehren kann: die USA.

Selbst China agiert den USA gegenüber einsichtiger: Um deren Drängen auf Aufwertung des Yuan zu begegnen, hat es sein Lohnniveau massiv erhöht. Dennoch hat Obama 2009 eine Einfuhrsteuer von 35 Prozent auf chinesische Autoreifen verhängt, und die EU plant 200 Prozent Zoll auf chinesischen Stahl, um Europas Stahlindustrie zu schützen.

Es ist nicht abwegig, dass Trump die Industrie seines Landes nicht nur vor Chinas, sondern auch Deutschlands Dumping schützen will.

Angela Merkel hat behauptet, dass seine Einfuhrsteuern dem World-Trade-Abkommen widersprächen. Das Gegenteil ist der Fall: „Jede Vertragspartei“, so heißt es dort in Paragraf 12, „kann, um ihre Zahlungsbilanz zu sichern, die Menge der Importe begrenzen.“ Und weiter: „Die Vertragsparteien verpflichten sich, bei der Ausübung ihrer innerstaatlichen Politik das Gleichgewicht ihrer Zahlungsbilanz dauerhaft zu sichern.“

Grundbedingung einer dauerhaften Sicherung von Zahlungsbilanz- Gleichgewichten ist ein der Produktivität angemessenes Lohnniveau der beteiligten Volkswirtschaften: Die Löhne müssen im Ausmaß der Produktivitätszuwächse steigen. Nur dann sind Preise vergleichbar gestaltet, und nur so sichert jede Volkswirtschaft jeder anderen die gleichen Absatzchancen zu.

Weil voran Lohnsteigerungen die Inflation bedingen, hat die EU daher ein Inflationsziel von zwei Prozent vereinbart.

Es ist Deutschland, das seit Jahren gegen diese Grundbedingung verstößt, indem es seine Waren durch Lohn­dumping verbilligt und den Verkauf ausländischer Waren in Deutschland durch sein vermindertes Lohnniveau erschwert.

Professor Clemens Fuest von der Universität München hat prognostiziert, was es für Deutschland bedeutete, wenn Trump seine Drohung wahr macht: Eine Million deutscher Arbeitsplätze ist gefährdet. Dass der „Exportweltmeister“ sich erfolgreich wehren könnte, indem es seinerseits Strafzölle gegen Importe aus den USA verhängt, ist eine Illusion – denn er importiert eben viel weniger US-Waren.

Daher ist folgender Ausgang des Matchs wahrscheinlich: Nach Toyota, Ford und Fiat versprechen auch Daimler, BMW und VW den USA Arbeitsplätze. Unverändert wird nur die Eurozone unter Deutschlands Lohndumping leiden – wenn nicht zerbrechen.

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