Wenn der Irankrieg nicht blitzartig endet, erlebt Trump ein Wahldebakel. Aber wenn der Iran nicht zur Gänze entwaffnet wird, bleibt er zentrales Problem des Nahen Ostens.

 „Die befristet gestiegenen Ölpreise, die nach Zerstörung der atomaren Bedrohung durch den Iran rapide fallen werden, sind ein sehr kleiner Preis, den die USA und die Welt für Sicherheit und Frieden zahlen. Nur Idioten sehen das anders“, schrieb Donald Trump vorige Woche auf „Truth social“. Wenn man die Schmähung Andersdenkender als „Idioten“ weglässt und zumindest die Entwaffnung des Iran gelingt, sehe ich das ausnahmsweise ähnlich: Das Streben eines Regimes, das seine Bevölkerung wie kein anderes unterdrückt, nach atomarer Bewaffnung, bedroht zwar nicht Frieden und Sicherheit der USA und der Welt, wohl aber Israels und des Nahen Ostens. Die vom Iran finanzierte Hisbollah- Miliz bedroht nicht nur Israel, sondern hält auch den einst blühenden Libanon, wie die Huthi-Rebellen den Jemen, in Geiselhaft. Selbst Drohnen zur Vernichtung der Ukraine liefert der Iran. Das alles sollte man über der befristeten Steigerung des Ölpreises nicht sofort vergessen.

Der Krieg Israels und der USA gegen den Iran wird nicht dadurch zu einem verfehlten Krieg, der sofort zu beenden ist, weil wir für eine Weile 30 Cent mehr für den Liter Benzin zahlen – sondern er wird dazu, wenn er keines seiner Ziele erreicht: wenn er weder Lager und Produktionsstätten von Langstreckenraketen und Abschussrampen und Anlagen zur Anreicherung von Uran zerstört noch einen Regimewechsel herbeiführt.

Letzteren muss man sich, fürchte ich, bereits abschminken. Trumps Vorstellung, dass die Bevölkerung das Regime stürzt, indem sie aufsteht, war vielleicht nicht absurd, wenn der Angriff der USA mit den Massendemonstrationen im Jänner zusammengefallen wäre – heute ist sie zynisch, wissen die Demonstranten doch, dass sie sofort erschossen würden. Der Regimewechsel ist nur mit Bodentruppen möglich und ich dachte, zwischen Trump und Benjamin Netanjahu sei abgesprochen, dass Israel diese Aufgabe übernimmt. Denn Trump, der versprochen hat, die USA nie mehr Kriegen auszusetzen, kann sich nicht so viele tote US-Soldaten leisten wie im Bodenkampf unvermeidlich sind. Doch es hat diese Absprache offenbar nicht gegeben und auch die Israelis setzen vorerst keine Bodentruppen ein, obwohl vermutlich nur sie die 400 Kilo angereicherten Urans vernichten können, die Iran bereits besitzt.

Trump ist damit vor den Midterm -Wahlen zwar „nur“ mit dem Risiko des hohen Benzinpreises konfrontiert, aber in seiner Ahnungslosigkeit hat er offenbar nicht begriffen, dass der Iran mit der Möglichkeit, die Straße von Hormus zu sperren, die denkbar stärkste Waffe besitzt: Er kann die Auslieferung von 20 Prozent des Öls der Welt verhindern. Zwar befahl Trump der US-Armee, alles zu tun, um die Passage zu öffnen, und zumindest 16 Minenlege-Boote hat sie versenkt, aber zwei ausgebrannte Tankschiffe zeigten, wie gut die Sperre funktioniert. Zuletzt versuchten die USA die Abschussrampen auf der Insel Kharg auszuschalten, die der Passage vorgelagert ist, aber aus unterirdischen Gängen an der Küste können ebenso weiter Torpedos abgeschossen werden, wie Raketen von Lastautos, die sich danach verstecken. Trump, so fürchte ich, könnte die Öffnung der Straße von Hormus, der Midterm-Wahlen wegen, nicht abwarten und den Rückzug anordnen, um nicht weitere Tote zu riskieren.

Ich hoffe zwar einerseits, dass er die Midterm-Wahlen trotzdem verliert, aber anderseits fürchte ich, dass dann, wenn Israel alleine weiterkämpfen muss, auch das zweite Kriegsziel nicht erreicht wird: die dauerhafte Entwaffnung des Iran. Der bliebe dann, etwas geschwächt, der Störenfried, der er immer gewesen ist. Noch bin ich allerdings optimistisch, dass den Israelis die Entwaffnung auch alleine gelingt – sonst war es wirklich ein rundum verfehlter Krieg, der nur zu den wirtschaftlichen Turbulenzen geführt hat, die ein zeitweilig erhöhter Ölpreis zwangsläufig nach sich zieht.

Mit diesen Turbulenzen schlägt sich derzeit die EU herum und fordert ebenfalls raschen Frieden, ohne zu bedenken, was es bedeutetet, wenn die Entwaffnung des Iran nicht erreicht wird. Gravierende andere Fehler scheint man nicht zu machen. Von der Senkung der Treibstoffsteuer, wie sie seinerzeit die FPÖ gefordert hat, ist diesmal auch in Deutschland nicht die Rede, erinnert man sich doch daran, dass sie den Fiskus 30 Millionen Euro gekostet hat, die der Treibstoffindustrie verblieben, indem sie das Benzin keineswegs verbilligt hat. Auch einen Preisdeckel dürfte man nicht verfügen, seit man weiß, dass er Ungarns Tankstellen trockenlegte. Einzige Maßnahme Österreichs dürfte sein, dass die Tankstellen nur dreimal in der Woche Preise festsetzen und sie dann nur mehr nach unten korrigieren dürfen, denn dieses Modell hat sogar Deutschland übernommen. Für ernsthaft preisdämpfend halte ich es nicht, denn im Zweifel wird die Treibstoffindustrie den so heiklen Preis möglichst hoch ansetzen. Viel eher preisdämpfend werden Freigabe der Öl-Mindestreserven und die befristete Aufgabe der Sanktion russischen Öls sein, so sehr sie der Ukraine schadet.

All zulange, so hoffe ich, wird die Sperre der Straße von Hormus trotzdem nicht dauern, denn zu viele wollen, dass sie endet: neben den USA auch alle Golfstaaten, von denen nur Saudi-Arabien Teile seines Öls auch per Pipeline liefern kann. Stimmt der Iran der Durchfahrt länger nicht zu, so beteiligen sich womöglich auch sie am Kampf gegen ihn. Nicht zuletzt muss er auch sein eigenes Öl über die Straße von Hormus verkaufen.

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