Was ist Werner Kogler “Sauberkeit” wert?

Wenn Werner Kogler die Kontrollfunktion der Grünen auch im Rahmen einer türkis-grünen Koalition wichtig ist, dann stimmt er ihr nur zu, wenn das Justizministerium statt mit Karoline Edtstadler mit einer unabhängigen Persönlichkeit vom Format der Ex -Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes Brigitte Bierleins besetzt wird.

Das ist für einen moralischen Klimawandel Österreichs so wichtig wie energischer Abbau des CO2-Ausstoßes für den Klimawandel der Welt. Die Bevölkerung sollte daran auch das Interesse des Sebastian Kurz an “Sauberkeit” messen.

Edtstadler kann nicht unbefangen sein.

Die ÖVP- Kandidatin Edtstadler ist beim besten Willen damit überfordert, ein Strafverfahren, das die ÖVP mittlerweile mindestens so sehr wie die FPÖ betrifft, mit der Unvoreingenommenheit fortschreiten zu lassen, die durch die Amtsführung des parteiunabhängigen ehemaligen Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofs Clemens Jabloner gegeben war. Würde das Verfahren unter Edtstadlers Amtsführung letztlich eingestellt, so haftete dem in der öffentlichen Meinung der Geruch des “Zudeckens” an, selbst wenn absolut seriöse strafrechtliche Gründe dafür verantwortlich wären, dass Anklagen unterbleiben.

6 Kommentare

  1. Wenn Kogler für Sauberkeit eintritt, dann sollte er beantragen, den Untersuchungsausschuss auch auf die Zeit der SPÖ/ÖVP Koalition zu erweitern

    Dann kommt endlich einmal hoch, wie es zu der Postenbesetzung des SPÖ Mitgliedes Dietmar Hoscher vor Sidlo gekommen ist. Die SPÖ hat da genug viel Dreck am Stecken und sollte sich nicht nur auf den Postenschacher der ÖVP/FPÖ Koalition fokussieren!

    1. Der zweifellos häufige SP-VP Postenschacher war, anders als der akteulle, nicht mit dem dringenden Verdacht der Bestechung, des Amtsmissbrauchs und der Untreue verbunden.

  2. Nach dem Ende der Schüssel-Ära wurde von den “Sozialisten” auch sofort hurtig umgefärbt und fachliche Kriterien waren gegenüber parteipolitischen ziemlich untergeordnet.

  3. Wenn ich zurückdenke, was ein Christian Broda als SPÖ Justizminister aufgeführt hat, dann ist ja alles andere aus der heutigen Zeit harmlos.
    Und genau das sollten Sie am besten wissen, Herr Lingens, ich kann mich noch gut an Ihre Auseinandersetzungen in den 70er Jahren mit Broda erinnern!

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.