Das vergleichbare Fehlen eines ORF und einer Haftung der digitalen Medien stand am Anfang des Sturms aufs Kapitol. Donald Trump dürfte wenigstens das passive Wahlrecht verlieren.

 Am nachhaltigsten entmachtet wurde Donald Trump durch die Sperren bei Twitter & Co: Er verlor den Zugriff auf 80 Millionen Follower. Daneben dürfte das eingeleitete Impeachment ein eher symbolischer Akt bleiben. Zwar haben im Repräsentantenhaus bekanntlich 10 von 211 Republikanern die Anklage der Demokraten wegen Anstiftung zum Aufruhr unterstützt- aber dass im Senat 17 von 50 Republikanern die nötige Zweidrittelmehrheit zur Verurteilung herstellen, ist leider fast ausgeschlossen: Wie sollen sie die Lüge vom „Wahlbetrug“ als Begründung akzeptieren, obwohl sie sie selbst verbreitet haben?

Was den Demokraten bleiben dürfte ist der 14. Verfassungszusatz, wonach jemandem das passive Wahlrecht entzogen werden kann, der sich auch nur der Ermutigung zum Aufruhr schuldig gemacht hat. Darüber könnte das Repräsentantenhaus mit einfacher Mehrheit befinden, und auch das schlösse aus, dass Trump 2024 wieder antritt. Sowieso müsste, wenn Trump nicht mehr Präsident ist, die Strafjustiz tätig werden, denn Anstiftung zum Aufruhr ist auch ein ganz gewöhnlicher Straftatbestand, genau so wie Trumps Aufforderung an Mike Pence, das Wahlresultat nicht anzuerkennen oder an den Wahlleiter Georgias, die zu seinem Sieg fehlenden Stimmen aufzutreiben, eine Anklage wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch rechtfertigt. Joe Biden kann seinem Justizminister allenfalls ausreden, sie einzubringen.

Hoffnung auf eine Funktionierende Justiz

Trump dürfte zwar versuchen, sich wie seinen Schwiegersohn bezüglich vergangener Delikte zu begnadigen, aber der Supreme Court wird hoffentlich urteilen, dass Selbstbegnadigung unmöglich ist. Trotzdem warnen erstaunlich viele Demokraten vor Trumps strafrechtlicher Verfolgung, weil sie die von Biden erhoffte Versöhnung zwischen demokratischem und republikanischem Lager gefährden könnte. Ich halte wenig von diesem Einwand. Alle Kommentare zu Bidens Wahlsieg halten optimistisch fest, dass „checks and balances“ der USA der Belastung durch Trump letztlich standgehalten hätten- doch das ist nur der Fall, wenn sie ein Rechtsstaat bleiben, in dem Gerichte Straftatbestände klären.

Höchstgerichte bleiben ein wunder Punkt

 Letztlich bürgt dafür der Supreme Court, und Trump hat bekanntlich alles versucht, ihn zu Gunsten der Republikaner umzubauen. Er hat sich nur verrechnet: Auch die von ihm gegen alle politischen Usancen rasch noch bestellte Amy Coney Barrett war nicht bereit, Bidens Wahlsieg in Frage zu stellen- die gläubige Mutter von sieben Kindern ist gegen Abtreibung, aber zu seinem Pech auch gegen Rechtsverdrehung. Dennoch ist es ein Problem, dass der Präsident nicht die Zustimmung einer Zweidrittelmehrheit braucht, um ein Gremium zu besetzen, das auf Jahrzehnte hinaus Politik mitentscheidet. Das gilt auch für Österreich: Auch bei uns, so meine ich, sollten Höchstrichter nur mit parlamentarischer Zweidrittelmehrheit bestellt werden können. Ich hätte ungern noch mehr FP-Verfassungsrichter wie sie bei Fortsetzung der türkis-blauen Koalition wohl ernannt worden wären.

Wieso öffentlicher Rundfunk so wichtig ist

Vor allem machen die Ereignisse in den USA hoffentlich klar, wie lebensgefährlich die Angriffe der FPÖ auf die Finanzierung = das Bestehen des ORF sind. Es wäre eine Katastrophe, wenn es, wie in den USA kein Medium gäbe, dessen Faktendarstellung doch von der großen Mehrheit der Bevölkerung geglaubt wird. Es ist ein hoher demokratischer Wert, dass es neben einer privaten Presse und privaten Sendern einen „öffentlichen Rundfunk“ gibt, der nicht diesem oder jenem Milliardär gehört und gesetzlich speziell zu korrekter Berichterstattung verpflichtet ist. Doppelt wichtig ist das in Zeiten, in denen er als einziges Medium in seiner Reichweite halbwegs an die „sozialen Medien“ heranreicht. Dass selbst CNN Twitter, Facebook & Co nicht an Einfluss übertraf, ermöglichte es Trump, so erfolgreich zu lügen und zu verleumden.

Die dringende Regelung der sozialen Medien

Ich kann nur hoffen, dass die Ereignisse in den USA ihre gesetzliche Regulierung bewirken. Es war nicht „basisdemokratisch“, sondern fahrlässig, dass USA wie EU digitale Medien aus der Haftung für die von ihnen veröffentlichen Beiträge entlassen haben. Es hat nämlich Sinn, dass analoge Medien wie der ORF oder der Falter verleumderische oder verhetzende Berichterstattung nicht nur aus Anstand vermeiden, sondern auch weil die Geldstrafen für fortgesetzte Mediendelikte ihre Existenz gefährdeten. Es kann nicht sein, dass es Mark Zuckerberg & Co überlassen bleibt, welche Regeln sie für die Berichterstattung ihrer Medien schaffen, auch wenn sie jetzt dazu führten, dass Trump gesperrt und eine haltlose Behauptung Herbert Kickls aus Youtube entfernt wurde. Prompt sprach nicht nur Kickl, sondern auch Alexei Nawalny von Zensur, obwohl auch härteste Kritik an Wladimir Putin nie medienrechtswidrig wäre. In traditionellen Medien, wie sie tumbe Konsumenten als Informationsquelle leider immer öfter hinter die „sozialen Medien“ reihen, findet man Kickls und Trumps Aussagen- freilich samt Begründung ihrer Unhaltbarkeit. In digitalen Medien muss Vergleichbares sichergestellt werden. Dazu braucht es Strafen, die Twitter & Co trotz ihrer Milliardengewinne schmerzen und nicht anders als Falter oder Standard zwingen rechtswidrige Beiträge nach Kräften zu vermeiden. Dazu müssen sie ihre EDV zu hohen Kosten mittels künstlicher Intelligenz eben weiter verfeinern und tausende Journalisten einstellen. Am Rande erhöhte das die Wettbewerbsgerechtigkeit –   vor allem aber verhinderte es, dass die sozialen Medien zur asozialen Mega-Gefahr werden.

Sie verantworten das Fanal am Kapitol nicht minder als Donald Trump. Ihnen und dem Neoliberalismus dankt er Aufstieg und Erfolg. Joe Biden muss ihn ökonomisch besiegen.

Als Lügner und Hetzer reicht Donald Trump an Adolf Hitler heran. Wie er seine Anhänger zum Sturm aufs Kapitol anstachelte, indem er ihnen erklärte, wie sehr er ihre Wut über den gestohlenen Wahlsieg verstünde, war eine demagogische Meisterleistung. Sie haben darauf auch exakt wie die SA reagiert. „Ich liebe Euch“, twitterte Trump, nachdem die Polizei der Vandalen endlich Herr geworden war – „wir kommen wieder“ skandierten die proud boys. Man kann nur hoffen, dass Joe Bidens Inauguration nicht noch blutiger endet.

In den USA, in die mein Vater nach dem Krieg auswanderte, wäre Trump wegen Anstiftung zum Aufruhr sofort zum Rücktritt gezwungen worden. Dass das jetzt kaum gelingen dürfte, dankt er dem gespenstischen Niedergang der republikanischen Partei. In der Geiselhaft der „Tea Party“ ist die „Grand Old Party“ nicht mehr evangelikal sondern „evangelikalistisch“. Dass ihre Gotteskrieger in „pussy grabbing“ Trump ihren Messias sahen ist nur der Gipfel ihrer Irrationalität oder Scheinheiligkeit: Von neun republikanischen Präsidentschaftskandidaten wagte keiner zu zweifeln, dass Gott die Welt in sieben Tagen erschaffen hat. Die Führer der „Grand Old Party“ sind nicht mehr konservativ, sondern reaktionär, nicht mehr patriotisch, sondern rassistisch, nicht mehr pflichtbewusst, sondern machtbesessen. In vier Jahren hat sich kaum eine Handvoll von ihnen von Trumps wirren Worten und Taten distanziert. Bis zuletzt hat ihre Mehrheit Bidens Wahlsieg mit seinen Lügen bekämpft. Die republikanische Partei verantwortet das Fanal am Kapitol nicht minder als Trump.

Dass 74 Millionen Amerikaner Trump und diese Partei gewählt haben, sollte in Europa zu denken geben: Ein neoliberales System, in dem immer weniger Menschen immer reicher werden (Jeff Bezos 2020 um 217 Milliarden), während der Mittelstand schrumpft und die Unterschicht verarmt, muss entarten: Trump (Marine Le Pen) ist die logische Konsequenz. So grotesk das scheinen mag, verdankt er seine Popularität dem ernsthaften, wenn auch verqueren Versuch, die Lage der Verlierer zu verbessern: Sein Bemühen, sie durch Zölle gegen Chinas Billig-Importe zu schützen, war richtig, so sehr es in Deutschland als „Handelskrieg“ diffamiert wurde, weil auch deutsche Handels-Überschüsse ins Visier gerieten. Totaler Freihandel entspricht neoliberaler Blindheit: Chinas Preisdumping hat Europas gesamte Solar-Panel-Industrie ruiniert.

Mit noch mehr Recht hat Trump, um die Kaufkraft zu erhöhen, die Einkommensteuern für Unterschicht und Mittelstand gesenkt- nur neoliberal auch die der Superreichen, statt sie zu erhöhen. Dass er angesichts der Corona-Krise ein Hilfspaket schnürte, in dem er, anders als unsere Regierung, das Arbeitslosengeld um gewaltige 600 $ pro Woche erhöhte, rang selbst seinem heftigsten Kritiker, Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman, Beifall ab, half es doch den Wirtschaftseinbruch abzufedern.

Trump hat zwar die neoliberale Grundproblematik weder erkannt noch gelöst, aber fühlbar darauf reagiert. Deshalb muss Biden mindestens erreichen, dass es der Masse der Amerikaner unter seiner Regierung fühlbar besser als unter der Trumps geht – nur dann wird dessen Strahlkraft enden. Deshalb war so entscheidend, dass die Demokraten seit 5. Jänner dank Kamala Devi Harris` Dirimierungsrecht auch den Senat dominieren: Nur so können sie Gesetze beschließen, die große Reformen und Investitionen bedingen- denn nur die werden die USA die Corona-Krise schnell überwinden lassen. Am besten begreift man die überragende Bedeutung dieses 5. Jänner, wenn man sich ausmalt, was passierte, wenn die Vorherrschaft der Republikaner im Senat anhielte: Biden könnte nicht ein Gesetz gegen ihren Widerstand durchbringen. Und dieser Widerstand wäre ehern: Die Aversion der Republikaner gegen hohe Staatsausgaben ist schon an sich größer als selbst die Sebastian Kurz`, aber hinzu käme der durch keine Staatsraison gebremste Wunsch, Biden Niederlagen zuzufügen: Jede weitere Finanzhilfe an sozial Schwache scheiterte, obwohl sie Wirtschafts-Einbrüche abfedert; und mit Sicherheit verweigerte ein republikanisch dominierter Senat Finanzministerin Janet Yellen die Zustimmung zu massiven Investitionen, wie sie das einzige Mittel sind, die Wirtschaft rasch aus der Krise zu führen.

Nur mit dem Senat an seiner Seite hat Biden eine realistische Chance, den Amerikanern trotz Corona-Folgen bessere Jahre als Trump zu bescheren. Janet Yellen wird sofort und ohne dumme Rücksicht auf die Staatsschulden massiv in die US-Infrastruktur investieren, die das noch dringender als Deutschland braucht: Die Schulen sind desolat; das Gesundheitssystem bedarf der Sanierung so dringend wie das Abwassersystem; New Yorks U-Bahn ist fahrender Schrott. Allenthalben sind die Umweltschäden gewaltig und ist die Effizienz der Energie-Verwertung miserabel. Von der Armut, die das reichste Land der Welt sich seit jeher leistet, ganz zu schweigen- doch Yellen hat das Format, selbst dieses Schweigen zu durchbrechen.

Für Österreichs Erholung ist die rasche Erholung der USA wesentlich, weil sie unser zweitgrößter Handelspartner sind. Für die „westliche Welt“ ist sie entscheidend, weil sie weder auf die Führungsrolle der USA noch auf deren militärischen Schutz verzichten kann: Nur die USA können die künftige Militär-Großmacht China und die Großmachtallüren Wladimir Putins in Schach halten. Nur ihr Bekenntnis zum Klimaschutz kann den Klimawandel stoppen.

Das US-Repräsentantenhaus will Cannabis legalisieren, die UNO nennt es nicht mehr „gefährlich“. Die Verteufelung widersprach zu allen Zeiten der Wissenschaft.

Die UNO hat Cannabis aus der Liste der „gefährlichen Drogen“ gestrichen, im US-Repräsentantenhaus wurde seine Legalisierung beschlossen. Ob sie Gesetz wird, hängt davon ab, ob die Kandidaten der „Democrats“ in Georgia im Jänner zu Senatoren gewählt werden, sonst wird die Mehrheit der „Republicans“ im Senat es torpedieren.

Sie genießen dabei die Unterstützung der „Gefängnisindustrie“: Mit 756 Häftlingen je 100.000 Einwohner sitzen in den USA zehn Mal so viele Leute wie in der EU und weit mehr als in China hinter Gittern, was nicht zuletzt davon herrührt, dass zweimaliges Rauchen eines Joint ins Gefängnis bringen konnte. Um diesen Ansturm zu bewältigen wurden hunderte, oft börsennotierte private Gefängnisse errichtet, die zehntausende Bewacher beschäftigen. Zu ihnen kommen Anwälte, Sozialarbeiter und Therapeuten, die sich um Verteidigung und Rehabilitation der angeblich schwer Gefährdeten bemühen, so dass eine Cannabis-Legalisierung Arbeitslosigkeit erzeugte. Am meisten hat freilich die Drogenmafia sie zu fürchten. Denn wenn Hanf in den USA angebaut werden kann, verfällt augenblicklich der Cannabis- Preis, der ja nur darauf beruht, dass der Schmuggel aus Mexiko hoch bestraft wird. Drogenmilliardäre haben den meisten Grund, Politiker zu finanzieren, die Cannabis weiterhin kriminalisieren.

Dass es überhaupt den Ruf der Gefährlichkeit erlangte, danken die USA dem ehrgeizigen Polizeibeamten Henry J. Anslinger, der die Nichte des Finanzministers der Regierung Richard Nixon, Andrew W. Mellon, zur Ehefrau hatte. Das Ministerium richtete für ihn ein „Federal Bureau of Narcotics“ ein, obwohl es bereits eine Stelle gab, die Opium- Morphium- und Kokain-Sucht bekämpfte. Anslinger brauchte daher eine Sucht, die sein viel höheres Budget rechtfertigte und fand sie im verbreiteten Rauchen von Haschisch. Indem er die Polizei anwies, bei Delikten stets auf dessen möglichen Einfluss zu achten, erhielt er schnell jede Menge schauriger Geschichten, die die Medien des mit Mellon befreundeten Zeitungszaren William R. Hearst zu Texten wie diesem verarbeiteten: „Tonnen dieses furchtbaren Giftes … strömen ins Land…. es macht aus dem sanftesten Menschen einen Mörder, der aus Lust am Morden tötet.“ Obwohl diese Berichte mittlerweile als Erfindungen entlarvt sind, prägten sie durch Jahrzehnte die US- Cannabis-Politik und ab 1961 auch die Drogenpolitik der UNO: Sie gab dem Wunsch der USA (Anslingers) nach und setzte Cannabis auf die Liste gefährlicher Drogen.

Wissenschaftlich war das immer unsinnig, aber seit 2005 unhaltbar. Damals beauftragte die britische Regierung führende Fachleute, die Drogenszene zu durchleuchten. Das von der Regierung aus Angst vor der Opposition schubladierte Resultat legte nahe, auch die tatsächlich gefährlichen Drogen zu legalisieren, weil das ihre dramatische Begleitkriminalität verminderte und die Mafia um ihre wichtigsten Einnahmen brächte. Ich habe darüber ein Buch „Drogenkrieg ohne (mit) Ausweg“ geschrieben, will mich hier aber auf Cannabis beschränken, weil der „Krieg“ gegen diese Droge besonders absurd ist.

„Sucht“ als Abhängigkeit vom Konsum einer bestimmten Substanz ist voran die Folge psychischer Probleme: Der Süchtige ist mit seinem psychischen Normalzustand unzufrieden und sucht ihn zu verändern, am häufigsten zu betäuben. Bewusstseinsverändernde Substanzen eignen sich daher am ehesten zu Suchtmitteln. Psychisch abhängig- süchtig- kann man aber von jeder Substanz werden: Es gibt sogar Wassersüchtige; eine Menge Leute sind süchtig nach Süßem, weil es Endorphine freisetzt; viele Leute sind fresssüchtig und befördern damit ihren Tod durch Überwicht. „Echte Suchmittel“ nennt man landläufig solche, bei denen zur psychischen Abhängigkeit eine zwingende physische hinzutritt: Das Suchtmittel setzt im Köper biochemische Prozesse in Gang, die durch Abstinenzerscheinungen fortgesetzten Konsum erzwingen: Heroin-Abhängige packt Schüttelfrost, wenn sie keinen Stoff kriegen, Alkohol-Abhängigen zittern die Hände, Nikotin-Abhängige werden unruhig.

Die britischen Wissenschaftler haben die gängigsten Drogen also nach ihrem Suchtpotential gereiht und das Resultat fällt in keiner neueren Studie wesentlich anders aus: Das größte Suchtpotential haben Heroin und Crack, das man, um Vergleiche zu ermöglichen, mit 5 bewertete. Heroin zeigt zugleich die heftigste(5) Abstinenzreaktion. Es folgen Kokain, Amphetamine, Tabak, Methadon und Alkohol mit dem gleichen Suchtpotential 3, wobei die Abstinenzreaktion bei Tabak, Amphetaminen und Kokain geringfügig (1) bei Alkohol aber heftig (4) und bei Methadon extrem (5) ist. Klar am Ende der Skala mit einem Suchtpotential von 2 und minimalen Entzugserscheinungen(1) liegt Cannabis. Dass man Marihuana mit vervielfachter Wirkung und entsprechend erhöhtem Gefahrenpotential züchten kann, ändert daran nichts – man kann jedes Suchtmittel gefährlicher herstellen. Das Cannabis, das die USA legalisieren wollen, ist von der hier dargestellten harmlosen Sorte. Es besitzt seiner entspannenden Wirkung wegen eine leise Eignung zur Sucht – nur müsste, wer es deshalb verbietet, Alkohol und Nikotin zehn Mal verbieten. Und hundert Mal, wenn er die Mortalität heranzieht: an Cannabis ist noch nie jemand gestorben – Alkohol lässt jedes Jahr geschätzte 3.500, Tabak geschätzte 14.000 Österreicher vorzeitig sterben.

P.S.: Um der üblichen Verdächtigung zuvorzukommen: Ich habe nie „gehascht“.