Ein großer Schauspieler tritt zur Seite

Die grauslichsten Chats reichten nicht aus, Sebastian Kurz als VP-Obmann zu diskreditierten. Doch um Mitterlehner zu diskreditieren, hätte er gar nicht bestechen müssen. 

Sebastian Kurz hätte Schauspieler werden sollen. So wie er die Rede vortrug, mit der er seinen Schritt zur Seite begründete, näherte sie sich Grillparzers Ode an Österreich. Seit dem Tag, da er begonnen habe sich politisch zu engagieren, habe er versucht, „meinen Beitrag für Österreich“ zu leisten und das Glück gehabt, „diesem wunderschönen Land als Bundeskanzler zu dienen“. Nun sei er, wie andere Große vor ihm, mit falschen Vorwürfen konfrontiert, doch stark im Wissen um seine Unschuld und gestärkt durch das Vertrauen so Vieler, die hinter ihm stünden. Doch weil die Unschuldsvermutung für ihn nicht gelte und sich die Grünen gegen ihn entschieden hätten, mache er Platz – „denn mein Land ist mir wichtiger als meine Person.“ 

Und am Rande: Leider seien die falschen Vorwürfe gegen ihn mit Chats vermengt, bei denen er „in der Hitze des Gefechtes“ manches gesagt hätte, das er heute „definitiv nicht mehr so sagte“ –  doch selbst er sei ein Mensch. 

Was für ein Mensch kann man einmal mehr besagten Chats mit Thomas Schmid entnehmen: Sein damaliger Parteiobmann Reinhold Mitterlehner figuriert darin nur als „Arschloch“; die schwarzen Landeshauptleute figurieren als „alten Deppen“ und  als die Gefahr droht, dass das Arschloch in der Koalition mit Christian Kern einen Erfolg einfährt, weil die Regierung 1,5 Milliarden Euro für den Nachmittagsunterricht  von Kindern aufwenden will, erreicht Kurz bei Schmid, dass der diesen Plan innerhalb der ÖVP maximal torpediert und will dazu auch selbst den größtmöglichen Beitrag leisten: “Bitte, kann ich ein Bundesland aufhetzen?“

 Genauso habe ich mir einen Kanzler, dem es nur um das Wohl der Menschen in unserem Land „und natürlich der Familien“ geht, immer vorgestellt. 

Ob Kurz je wieder in diese Position gelangt, hängt leider nur davon ab, ob er die für ihn nützliche (für Mitterlehner schädliche) Berichterstattung in „Österreich“  tatsächlich mit Steuergeld erkauft hat – ich war so naiv zu hoffen, dass der Charakter, den seine Chats offenbaren, es der ÖVP unmöglich macht, sich von ihm führen zu lassen. Doch dass sie mit Kurz Wahlen gewonnen hat, bleibt, wie bei den „Republicans“ und Donald Trump, ungleich gewichtiger. Daran kann auch das Wissen nicht rütteln, dass Kurz in jedem skandinavischen Land undenkbar wäre – wir sind dem Balkan nun einmal näher. 

Zu Ehren der Grünen ist festzuhalten, dass ihnen die Begründung der Staatsanwaltschaft für die vorgenommenen Hausdurchsuchungen jedenfalls reichte, die türkis-grüne Koalition aufs Spiel zu setzen: Sieben Mandatare wollten jedenfalls für den Misstrauensantrag  gegen Kurz stimmen – es hätte die Partei zerrissen, wenn Werner Kogler sich ihnen nicht angeschlossen hätte. Das wieder machte den ÖVP-Landehauptleuten klar, dass die ÖVP Gefahr lief, alle Macht zu verlieren, wenn es wirklich zu diesem Misstrauensvotum gekommen wäre und Grüne, SPÖ, FPÖ und NEOS eine Konzentrationsregierung gebildet hätten. Also haben sie Kurz vor die Wahl gestellt, entweder als Kanzler zur Seite zu treten und dem Misstrauensvotum damit die Basis zu entziehen oder ihren Rückhalt zu verlieren – diese Sprache hat er verstanden. Fast so logisch war, dass Kogler die türkis-grüne Koalition fortsetzt, nachdem seine Bedingung, Kurz durch einen Unbelasteten zu ersetzen, mit Alexander Schallenberg erfüllt worden ist. 

Die Wirtschaftspolitik der Koalition wird damit im Kern zwar so verfehlt wie ehe und je bleiben, aber im Weg der „größten steuerlichen Entlastung aller Zeiten“ bekommt die Bevölkerung zumindest das Geld zurück, das ihr zuvor im Weg der kalten Progression abgenommen wurde und erhält CO2 einen Mindestpreis. Die Regierung Kern&Mitterlehner, deren Leben Kurz via „Österreich“ so erfolgreich verkürzte, hatte sich übrigens schon 2017 geeinigt, die kalte Progression abzuschaffen. 

Meines Erachtens hat Kurz eine Berichterstattung, die Mitterlehner aufgeben ließ, gar nicht kaufen müssen: In der ZIB2 wurde er kostenlos täglich gefragt, wann er aufgibt. Es ist auch keinem der gewiss nicht gekauften Medien eingefallen, dem angeblichen Versagen dieser Regierung Daten entgegenzuhalten: 

  • Österreich wies damals mit einem realen BIP pro Kopf von 47.309 USD vor Deutschland die höchste wirtschaftliche Leistungskraft der Eurozone nach den Steueroasen Luxemburg, Irland und Holland aus, wobei der Abstand zu Holland schrumpfte. 
  • Mit der universitären Ausbildung aller Lehrer wurde nach dem Schulautonomie- Paket und einem 750 Millionen-Budget für Ganztagsschulen drei von vier Elementen des finnischen Erfolgsmodells übernommen; das wesentlichste vierte Element – die massive Senkung der Klassenschülerzahl- schloss der Sparpakt aus.
  • Ein Integrationspaket legte für Flüchtlinge, die Asyl erhalten, ein „Integrationsjahr“ fest, in dem sie zu Deutsch- und Wertekursen sowie gemeinnütziger Arbeit verpflichtet sind.  
  • Ein „Beschäftigungsbonus“ stellte 2 Milliarden Euro bereit, aus denen Unternehmen, die neue Arbeitsplätze schaffen, durch drei Jahre die Hälfte der Lohnnebenkosten ersetzt werden sollten. Ein mit 100 Millionen Euro dotiertes Programm wollte zusätzliche Investitionen prämieren. 
  • Dass Kurz verhindert hatte, dass Kern&Mitterlehner auch (sinnvollste) 1,5 Milliarden für Gratisunterricht aufwenden wollten, konnte man nicht wissen.  Aber alles andere hätte man einfach nachlesen und aufzeigen können. Statt tatenlos zuzusehen, wie eine höchst erfolgversprechende Regierung gegen Kurz & Strache getauscht wurde. 

 

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