Eigentlich war ich ziemlich zuversichtlich, dass uns eine Neuauflage der türkis-blauen Koalition auf absehbare Zeit erspart bleibt. Denn Sebastian Kurz hat doch sehr klar gesagt, dass es sie mit Herbert Kickl unmöglich geben kann und Norbert Hofer hat ebenso klar gesagt, dass sie nur mit Herbert Kickl möglich ist.
Was mich verunsichert, ist seltsamerweise ein Kabarett-Programm: Florian Scheuba pflegt bekanntlich in seinen Kabarett-Nummern ausschließlich wahre Tatbestände zu verarbeiten: So erzählt er in seinem letzten Programm “Folgen Sie mir auffällig” von einer Werbefirma, die zur Hälfte Herbert Kickl gehört und in dringendem Verdacht steht, Gelder kassiert zu haben, ohne dafür eine Leistung erbracht zu haben. Kickl, so meinte Scheuba, wird also erklären müssen, wieso er keine Ahnung hat, was in seiner eigenen Firma vorgeht. “Er steht sozusagen mit einem Fuß im Kriminal- und das ist nur die halbe Wahrheit”.
Ein Strafverfahren das Geschichte machen kann
Dieser Tatbestand- das Strafverfahren ist im Gange- eröffnet Norbert Hofer eine unerwartete Möglichkeit: Sollte Kickl (natürlich gilt für ihn die Unschuldsvermutung) tatsächlich verurteilt werden, so kann er sich seines Parteifreundes auf elegante Weise entledigen und das größte Hindernis für eine Koalition mit der neuen ÖVP des Sebastian Kurz ist mit einem Schlag beseitigt.
Ich habe wenig Zweifel dass Hofer so handelte: Wieder zu regieren geht für ihn und sicher auch seine Parteifreunde über alles. Bei Sebastian Kurz bin ich meiner Sache, Gott sei Dank, nicht ganz so sicher; obwohl wieder zu regieren zweifellos auch für ihn über alles geht. Aber er hat ja eine grüne Alternative und ich hoffe immer noch, dass er in Wahrheit von der Burschenschafts-FPÖ in ihrer Gesamtheit genug hat.
Dem steht freilich gegenüber, dass eine Koalition mit ihr denkbar angenehm und einfach wäre. Denn sie machte zweifellos neuerlich alles mit, was die ÖVP wollte. Die Grünen hingegen haben diametral entgegengesetzte Ansichten zur “Ausgabenbremse”, zur “CO2- Steuer” und zu “vermögensbezogenen Steuern.” Da kann es Kurz schon sehr verlockend sein, doch noch einmal mit den Blauen zu regieren.
Jedenfalls bin ich in der seltsamen Lage, beinahe zu fürchten, dass die Justiz rasch arbeitet und das Kickl-Verfahren zu einem Abschluss bringt.
4 Kommentare
Wo Hofer drauf ist, ist Kickl dabei!
Das zeigt uns das neue Werbeplakat der FPÖ. Und noch mit dem vielsagenden Text: “Wir halten Kurs, es geht um Österreich!”. Jetzt erst recht! Wieder ein weiterer Beweis, DIE FPÖ KANN ES NICHT!!
Zu “CO2-Steuer”: den Widerstand gegen eine Ökologisierung des Steuersystems wird die ÖVP nicht mehr lange aufrecht erhalten können, vermute ich.
Kurz wird sich nicht so einfach aussuchen können, mit wem er koaliert. Und ich wünschte so sehr, dass statt koalitionsüberlegungen die parteiprogramme im Zentrum medialer berichterstattung stünden. Sonst kann die övp nachher sagen: Wir tun wofür wir gewählt wurden. Ohne dass er über seine Programme informiert hätte. Kickl ja oder nein ist übrigens keim Programminhalt.
Ich versteht den Kommentar von der Christa nicht – das Kurz Programm ist genau das gleiche wie im Regierungsprogramm der Türkisen – das wird doch im Wahlkampf permanent gesagt – oder?