Sebastian Kurz, der edle Ritter

Die Legende vom Impfstoff-Komplott in Brüssel, von seiner Entdeckung und Zerschlagung durch Sebastian Kurz und von seinem edlen Einsatze für das betrogene Bulgarien.

Sebastian Kurz hat es wieder einmal allen gezeigt. In kürzester Zeit hat er in Brüssel für Recht und Ordnung bei der Verteilung des Corona -Impfstoffes gesorgt: Die EU sei „nahe“ daran, die bestehenden Abweichungen vom Bevölkerungsschlüssel zu korrigieren, ließ er nach einer Videokonferenz mit EU-Ratspräsident Charles Michel wissen, er sei zuversichtlich, dass wir hunderttausende Dosen mehr aus vorgezogenen Lieferungen von Pfizer bekämen. Sein Einsatz hätte jedoch gar nicht so sehr uns, als den armen Bulgaren gegolten, die schwer benachteiligt worden wären, weil „Beamten“ sich unbegreiflicher Weise heimlich über die Beschlüsse der „Staatchefs“ hinweggesetzt hätten.

Richtig an dieser Legende ist, dass die EU bei der Beschaffung von Impfstoff – nicht seiner Verteilung- Fehler gemacht hat. Sie hat zwar die richtige Strategie verfolgt, sie gemeinsam in Angriff zu nehmen, Vorverträge bezüglich möglichst vieler Vakzine abzuschließen, und diese, sobald sie geliefert würden, gemäß einem Bevölkerungsschlüssel an die Mitglieder zu verteilen, aber bei der praktischen Durchführung lief einiges schief (wie nicht einmal Ursula von der Leyen bestritt): Zwar hat die EU Millionen aufgewendet, um die Forschung potentieller Produzenten wie AstraZeneka zu beschleunigen und Produktionskapazitäten zu schaffen, aber Donald Trumps USA wendeten dafür 18 Milliarden auf. Und vor allem legten die USA Milliarden auf den Tisch um tatsächlich Impfstoffe zu kaufen, während die EU nur „Abnahmegarantien“ unterzeichnete und mit den Pharmakonzernen zu feilschen suchte.

Das Sparen kostet die EU Abermilliarden

Es hätte sofortige Abschlüsse und das Zehnfache der aufgewendeten Beträge gebraucht um die Produktionsstandorte in Europa entsprechend auszubauen und schnellste Lieferungen sicherzustellen. „Einzig ein solches Vorgehen“, so hielt Armin Thurnher schon im Jänner fest, „hätte das jetzt erwünschte Impftempo ermöglicht. Aber eine solche volkswirtschaftlich fundierte Public Health Position war im frühen Sommer 2020 nicht mehrheitsfähig, schon gar nicht mit den Ländern der sparsamen Vier.“ Die hatten bekanntlich Sebastian „Ausgabenbremse “ Kurz zum Wortführer. Die Staaten der EU sollten auch bei der Bestellung von Impfstoff nach Kräften sparen.

Vorsichtig geschätzt wird das ihre Wirtschaft auf Grund verspäteter Impfungen das Tausendfache des eingesparten Betrages kosten.

Während die USA schon im Juli bis zu 600 Millionen Impfdosen bei Biontech/Pfizer orderten, orderte die EU erst im November 300 Millionen Dosen für ihre viel größere Bevölkerung, obwohl ihr Biontech 500 Millionen anbot. Biontech-Chef Ugur Sahin: „Offenbar herrschte der Eindruck: Wir kriegen genug, es wird alles nicht so schlimm, und wir haben das unter Kontrolle. Mich hat das gewundert. „Dabei ist Hintergrund klar: die EU setzte vorrangig auf den billigeren Impfstoff von AstraZeneka, und das, ohne die Produktionskapazitäten des schwedisch-britischen Konzerns zu bedenken.

Österreich wollte Pfizer-Vakzine nicht nehmen müssen

Es war voran Österreich, das aus Sparsamkeit auch den von der EU geplanten Verteilungsschlüssel nicht einfach akzeptieren wollte, sondern sich vorbehielt, von jedem Impfstoff nur die selbst gewünschte Menge abzunehmen. Lettland, Slowenien oder Bulgarien bestanden auf Grund ihrer begrenzten Mittel auf dem gleichen Vorbehalt. Nicht die EU veranstaltete einen „Basar“ (Kurz) bei dem es zu einer Neuverteilung des Impfstoffes kam, der nicht mehr dem Bevölkerungsschlüssel folgte, sondern die beteiligten Staaten, darunter Österreich, setzen ihn durch: Arme Länder wie Bulgarien oder Lettland verzichteten auf den teuren Pfizer-Impfstoff und bestellten mehr von AstraZeneka, reiche Länder wie Dänemark oder Malta deckten sich mit dem auf diese Weise frei gewordenen Pfizer- Impfstoff ein. Auch Österreich hätte diese Möglichkeit bekanntlich gehabt: Es hätte 100.000 Dosen des Pfizer Vakzins mehr bestellen können, hat das aber nicht getan, weil der Sonderbeauftragte für Gesundheit, ÖVP-Mann Clemens Martin Auer das nicht wollte.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober erklärte bekanntlich, dass Auer ihm nichts von dieser Möglichkeit gesagt hätte und Sebastian Kurz, der jetzt „entdeckt“ haben will, wie sehr die EU von der bevölkerungsgerechten Verteilung abgewichen ist, ist darüber bekanntlich so empört, dass er Auers Abberufung durchsetzte. Was er in der Video-Konferenz mit Charles Michel „erreichte“ war die Zusage, dass die EU natürlich nichts dagegen haben würde, zu dem von ihr ursprünglich geplanten Verteilungsschlüssel zurück zu gelangen, indem Länder wie Dänemark oder Malta sich damit einverstanden erklärten, Pfizer-Impfstoff abzugeben. Ich hege nur vorsichtige Zweifel daran, dass sie das angesichts der eingetretenen Lieferengpässe in größerem Umfang tun werden.

Dann hat er seine Laden nicht im Griff

Um Kurz Rolle in der Frage des „Basars“ zu illustrieren, zitiere ich die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die ihn normalerweise ob seiner neoliberalen Überzeugung mit Glacéhandschuhen anfasst. In Brüssel, so ihr Bericht, „sorge seine Darstellung für erhebliche Verwunderung. Es gilt als schwer vorstellbar, dass ein Beamter eine solche Entscheidung ohne Kenntnis der Regierung treffen konnte“. Die Impfstoffbestellungen sind doch spätestens seit die EU wegen ihrer Impfstrategie im Kreuzfeuer der Kritik steht, eine hochpolitische Angelegenheit, sagt ein Diplomat. Einer aus einem anderen Mitgliedstaat ergänzt: wenn das Kurz tatsächlich nichts gewusst hat, dann hat er seinen Laden nicht im Griff“.

6 Kommentare

  1. Es ist nicht nur unser hoch geschätzter Studienabbrecher, der den Laden nicht im Griff hat. Dabei müsste doch die ganze Menschheit alles daransetzen unsere Lenensgrundlagen zu erhalten. „Alles was gegen die Natur ist, hat auf Dauer keinen Bestand “ sagte schon Charles Darwin. Nebenschauplätze lenken vom Wesentlichen ab.
    Die Gesunden krank machen und die Alten und mehrfach kranken am Sterben hindern, ist sicher nicht zukunftsgähig und von Dauer. Ein reinigendes Gewitter lässt sich nicht aufhalten. Nicht von den Schlechtmenschen, nicht von den Gutmenschen. Es steht aber jedem frei sich bei den Schlechtmenschen geborgen zu fühlen. Wir müssen unser Lebensziel der Natur, die ganz egal wie die Menschheit agiert, über Allem steht, unteordnen.

  2. Nachdem es dem Herrn Lingens in der Hauptsache dem Kanzler eins auszuwischen übersieht er gerne die Tatsache das wir einen zwar sympathischen aber ziemlich unfähigen Gesundheitsminister von den Grünen haben – der einem selbstherrlichen Beamten vertraut hat der sein eigenes Süppchen gekocht hat! Der Kanzler hat in Österreich keine Richtlinienkompetenz also was soll er machen?

    In keinem Kurzministerium ist es vorstellbar das der Minister derart uninformiert bleibt!

    …. und übrigens ist es ein Unterschied ob Milliarden auf unsere Kosten in die italienische Mafiawirtschaft gepumpt werden oder ob es um die Beschaffung eines Impfstoffes geht – zu unterstellen das Kurz diese Differenz nicht erkannt hat zeugt ausschließlich von der undifferenzierten Böswilligkeit von Herrn Lingens gegenüber Kurz!

  3. Als die EU (verspätet) bestellte, war anscheinen noch nicht klar, welcher Impfstoff wann und in welcher Menge geliefert werden könne. Die EU hat doch ohnedies 700 Milliarden Corona Wiederaufbaufonds zur Verfügung. Da hätte man doch für alle genug bestellen können und als es klar war, wer wann wieviel liefern kann, gerecht, nach Bevölkerungszahl verteilen. Aber da die EU ja eine undurchsichtige Monsterbürokratie ist, hat man sich selbst überdribbelt. Das Image der EU ist jedenfalls am Boden. Und daran ist nicht Kurz schuld.

  4. Es reicht Herr Kurz!
    Solche Ideen kann nur eine in Krisen unerfahrene Regierung gebären. Ist schon die Lösung, sogenannte „Corona-Ostern“ zu verordnen, ein richtiger Schuss ins Knie. In ihrer Hilflosigkeit erfand Ihre Regierung für 3 Bundesländer ein striktes Zusperren aller Geschäfte und Lokale, für ein paar Tage. In den anderen Bundesländern gelten etwas andere Regelungen und in Vorarlberg kann man sogar in den Gaststätten gemütlich sein Schnitzel mampfen. Ein absolut „kluge Kanzleridee“. Anscheinend haben Sie Schlaufuchs ein Geheimabkommen mit dem Virus geschlossen, dass es nur dort aktiv wird, wo Sie nicht sind. Und zum Überdruss möchten Sie nach Ostern die Geschäfte dazu verpflichten, die Kunden zu kontrollieren, ob sie positiv getestet sind. Das war aber ein Stich ins Wespennest. Zu Recht protestieren dagegen unisono Handel und der ÖGB. Was glaubt denn eigentlich so ein überbezahlter Studienabbrecher? Sie glänzen im Scheinwerferlicht der Medien und die Unschuldigen an dieser Misere, sollen für Sie die Kastanien aus dem Feuer holen? Es reicht Hr. Kurz, Sie haben seit Sie Kanzler sind, nichts dazugelernt. Das seinerzeitige gute Ansehen Österreichs in aller Welt, wurde durch Sie und Ihre hirn- und hilflosen Berater stark beschädigt. Die europäischen Politiker bezeichnen heute Österreich als einen Maroinettenstaat. Wir gelernten Österreicher haben seit 1945 noch nie so eine hilflose Regierung gehabt, aber Sie haben es erreicht, dass Österreich nicht mehr ernst genommen wird. Löffeln Sie mit Ihren „Beratern“ die Suppe aus, die Sie uns eingebrockt haben und nachher gehen Sie ins Exil, weit weg von Österreich!

  5. Es passt schon auf keine Kuhhaut mehr, was in Österreich in diesem Zusammenhang von Seiten unserer in diese Angelegengheit involvierten Politiker nicht glaubhaft bewiesen wird bzw. werden kann, öffentlich ausgesagt und vermutlich auch gelogen wird. Clemens Martin Auer, der laut im Internet auffindbarer Bewerbung schon 2019 versucht hat, WHO-Direktor von Europa zu werden, wird nach dem von ihm vermutlich mitverursachten österreichischen Impfstoffdilemma diesen Schritt nicht mehr zu setzen versuchen und vielleicht demnächst als subalterner Beamter noch weiter in der Versenkung verschwinden. Dorthin zu verschwinden wäre aus meiner Sicht durchaus auch ein Wunsch den Gesundheitsministers Anschober hegen dürfte, dem der Stress und die Tatsache, dass er bereits seit längerem an der Grenze seiner Fähigkeiten schrammt, deutlich anzusehen ist. Unser blaßer, wortkarger und erinnerungsschwacher Finanzminister äußert sich ohnehin nur mehr wenn er gezwungen wird und ist einer der letzten getreuen Palatine des Kanzlers, wenn Nehammer wieder einmal mit der Historie und der Neugestaltung der ehemals BVT genannten Gurkentruppe beschäftigt und vom Corona-Schauplatz mit fröhlich ungeschützt auftretenden Neonazis abgelenkt ist. Darüber zieht nach wie vor nur Sebastian Kurz seine Kreise, um die Fehler und Machenschaften aller anderen mit Adleraugen zu beobachten, jedoch ohne dabei zu bemerken, dass er sich verflogen hat. Inzwischen gilt – allerdings in abgewandelter Form – der Wahlspruch der Habsburger „Tu (in)felix Austria attende!“ Du (un)glückliches Österreich warte!“ Auf die Lieferung ausreichender Impfstoffmengen, auf seitens der Regierung versprochene und nicht gehaltene Gartistests in Apotheken, auf neue vermurkst konzipierte und anfechtbare Verordnungen des Gesundheitsministeriums, und auf ein baldiges Ende des österreichischen Föderalimus, der Pandemie und dieser lahmen Regierung.

  6. Es ist schon eigenartig: Auf einmal kommt man drauf, dass unter Trump in den USA doch nicht alles so schlecht gelaufen ist. Und man ist schön langsam dabei zu realisieren, dass Biden zwar ein farbloser Typ, jedoch ein gefährlich(er) Polit-Clown ist. Die Linken und Guten bei uns werden auch noch draufkommen, nur das dauert noch. Es wird aber unübersehbar bleiben …

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