Österreichs teures, unbrauchbares Heer

Dafür, dass Österreich das militärisch unsicherste Land der EU bleibt, riskieren wir viel Geld und die übliche Korruption für die Aufrüstung des Bundesheeres

 Obwohl von der EU zu absurdem Sparen vergattert, geben wir bekanntlich 16 Milliarden zur Aufrüstung des Bundesheeres aus, und mindestens eine Milliarde davon fließt nach Italien, um Trainingsjets des Typs Leonardo zu bezahlen. Dass wir pro Jet das Doppelte Nigerias zahlen steht fest, aber das Verteidigungsministerium begründete es mit der ganz anderen Ausstattung und Bewaffnung. Dem steht gegenüber, dass seine „Interne Revision“ festhielt, die Ausschreibung sei „ohne Not“ von vornherein auf Leonardo zugeschnitten gewesen. Das Ministerium bestreitet diese Behauptung und die Grünen wittern „Korruption“. weiterlesen...

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Das harte Brot des Markus Marterbauer

Zwischen EU-Defizitverfahren und Donald Trumps Zöllen als Finanzminister Erfolg zu haben, wäre ein Wunder. Auch die Lebensmittelpreise zu senken wird nicht leicht sein und die Inflation ist wieder auf einem Zwischenhoch von 3,6 Prozent.

An sich hat mich gefreut, dass nach diversen VP- Kandidaten ohne ökonomische Vorbildung mit Markus Marterbauer jemand Finanzminister wurde, den ich aus der Arbeiterkammer als hervorragenden Ökonomen kenne – aber gleichzeitig habe ich ihn bedauert: zwischen EU-Defizitverfahren und Trumps Zöllen Erfolg zu haben, wäre ein Wunder. Ein deutscher Ökonom, der Marterbauer ebenso schätzt, wundert sich, dass er das Ministeramt überhaupt übernommen hat: Sparauflagen zu exekutieren müsse einen Keynesianer fast physisch schmerzen, wisse er doch, dass Sparen des Staates die Rezession nicht lindert, sondern verschärft. Ich wandte ein, dass Marterbauer wohl davon ausgeht, Schlimmeres  zu verhindern, indem er so behutsam wie möglich spart, vielleicht die eine oder andere Strukturverbesserung erreicht und im Detail „sparsam“ ist. In der Vorwoche konnte ich hier noch schreiben, dass den negativen konjunkturellen Vorzeichen zumindest gegenübersteht, dass Österreichs Unternehmen davon profitieren sollten, dass Deutschland 500 Milliarden in seine Infrastruktur und 1.000 Milliarden in seine Aufrüstung stecken will. Aber die jüngsten deutschen Zahlen lassen befürchten, dass diese Hoffnung voreilig ist: Auftragseingänge und Produktion gingen im Juni erneut zurück- vorerst scheint nichts von den Milliarden in der Realwirtschaft angekommen. Und das Problem des deutschen Geschäftsmodells ist leider so grundsätzlich, wie ich es beschrieben habe: Eine Volkswirtschaft, die derart vom Export abhängt, muss in Schwierigkeiten geraten, wenn sparende EU- Staaten nicht mehr als Abnehmer in Frage kommen, Exporte nach Russland sanktioniert sind, China selbst hervorragende Autos produziert und die USA sich mit Zöllen gegen Exporte wehren. Die Probleme Deutschlands wie der EU werden nicht aufhören, solange man sich nicht vom Sparen des Staates verabschiedet. weiterlesen...

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Die Ohlin-Klippen des Freihandels

Der Ökonom Bertil Ohlin sah Freihandelsprobleme der USA voraus. Mit China haben sie noch keinen Deal, obwohl sie den am meisten brauchten. Der EU kann Ähnliches blühen. 

Während Donald Trump mit der EU, Japan oder Südkorea „Deals“  gelangen, scheitert er bisher in Peking: Man drohte einander zwar Zölle von mehr als hundert Prozent an, schob ihre Einführung aber bis 12.August hinaus und Trump ist noch immer nicht am Ziel. Dabei hat China mit 423 Milliarden den größten Anteil am US-Leistungsbilanzdefizit von 1,29 Billionen Dollar – aber es hat auch ein Beinahe-Monopol für„seltene Erden“, die unverzichtbar für alle modernen Technologien sind. Dazu dient es vielen US-Unternehmen als Werkbank, so dass Zölle den Preis von Apple-Handys bekanntlich verdreifacht hätten und selbst chinesischen Plunder zu verteuern ist für Trump nicht leicht, denn es trifft mit der Unterschicht sein größtes Wählerreservoir. weiterlesen...

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Eine Einigung ohne Alternative

Für die EU ist das teure Abkommen mit den USA besser als ein chancenloser Zollkrieg. Weil Donald Trump politisch so falsch liegt, muss er ökonomisch nicht falsch liegen.

Die EU hat sich mit Donald Trump geeinigt: Sie kauft LNG um 750 Milliarden Dollar und investiert 600 Milliarden mehr in die USA – dafür werden alle ihre Waren, auch Autos, „nur“ mit 15 Prozent Zoll belastet, bloß bei Stahl und Aluminium bleiben es 50 Prozent. Da der Dollar inzwischen um 12 Prozent abgewertet hat, werden Exporte in die USA damit „nur“ um 27 Prozent schwieriger, aber das ist immer noch besser als kein Abkommen. Mehr war für die EU nicht drin, obwohl sie sich auf Gegenzölle geeinigt hatte, denn die hätte Trump ohne Abkommen auf seine Zölle draufgeschlagen, und das erlaubt ein simples Gedankenexperiment: Käme jeder Handel auf diese Weise zum Erliegen, könnte die EU pro Jahr Güter und Leistungen für 530 Milliarden Dollar nicht mehr in die USA exportieren, während die USA nur für 330 Milliarden nicht mehr in die EU exportieren könnten. Vor allem aber trägt „Export“ nur 10 Prozent zum BIP der USA bei, während es bei der EU 53,4 Prozent (bei Österreich 59,2 Prozent) sind, so dass das Ende des Handels für die EU mit einem gewaltigen Wohlstandsverlust einherginge. weiterlesen...

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Trump lässt uns und der Ukraine Chancen

Wenn die EU der Ukraine dank Trumps Einverständnis Patriot-Systeme finanziert und dazu Marschflugköper lieferte und ihre Heere aufrüstet, hätte Frieden durchaus Chancen.

Wenn Ich Donald Trump etwas glaube, dann, dass er Krieg nicht mag und gern den Friedensnobelpreis erhielte. Völlig ausgeschlossen ist das nicht, seit er begreift, dass nicht Wolodymyr Selenskyj, sondern Wladimir Putin Frieden im Weg steht. Dass er der Ukraine nun doch Patriot-Systeme zugesteht, stärkt ihr Durchhaltevermögen erheblich, zumal EU-Staaten sie rasch aus eigenen Beständen liefern und bei den USA nachbestellen kann. Wenn die EU darüber hinaus den Mut hat, ihr auch offensive Systeme, wie Marschflugkörper, zu liefern, kann das Putin, auch wenn deren Einsatz in Russland streng begrenzt wird, durchaus zum Einlenken bewegen. Nur bezweifle ich Tempo wie Mut. weiterlesen...

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Bekommen wir Wirtschaftswachstum?

Die Wirtschaftsforscher sind vorsichtig optimistisch. Milliarden für Infrastruktur und Rüstung sprechen dafür. EU-Defizit-Verfahren und Trumps Zölle sprechen dagegen.

Die Institute für Wirtschaftsforschung (WIFO) und höhere Studien (IHS) meinen vorsichtig optimistisch, dass Österreichs Wirtschaft 2025 wieder wächst. Als sie 2023 eine ähnliche Prognose abgaben, lagen sie gründlich daneben. Aber im Zweifel sind sie besser zu optimistisch als umgekehrt, denn die Wirtschaft braucht Optimismus: Theoretisch könnten die relativ großen (für die Metallindustrie zu großen) Lohnerhöhungen der letzten Zeit die Österreicher zu vermehrten Einkäufen bewegen und das könnte, wie WIFO und IHS hoffen, die Wirtschaft beleben. Nur dass ihre Chefs, Gabriel Felbermayr und Holger Bonin sich bei ihren öffentlichen Äußerungen bloß in Nuancen vom Chef des Fiskalrates Christoph Badelt abheben, der fordert, dass der Staat dringend sparen müsse, um der Forderung der EU-Kommission zu genügen. Zu hoffen, dass die Bürger mehr ausgeben, wenn täglich vom Sparen die Rede ist, scheint mir freilich kühn. weiterlesen...

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Ein zarter Anfang deutscher Einsicht?

Erstmals erfahren die Deutschen aus ihrer führenden Wirtschaftszeitung, dass der deutsche Exportüberschuss ein Problem anderer Staaten und ein „Problemfall“ der EU ist.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Erstmals erfährt die deutsche Öffentlichkeit aus einem führenden deutschen Medium, dem liberalkonservativen „Handelsblatt,“ was Spiegel, Süddeutsche, oder Frankfurter Allgemeinen kaum anrühren: Dass Deutschlands Exportweltmeisterschaft ein gravierendes Problem für alle anderen Staaten ist und vielleicht darauf beruht, dass Deutschland internationale Regeln fairen Handels negiert. weiterlesen...

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NATO-Rüsten hilft der Wirtschaft der EU

Spanien führt den Widerstand gegen die Aufrüstung der NATO an. Dabei nutzt sie neben dem Frieden auch der EU-Wirtschaft, sofern rasch eigene Rüstungsbetriebe entstehen.  

Bis auf Spanien waren Dienstag voriger Woche beim NATO-Gipfel in Den Haag alle Mitglieder einig, bis 2035 fünf Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. Spaniens sozialdemokratischer Premier Pedro Sanchez wusste sich in seinem scheinbar einsamen Widerstand freilich nicht nur einig mit der Mehrheit seiner Wähler, sondern auch mit vielen Sozialdemokraten voran in Deutschland. Ihr Widerstand hat zwei Wurzeln: Das Wissen, dass soviel Nützliches vergeblich auf Finanzierung wartet – und die von der Friedensbewegung beeinflusste Aversion gegen jegliche Aufrüstung. Ihr sollte freilich das Wissen entgegenstehen, dass ausgerechnet Russlands Geheimdienst KGB Europas Friedensbewegung stets kräftig finanziell unterstützt hat und dass dem gewiss nicht Friedensliebe zu Grunde lag. Friede, dass sollte man aus Erfahrung wissen, wird leider nicht dadurch gewährleistet, dass man unbewaffnet bleibt, sondern genau umgekehrt dadurch, dass man so gut bewaffnet ist, dass ein potentieller Aggressor keinen Angriff riskiert: Man muss für Krieg gerüstet sein, um Frieden maximal abzusichern. Diesen Schutz bot seinen Mitgliedern am relativ preiswertesten das transatlantische Bündnis NATO – auch die Ukraine wäre nie überfallen worden, wenn sie der Nato angehört hätte. weiterlesen...

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Was wären „Kriegsverbrechen“ Israels?

Die EU versteht Israels Angriff auf das Atomprogramm des Iran. Viele Österreicher verstehen ihn so wenig wie Israels Bombardement des Gazastreifens. Eine Diskussion.

Anders als bei der Ukraine einigten sich die G7 (USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und EU) bezüglich des Angriffs Israels auf den Iran auf folgenden Text: Der Iran ist „Hauptquelle regionaler Instabilität und des Terrors“ und Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung.

Der Zufall wollte es, dass ich unmittelbar nach dieser Erklärung vor sechzig jüngeren Leuten ein Referat über die Motive hielt, die meine Eltern veranlassten, in der NS-Zeit Juden zu verstecken und ich nutzte die Gelegenheit, sie nach ihrer Meinung zum aktuellen Verhalten Israels zu fragen. Ich war wenig erstaunt, dass sie Israels Vorgehen im Gazastreifen einmütig ablehnen, aber die Ablehnung des Angriffs auf den Iran fiel ebenso eindeutig aus. Die ausnehmend informierten Diskutanten begründeten sie so: Ein unmittelbarer Angriff des Iran auf Israel, der eine vorbeugende Abwehr gerechtfertigt hätte, sei nicht bevorgestanden; zudem sei es Donald Trump gewesen, der den Vertrag verließ, mit dem der Iran auf die Herstellung einer A-Bombe verzichtet; dass er Uran daraufhin so angereichert hat, dass ihm die Herstellung der Bombe in wenigen Jahren möglich wäre, sei zu wenig, um Israels Angriff zu rechtfertigen. weiterlesen...

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Im Duell mit Trump bleibt Musk Zweiter

Donald Trump kann Elon Musk Staatsaufträge streichen und „Entflechtung“ androhen. Musks Drohung, dass Trumps Verwicklung in die Epstein-Affäre publik würde, ist zahnlos.

Dass die Symbiose der Alphatiere Donald Trump und Elon Musk platzen würde, war klar. Der Riss begann, als Trump sich nicht unglücklich zeigte, dass Musk als Leiter der Einspar-Behörde DOGE abtrat. Musk reagierte, indem er Trumps neues Budgetgesetz „ekelerregend“ fand, kappte es doch die Subvention für E-Autos. Dass er anfügte, dass „die Bombe gezündet werden könnte, dass Trump in den Epstein-Files vorkommt“ unterschritt die Gürtellinie und war vor allem zahnlos: die Justiz würde jedes gegen Trump denkbare Verfahren sofort unterdrücken und in der Öffentlichkeit schadete ihm eine weitere Sex-Affäre so wenig wie „Bunga Bunga“ Silvio Berlusconi geschadet hat.[1] weiterlesen...

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Rechtfertigt Trump-Irrwitz EU-Blindheit?

Die EU muss immer mehr exportieren, weil ihre Einwohner immer weniger ihrer Waren selbst kaufen können. Weniger Einwohner der USA können das sehr wohl. Das hat Gründe.  

Der Zollstreit schwelt weiter. Allerdings hat der Euro seither gegenüber dem Dollar derart aufgewertet, dass sich das US -Handelsbilanzdefizit automatisch verringern wird. Die EU überlegt dennoch Gegenzölle, hat dabei aber schlechte Karten. Denn während bei den 536 Milliarden Euro jährlicher EU-Exporte in die USA die Güter weit überwiegen, überwiegen bei 333,4 Milliarden US- Exporten in die EU die Leistungen, von Facebook bis Instagram bei weitem – sie durch Zölle zu verteuern verärgerte Abermillionen Nutzer. Ich glaube aber, dass die neuen Währungsrelationen Verhandlungen erleichtern und dass man den USA auch gewisse Zölle zugestehen kann, denn für völlig unberechtigt halte ich sie nicht. Das auszusprechen ist freilich kaum möglich: Wie soll es jemand akzeptieren, den Trumps Zölle womöglich seinen Job in der Auto-Zulieferindustrie kosten. Ich will trotzdem versuchen, das Thema sachlich zu diskutieren und glaube nachweisen zu können, dass die EU den größten Teil des aktuellen Problems durch ihre verfehlte Wirtschaftspolitik selbst geschaffen hat, auch wenn Trump es auf so brutale wie irrwitzige, den US-Rechtsstaat zerstörende Weise zu lösen sucht. weiterlesen...

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Europas Rüsten bereichert voran die USA

Die Abermilliarden, die die EU vermehrt in Rüstung steckt fließen voran in die USA. Aber vielleicht machen sie einen „Deal“ im Zollkrieg möglich.

Zuerst die positive Nachricht: Wie der britische Premierminister Keir Starmer vorige Woche bekanntgab, haben sich Großbritannien und die EU darauf verständigt, ihre Zusammenarbeit in Fragen der Sicherheit, Fischerei, Jugendmobilität und Verteidigung auf eine neue Grundlage zu stellen. So soll es britischen Unternehmen möglich sein, sich an EU-Rüstungsprojekten zu beteiligen und es flösse ein Teil der tausend Milliarden Euro, die allein Deutschland für Aufrüstung ausgeben will, dorthin. „Es ist Zeit, nach vorne zu blicken – die alten politischen Auseinandersetzungen hinter uns zu lassen“, schrieb Starmer auf X. In Wirklichkeit ist erschütternd, dass man erst jetzt, fünf Jahre nach dem Brexit zu dieser Einsicht kommt und die EU nicht mehr vor allem nachweisen will, wie dumm die Briten waren. Wie unverzichtbar sie für die Verteidigung Europas sind, ergibt sich schon allein daraus, dass neben den Franzosen nur sie Atomwaffen besitzen. Dem guten Verhältnis zwischen Starmer und Emanuel Macron ist die aktuelle Annäherung denn auch zu danken und hoffentlich führt sie zu einer wirklich gemeinsamen Atom-Politik, auch wenn ich glaube, dass künftige Kriege nicht atomar, sondern konventionell geführt werden. weiterlesen...

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Die Börse stoppt Trump– was tut die EU?

Fallende Aktienkurse zwangen Donald Trump im Zollkrieg einzulenken. Wer zwingt die EU, endlich mehr eigene Nachfrage zu schaffen, statt zu sparen? Was tut sie uns an?

Donald Trumps Aufruf, die Amerikaner sollten US-Aktien kaufen, nutzte nichts: In einem Land, in dem fast alle Einwohner Aktien besitzen, zwang ihn der Kurssturz, den sein Zollkrieg auslöste, zum Abrüsten: Erst nachdem er die Einigung mit China verkündete, erholten sich die Kurse – der „Markt“ in Gestalt der Börse hat Trump die Grenzen seiner Macht gezeigt. weiterlesen...

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Wie wurde die zweite Republik so reich?

Adolf Hitler schuf die industrielle Basis. Der Marshall-Plan lieferte Kapital. Bruno Kreisky waren Schulden mit Erfolg lieber als Arbeitslose. Wieso erstarkte die FPÖ?

Dankenswert sucht der ORF mit zahlreichen Sendungen zu vermitteln, was 80 Jahre zweiter Republik bedeuten. Patriotische Mythen erfreulich vermeidend lieferte die erste Sendung einen Überblick: Es stimmt zwar, dass Talent und Fleiß der Bevölkerung wesentlich dazu beitrugen, dass Österreich mit der zweiten Republik zu einem der reichsten Länder Europas wurde, aber die Bevölkerung der ersten Republik war nicht minder fleißig. Mit noch nicht vertriebenen jüdischen Wissenschaftlern besaß sie sogar das viel größere wirtschaftliche Potential und erlebte dennoch die größte Krise. Äußere Umstände machten den großen Unterschied: Nach dem ersten Weltkrieg forderten die Sieger von Österreich untragbare Reparationszahlungen und eine von den USA ausgehende Krise addierte sich mit einer gleichartigen Krise in Europa zur Weltwirtschaftskrise. Nach dem zweiten Weltkrieg hingegen hatten die die USA ihre Krise dank John M. Keynes überwunden und unterstützten die Kriegsverlierer mit dem Marshallplan. weiterlesen...

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Donald Trumps einsamer Krieg

Der Zollkrieg ist ein Krieg um die korrekte Relation der Währungen zueinander. Trump führt ihn falsch – aber EU oder China wollen das US-Problem noch weniger begreifen.  

Das beste Geschäft, das ich je gemacht habe, war 1996 der Kauf eines 300.000 Dollar teuren Hauses in Florida zu einem Wechselkurs von 10,4 Schilling für den Dollar, denn zwei Jahre später konnte ich es zu einem Wechselkurs von 17 Schilling für den Dollar verkaufen, obwohl es weder in den USA noch in Österreich große wirtschaftliche Änderungen gab. Der Wechselkurs ist von überragender Bedeutung – die Vorstellung, dass er stets wirtschaftlicher Logik folgt, ist eine Illusion. weiterlesen...

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