Russlands Corona-Statistik muss nicht falsch sein

Weltweit werden Zweifel angemeldet, dass Russland bei 282.000 gemeldeten Corona Infizierten nur 2631 Tote haben soll, die Todesrate also bei nur ein Prozent liegt.

Ich halte diese Zweifel an Putins Daten ausnahmsweise für nicht sonderlich fundiert.

Erstens gibt es in Deutschland oder Österreich auch keine höhere Todesrate. Aber selbst wenn man das der guten medizinischen Ausstattung dieser Länder zuschreibt und bezweifelt, dass sie in Russland ähnlich gut ist, gibt es zweitens natürlich Unterschiede in der physischen Widerstandfähigkeit verschiedener Völker.

Meine Mutter hatte als Häftlingsärztin in Auschwitz die traurige Gelegenheit sie in einem vergleichbaren Großexperiment zu beobachten: Holländerinnen beispielsweise, die aus einem nahezu sterilen Umfeld kamen, überlebten Auschwitz -Birkenaus selten mehr als drei Tage. Als die mit Abstand widerstandsfähigsten Frauen erlebte sie Slowakinnen und Russinnen. Praktisch nur sie überlebten ohne Herzmedikamente in zählbaren Fällen die grassierende Fleckfieber-Epidemie, bei der zeitweise mehr Häftlinge umkamen als vergast wurden.” Die Russinnen” erzählte mir meine Mutter, haben sich eine Decke über den Kopf gezogen und nach zehn Tagen waren sie entweder tot oder sind aufgestanden.” (Meine Mutter, die bei der Betreuung der Kranken ebenfalls erkrankte, überlebte nur, weil ein SS-Arzt, mit dem sie in Heidelberg gemeinsam studiert hatte, ihr Herzmedikamente gab.)

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Wie die EU dem deutschen Tod entrinnt

Höchstrichter in Karlsruhe bezweifeln den Weg, auf dem die Europäische Zentralbank die EU geldpolitisch abstützt. Ihr Urteil bleibt -hoffentlich-folgenlos.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat ein Urteil gefällt, das nicht nur deutsche Medien einen “Knall” nannten: Es wirft dem EuGH vor, EU-Recht zu brechen, indem er die aktuelle Geldpolitik der EZB zulässt und fordert ihre Kontrolle durch die deutsche Regierung.

Konkret richtete sich die Klage zweier AfD- Exponenten gegen das Programm PSPP der EZB, auf dessen Basis sie seit 2015 bestimmte Mengen Staats-Anleihen ankauft. Karlsruhe gab der Klage “teilweise” recht: Die EZB dürfe zwar Anleihen kaufen, müsse aber binnen drei Monaten die “Verhältnismäßigkeit” dieser Käufe nachvollziehbar begründen: Erklären, warum das billige Geld der Wirtschaft mehr nutzt, als es etwa Sparern schadet. Gelänge ihr das nicht, so dürfe die Deutsche Bundesbank nicht mehr an den Anleihekäufen der EZB teilnehmen.

Für einen Moment begannen die Kurse an Europas Börsen zu rutschen, denn selbst gegen das Corona-Hilfsprogramm der EZB könnte die gleiche Klage erhoben werden. Ein möglicher Ausstieg der Bundesbank aus den EZB -Programmen wäre das Ende der EU.

Die EU kommt noch einmal davon

Einen Tag später schätzte man die Dinge realistischer ein: Die EZB würde wie bisher agieren. Die von der EZB geforderte Begründung der “Verhältnismäßigkeit” würde schon irgendwie zustande kommen, denn selbstverständlich würden bei den Verhandlungen im EZB-Rat alle Auswirkungen aller Programme ausgiebig diskutiert

Mittlerweile prüft die EU-Kommission ein (schwer denkbares) Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland, weil es EUGH-Rechtsprechung negiere – umkehrt ist kaum denkbar, dass die deutsche Regierung ein Urteil ihres Verfassungsgerichts negiert. Ich tippe auf “irgendwie”. Die EU wird einmal mehr davonkommen.

Das aufgebrochene Problem bleibt freilich bestehen: Weil Deutschland die eigene Bundesbank stets als Vorbild ansah, setzte es durch, dass auch die EZB sich voran dem “Kampf gegen Inflation” zu widmen hat. Gleichzeitig wurde ihr – weil reichere Staaten darin ein Kernproblem sahen – “Staatsfinanzierung” verboten: Sie darf schwächelnden EU-Staaten- etwa Italien- wirtschaftlich nicht unter die Arme greifen.

Beides ist völlig realitätsfern: “Inflation” ist das mit Abstand geringste Problem der EU- die Pleite Italiens wäre ihr mit Abstand größtes. Und Geldpolitik ist immer zugleich Wirtschaftspolitik.

Die EZB sitzt zwischen den Stühlen

Erstmals kann Großbritannien sich zum EU-Austritt gratulieren: Die “Bank of England” konnte dem Staat unter die Arme greifen, indem sie ihm soeben 20 Milliarden Pfund überwies. Die US-Notenbank FED hat zumindest den Vorteil, dass sie neben der “Inflation” auch das Wohl der US-Wirtschaft zu beachten hat. Zwar ist auch ihr verboten, schwächelnde Bundesstaaten zu finanzieren, aber das Problem stellt sich ihr nicht. Denn im Gegensatz zur EU sind die USA eine Transferunion: Die Ausgaben für Arbeitslosigkeit, medizinische Versorgung und Verteidigung, die bei schwachen Bundesstaaten über die Hälfte ihres Budgets ausmachen, bestreitet die Bundesregierung. Sie zahlen daher kaum höhere Zinsen als starke Bundesstaaten.

Die EZB ist leider weder in der Lage der FED noch der “Bank of England” – sie kann ihre Aufgabe nur in der Form halbwegs erfüllen, in der sie das tut. Genau das hat ihr der EuGH in seinen bisherigen Urteilen bestätigt.

Ohne EZB gäbe es die nächste Euro-Krise

Exakt wie Mario Draghi hat Christine Lagarde sofort klargestellt, dass die EZB Währungsspekulationen gegen ein EU-Mitglied mit allen Mitteln abwehren würde: Als “Corona” die Zinsen für italienische, spanische, portugiesische Anleihen Anfang März hochzucken ließ, kaufte sie verstärkt Anleihen dieser Staaten, und der Anstieg ging sofort zurück.

Karlsruhe hat diese ständige (angesichts “Corona” lebensrettende) Leistung der EZB in seinem Urteil sogar zutreffend gewürdigt: “PSPP verbessert die Refinanzierungsbedingungen der Mitgliedstaaten, weil sich diese zu deutlich günstigeren Konditionen Kredite am Kapitalmarkt verschaffen können.“

Was Karlsruhe nicht begreifen will, ist, dass eben dies die entscheidende Leistung der EZB darstellt, weil sie natürlich das Gesamtwohl der EU im Auge haben muss. Alles andere wäre für eine “Union” absurd.

Wer unterlässt Strukturreformen?

Die “Nebenwirkungen” ihrer lockeren Geldpolitik, auf die Karlsruhe hinweist, sind Lagarde so klar wie Draghi: Sparen bringt keine Zinsen, aber Kredite kosten fast keine – beides ist gut, weil Geld ausgegeben werden soll. City-Baugrund wird teurer- doch Bauen billiger. ÖNB-Chef Robert Holzmann bemängelt, dass billiges Geld schwache Firmen überleben lässt- derzeit ist das ein Segen. Es drohen Blasen bei Aktien- doch sie waren schon stärker überteuert. Vorerst macht billiges Geld Reiche freilich reicher.

Draghi forderte daher ständig, dass die Staaten der EU, voran Deutschland, endlich mehr investieren und ultra-lockere Geldpolitik überflüssig machen sollten- doch sie beharren auf dem Sparpakt.

Die größte Sorge auch deutscher Höchstrichter ist noch unumstößlicher: Dass die Länder des “Südens” sich angesichts des billigen Geldes faul zurücklehnen und “Strukturreformen unterlassen”.

In hundert Jahren werden Wirtschaftshistoriker bei Untersuchungen zum Niedergang der EU feststellen, dass es Deutschland war, das “Strukturreformen”- höhere Investitionen in seine Schulen, sein Glasfaser- Strom-  Schienen- oder Verkehrsnetze – ab dem Jahr 2000 wie kein anderes Land unterlassen hat. Weil es viel einfacher war, deutsche Arbeitskräfte schlecht zu entlohnen und anderen Volkswirtschaften auf der Basis dieses Lohnstückkosten-Vorteils Marktanteile wegzunehmen.

 

 

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Das Blümel-Tiefdruckgebiet

Sebastian Kurz ist in Polit-Barometer von sagenhaften 72 Prozent Zustimmung auf “nur mehr” 52 Prozent abgestürzt. Das ist insofern verblüffend, als Österreich Covid-19 unbestreitbar in Europa am besten in den Griff bekommen hat und auch Rudolf Anschober sich unverändert höchster Zustimmung erfreut.

Höchstwahrscheinlich büßt Kurz für seinen Finanzminister Gernot Blümel, der die versprochenen Corona-Hilfsmilliarden unverändert viel zu langsam an die Betroffenen bringt. Blümel hat nicht begriffen, dass der langsame Geldfluss der Wirtschaft ungleich mehr schadet, als ein paar hundert Millionen, die vielleicht daneben fließen, weil irgendwer zu viel bekommt.

Selbst ein paar Milliarden zu viel sind unbedeutend im Verhältnis zu dem wirtschaftlichen Schaden, der entsteht, wenn Unternehmen angesichts Geldmangels zu Grunde gehen und die Kaufkraft der Bürger einbricht.

Der Unterschied zu Hannes Androsch

Es ist, um es in Ziffern zu gießen, völlig egal, ob Österreich nach Corona 75 oder 85 Prozent Staatsschulden hat, obwohl diese Differenz viele Milliarden ausmacht, wenn nur seine Wirtschaft intakt geblieben ist. Auch mit der 85 Prozent Staatsschuldenquote wird es problemlos billigste Kredite erhalten.

Vielleicht wäre es doch ganz sinnvoll, wenn die ÖVP statt eines Agraringenieurs oder eines Philosophen jemanden zum Finanzminister bestellte, der mehr Sachkompetenz besitzt. Von einem Professor für Volkswirtschaftslehre wage ich nicht zu träumen, aber schon ein Steuerberater wie Hannes Androsch wusste besser, was der Geldfluss für die Wirtschaft bedeutet.

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Die berechtigte Sorge vor der zweiten Welle

Der sicherste, schmerzloseste Weg, eine zweite Welle von Covid-19 zu vermeiden, ist die Nutzung einer App. Leiser Druck, sie herunterzuladen wird vermieden. Aus unsinnigen Gründen.

So wenig ich von Sebastian Kurz` bisheriger Wirtschaftspolitik halte – sein “Nulldefizit” entzog der Wirtschaft Geld, statt es ihr zuzuführen, das aktuelle Abfangen des Abschwungs funktioniert bürokratisch langsam – so erfolgreich war seine türkis-grüne Koalition im Kampf gegen Covid-19.

Das beweisen Zahlen von “EuroMOMO”, an denen nicht zu rütteln ist, weil diese Organisation Unumstößliches misst: die Zahl aller Sterbefälle in den von ihr überwachten 24 Ländern der EU. Im besonders schlimmen Grippejahr 2018 gab es in ihnen zum Beispiel 121.009 Tote mehr als im Schnitt vergangener Jahre. Heuer liegt diese “Übersterblichkeit” schon nach vier Monaten bei weit über 140.000, und voran in Spanien oder Frankreich wütet das SARS -CoV2 Virus weiter. In Österreich dagegen liegt die Mortalität bisher sogar unterm Durchschnitt. (Vermutlich weil die Grippe weniger als sonst dazu beitrug)

Möglich war das, weil rasche, energische Maßnahmen den “Replikationsfaktor” für Covid-19-Ansteckungen auf derzeit 0.67 reduzierten: 100 Kranke stecken nur mehr 67 Personen an. Das ließ mich vor zwei Wochen so sicher sein, dass die Mortalität zu Ende des Jahres nicht über dem langjährigen Durchschnitt liegen würde. Allerdings nur – und das hätte ich eigentlich anfügen müssen – wenn es nicht zu einer “zweiten Welle” der Erkrankung kommt.

Spanische Grippe als warnendes Beispiel

Christian Drosten hat in der ZIB 2 eindringlich vor diesem Risiko gewarnt und es ergibt sich auch logisch: Gerade in einem Land, in dem Covid-19 so erfolgreich bekämpft wurde, ist die Immunität kaum erhöht. Das Virus kann sich also tatsächlich von einem einzigen Infizierten mit der gleichen exponentiellen Beschleunigung wie zuvor ausbreiten, wenn dem nicht weiter beschränkende Hürden entgegenstehen. Die “spanische Grippe” der Jahre 1918/20 ist dafür ein erschreckendes Beispiel – ihre zweite und dritte Welle waren schlimmer als die erste.

Die aktuelle Lockerung ist daher tatsächlich höchst heikel und erfolgt aus gutem Grund nur stufenweise und “bremsbereit.” Auch und gerade wenn man die Folgen für die Wirtschaft bedenkt, muss man die Gefahr eines Wiederaufflammens der Krankheit dringend vermeiden. Und die sicherste und schmerzloseste Möglichkeit dazu, bietet ohne Zweifel eine App, die es, wie in Südkorea, erlaubt, blitzschnell festzustellen, mit wem ein Infizierter Kontakt hatte. Der gesunde Menschenverstand sollte also dazu führen, dass jedermann diese App herunterlädt, denn wie bei der Herdenimmunität braucht sie 60 Prozent Verbreitung um zu funktionieren.

Der Datenschutz als ewiges Hindernis

Leider sind wir davon weit entfernt. Alle möglichen Datenschützer haben die Unbedenklichkeit der vom Roten Kreuz entwickelten App zwar bestätigt, aber allein die lange Diskussion darüber musste bei der Bevölkerung den Eindruck erwecken, dass sie nicht so harmlos sei.[1] Das ist grotesk, denn die fast gleiche Bevölkerung teilt als Facebook-Nutzer miteinander ungleich intimere Daten als Kontakte mit Virus-Ausscheidern.

Ich halte die Zurückhaltung gegenüber der Rot-Kreuz-App für schlichtweg absurd und kann auch nicht verstehen, warum die Opposition fordert, und die Regierung schwört, dass die Nutzung jedenfalls freiwillig bleibt und dass auf keinen Fall Druck ausgeübt würde, sie herunterzuladen.

Das entbehrt in meinen Augen jeder Logik: Man hat uns Verbote auferlegt, die aufs massivste in Grundrechte eingriffen: Dass wir uns anderen Menschen nur bis auf einen Meter nähern dürfen, dass wir nichts Überflüssiges kaufen, nicht ins Theater gehen dürfen, weil wir sonst Leben gefährden. Daran gemessen wäre die Pflicht die Rot-Kreuz-App aufs Handy zu laden ein lächerlicher Eingriff. Zumindest aber sollte die Regierung erklären können, dass der Besuch von Sport-Events oder Theatern nur dann sukzessive frei gegeben werden kann, wenn die App sechzig Prozent Verbreitung gefunden hat.

Datenmissbrauch ist das wahre Problem

Ich gestehe, dass mich “Datenschutz”, so wie er geübt wird, insgesamt zunehmend nervt: Es ist plötzlich eine Affäre dass mein Hausarzt über meine Adresse verfügt oder dass das Restaurant, in dem ich gut gegessen habe, mich verständigen will, dass es wieder geöffnet hat.

Gleichzeitig besteht kein Zweifel, dass alle größeren Geheimdienste und Internet -Plattformen dieser Erde über jede Menge Informationen über jeden von uns verfügen.

Der Datenschutz ist meines Erachtens völlig falsch aufgezogen: Es ist, angesichts der technischen Möglichkeiten, die es dafür gibt, völlig ausgeschlossen, uns durch Gesetze davor zu schützen, dass Daten über uns gesammelt und verknüpft werden. Was wir mit Gesetzen hoffentlich unterbinden können, ist nicht das Sammeln, sondern der Missbrauch gesammelter Daten: Es muss durch Menschenrechtskonvention und Verfassungen geächtet sein, dass eine Regierung, wie die Chinas, Reisebewilligungen- Kredite und dergleichen an ein Verhalten bindet das sie dank Handy-Überwachung kennt.

Wenn die Post Daten an wahlwerbende Parteien verkauft, muss die Strafe nicht achtzehn sondern hundert Millionen Euro betragen. Wenn Daten meiner e-card von einer Versicherung dazu genutzt werden, mich als Kunden abzulehnen, muss die Strafe dafür für sie existenzgefährdend sein. Dass mein Arzt sie kennt, ist hingegen höchst sinnvoll-so sinnvoll wie der Umstand, dass ich einer App entnehmen könnte, dass ich mit einem SARS-CoV2 Viren -Ausscheider Kontakt hatte.

[1] Es könnte ein Fehler sein, sie allein dem Roten Kreuz zuzuordnen. In der Schweiz ergab eine Umfrage, dass die Bevölkerung eine vom Bundesrat angebotene App bevorzugt.

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Corona: Wie geht es weiter mit Medikamenten?

Wie geht es weiter mit dem Malaria-Medikamente Hydroxychloroquin, (HCQ)nachdem Donald Trump es als “amerikanisches Wundermittel gegen das chinesische Virus” gepriesen hatte, weil Studien des französischen Virologen Didier Raoult, die freilich ohne Kontrollgruppe stattfanden und daher zu Recht als mangelhaft kritisiert wurden, positive Ergebnisse erwarten ließen?

Im Moment ist das Medikament Spielball politischer Auseinandersetzungen:

Vorerst machte HCQ auch in Brasilien Furore, weil sich Präsident Jair Bolsonaro ebenso begeistert wie Trump hinter seine Verwendung stellte, nachdem man ihm, wie Trump, vorgeworfen hatte, keinerlei Vorkehrungen gegen die Covid-19 Epidemie getroffen zu haben.

Mittlerweile hat der oberste medizinische Berater Trumps Anthony Fauci sich ebenso kritisch zu HCQ geäußert wie Bolsonaros Gesundheitsminister Luiz Henrique Mandetta. Bolsonaro trennte sich darauf von Mandata, Trump wagte vorerst noch nicht, sich von Fauci zu trennen.

Laura Ingraham, die Moderatorin von Trumps Leib- TV-Sender Fox macht weiterhin unverdrossen HCQ-Propaganda: wer dessen Wirksamkeit anzweifle, verlange wohl auch eine Doppelblindstudie darüber, ob der Himmel blau sei, schmetterte sie die Kritik an Raoults Studien und Trumps Empfehlungen – die mittlerweile auch die Einnahme von Desinfektionsmitteln umfassten-ab.

Was sagen neue Studien?

Am 8. April zeigten Daten aus Spitälern in verschiedenen Ländern- unter anderem auch aus dem SMZ-Süd in Wien- dass die Kombination von HCQ und Azithromycin das Risiko für Herzschäden und Herzversagen erhöhen könnte.

Wenig später wurde eine brasilianische Studie abgebrochen: Die mit einer hohen Dosis HCQ behandelten Patienten hatten eine höhere Sterblichkeit als jene ohne HCQ-Behandlung. Raoult hatte bei seinen Versuchen allerdings ausdrücklich eine niedrige Dosierung empfohlen.

Am 14. April fand eine französische Studie mit 181 Patienten beim Einsatz von HCQ bei schweren Covid-19-Lungenentzündungen keine statistisch signifikanten Unterschiede zwischen der HCQ- und der Kontrollgruppe.

Aus Marseille, wo er in der Zwischenzeit Besuch von Präsident Emmanuel Macron erhalten hatte,  twittert Didier Raoult am 20. April ein Zitat von Ferdinand Foch, einem französischen General im Ersten Weltkrieg: «Auf dem Schlachtfeld studiert man nicht. Man tut einfach, was man kann, man wendet an, was man schon weiß. Um dort ein wenig auszurichten, sollte man also vieles wissen, und das gut.»

 Ein Wendepunkt?

Am 21. April erklären Ärzte von amerikanischen Veteranen-Spitälern, die mehrere hundert Patienten untersucht hatten, es gebe Hinweise, dass HCQ zu einer höheren Sterblichkeit führe – hingegen keine Anzeichen dafür, dass es das Risiko für eine Beatmung senke.

Am 22. April setzte Raoult wie Trump einen Tweet ab:. “Fake-News” nannte er darin die angeführte amerikanische Studie und kritisierte ihre Methode und Patientenauswahl. Er selbst präsentiert neuerlich eine Studie ohne Kontrollgruppe, die abermals positive Ergebnisse suggeriert.  Mit seinem Team hält er an seinen Erkenntnissen fest.

Am selben Tag warnte allerdings die amerikanische Aufsichtsbehörde für Medikamente FDA vor der Einnahme von HCQ und verwies auf mehrfach beobachtete schwere Herzrhythmusstörungen.

Der französische Gesundheitsminister rät bei der Verwendung des Mittels zur Vorsicht und verweist dabei auf die Studie aus den Veteranen-Spitälern der USA.

Vierzig Studien weltweit

In Nord- und Südamerika, in Europa, Afrika, Iran, und China laufen derzeit rund vierzig Studien zur Wirksamkeit des Medikaments. Auch in der weltweiten WHO-Studie «Solidarity» mit mehreren tausend Patienten soll eine Gruppe HCQ erhalten.

Meine persönliche Einschätzung auf der Basis der in diesem Text angeführten Informationen: Zu Beginn hätte ich, mit drei Herzinfarkten der “Hochrisikogruppe” zugehörig, die Behandlung mit HCQ im Zweifel nach dem Motto begrüßt: Es könnte nützen und scheint jedenfalls nicht zu schaden, weil es ja auch bei Rheuma und Malaria durch Jahrzehnte ohne gravierende Nebenerscheinungen eingenommen wurde.

Heute reagierte ich genau umgekehrt: Ob es nutzt ist ungewiss und die Indizien für gravierende Nebenwirkungen sind jedenfalls so gewichtig, dass man sie nicht ignorieren kann. Man muss zweifellos die Ergebnisse solider Studien abwarten.

 

 

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Die heikle Frage nach “Neuwahlen”

Wenn man so alt ist wie ich, kann man (muss man) in Kauf nehmen, sich notfalls auch bei Kollegen unbeliebt zu machen:

Ich halte die Frage diverser ZIB-Moderatoren -darunter auch der großartige Armin Wolf – ob Sebastian Kurz an Neuwahlen denkt, weil seine Partei an der absoluten Mehrheit kratzt für höchst problematisch und im öffentlich rechtlichen ORF für beinahe unzulässig.

Am Rande weil sie Kurz` Intelligenz beleidigt: Er weiß natürlich ganz genau, dass er diese absolute Mehrheit sicher nicht erreichte, wenn er jetzt Wahlen vom Zaun bräche.

Vor allem aber weil Fragen wie diese die sowieso problematische Einstellung der Österreicher zu Diskussionen befördern. In einem Land, in dem jede Abstimmung zwischen zwei Kandidaten als “Kampfabstimmung” diffamiert wird, trägt man zu solchen Diffamierungen bei, indem man die erste sachliche Auseinandersetzung innerhalb der türkis-grünen Koalition zum Anlass nimmt, Neuwahlen für möglich zu halten.

So unterbindet man mündige, sachliche Diskussion innerhalb koalierender Parteien.

Vor allem aber befördern derartige Fragen bei den am meisten gesehenen Sendungen des ORF den Eintritt des Ereignisses nach dem der Moderator fragt: Die ständige ZIB-Frage an Christian Kern und Reinhold Mitterlehner, wie lange ihre Koalition denn noch hielte, war natürlich ein wesentlicher Beitrag zu ihrem Scheitern.

Noch zehn ZIB-Sendungen, bei denen nach “Neuwahlen” gefragt wird, bringen auch die türkis-grüne Koalition an den Rand des Scheiterns

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Was erhöht die Chance auf Erholung?

Noch sind keine Unternehmen kaputt, noch kann eine “Kontraktion” der Wirtschaft überbrückt werden. Vorausgesetzt, dass mit “Corona” etliches anders wird.

Wirtschaftskrisen sind nicht zuletzt ein psychologisches Phänomen – daher ein paar positive Hinweise: Die Gefahr, dass ein Wiederaufflammen von Covid-19 unser Gesundheitssystem überfordert, ist minimal. Denn es hat nach Deutschland die meisten Intensivbetten der Welt und tausend sind frei obwohl es noch immer letzte Grippekranke gibt.

Selbst gestapelte Särge in der Lombardei, in Madrid, Paris oder New York vermitteln nicht zwingend, was am Ende für ganz Italien oder die ganzen USA herauskommt. Im weit verzweigten Los Angeles ist die Mortalität eine ganz andere als im extrem verdichteten New York, im Süden Italiens eine ganz andere als im Smog der Lombardei. Sicher ist nur, dass “Sparen des Staates” die Mortalität maximiert: Wenn zu wenige Ärzte und Krankenschwestern mit zu wenig Schutzkleidung über zu wenige Intensivbetten verfügen, wie das für Italien, Spanien und selbst Frankreich zutrifft, dann werden sie selbst zu den gefährlichsten Infektions-Überträgern. Dann bedingt die totale Überlastung der Spitäler gestapelte Särge.

Etliche Epidemiologen sind daher der Ansicht, dass die Mortalität für die volle Bevölkerung unter keinen Umständen die von vielen Virologen in den Raum gestellten Horror -Extreme erreicht. Ich will das nicht beurteilen, bin aber folgender Aussage sicher: In Österreich oder Deutschland wird sie liegen, wo der Virologe Hendrik Streeck sie vermutet – beim langjährigen Durchschnitt.

Warum Helikopter-Geld?

Schwerer ist es, wirtschaftlich Positives aufzuspüren – aber es geht:

  • Das Corona-Virus hat nicht, wie Kriege, Erdbeben oder Unwetter, reale Werte zerstört. Noch ist das gesperrte VW-Werk in Wolfsburg unverändert das größte der Welt oder Magna in Graz einer der größten Zulieferer. Noch war auch jedes Café, jedes Modegeschäft oder Restaurant nur zugesperrt und ist um nichts schlechter als vor drei Monaten.
  • Anders als bei der Finanzkrise gibt es keine Angst-Verkrampfung des Bankenapparats, denn die Banken haben wesentlich mehr Eigenkapital, und es gibt geordnete Mechanismen zu ihrer Unterstützung. Sie wissen, dass sie schon einmal Schlimmeres überstanden haben.
  • Dass “Blasen” an Immobilien- Rohstoff- und Aktienmärkten geplatzt sind, ist nicht “die” Katastrophe: Das passiert immer wieder und muss sogar passieren- es verändert vor allem virtuelle Kontostände.

Ich werde daher in Zukunft nicht von einer “Krise” sondern einer “Kontraktion” der Wirtschaft schreiben – die am ehesten zu überbrücken ist, wenn Bürger und Unternehmen nach der Kontraktion finanziell exakt gleich gut wie vor der Kontraktion dastehen.

Warum ist bald wieder Sparen dumm?

Deshalb mein so dringender Appell, dass der Staat Geld derzeit mit der Großzügigkeit, aber zugleich Übersicht von Helikoptergeld verschenken, auf keinen Fall nur stunden möge, damit dieser Gleichstand wie bei einer Brücke erreicht wird, bei der das Tragwerk auch auf gleich große Pfeiler aufgesetzt werden muss. Daher mein Kummer darüber, dass Gernot Blümel unverändert meint, er müsse beim Helfen nach Kräften sparen damit die Staatsschuld nicht explodiert. Denn das tut sie nur, wenn die Wirtschaft ihre Kontraktion nicht denkbar rasch überbrückt, sondern in “Depression” kippt.

Warum brauchen die Bürger mehr Geld?

Es klingt unglaublich staatsmännisch, wenn man sagt, man könne das Geld für Arbeitslose nicht erhöhen, und für Kurzarbeiter nicht auf 100 Prozent aufstocken, um die Schulden nicht ins Unermessliche zu steigern. Aber in Wirklichkeit müsste man rechnen: Rund 13 Prozent Arbeitslose von März bis Mai 2020 minus 7 Prozent Arbeitslose im gleichen Zeitraum 2019 ergibt 6 Prozent, die sehr viel weniger als sonst ausgeben. Dieser Betrag geht der Wirtschaft ebenso an Geschäften verloren wie der Betrag, den so viel mehr Kurzarbeiter weniger als ihr volles Gehalt verdienen. Beides wäre Unternehmen laut Epidemie-Gesetz zu ersetzen. Das wird gemäß der aktuellen Beschlüsse nicht vor einem Jahr geschehen, indem man ihnen nachgewiesene Mindereinnahmen ersetzt – oder bald, wenn eine Bevölkerung, die ein höheres Arbeitslosengeld und weiterhin das volle Gehalt erhielte, in den nächsten Monaten sehr viel mehr einkaufen kann. “Bald” ist für alle Beteiligten ungleich vorteilhafter – die den Unternehmen zu ersetzenden Verluste vermindern sich um die Mehrausgaben der höher bezahlten Arbeitslosen und Kurzarbeiter.

Hohe Staatsschulden -Japan beweist es seit Jahrzehnten- sind nicht kritisch, wenn die Wirtschaft funktioniert. Kritisch ist ihr Kippen in Depression.

Warum sich etwas ändern muss

Angeblich wird nach Corona nichts mehr wie vorher sein. Das ist richtig und falsch: Richtig, weil die EU danach noch schwächer als davor sein wird – falsch, weil es nicht so sein muss, wenn sie sich ändert.

  • Wenn sie ihren Mitgliedern die obige Rechnung klar machte und die widersinnigen Sparauflagen des Vertrags von Maastricht endgültig ad acta legte. Wenn selbst Sebastian Kurz aufhörte, vom Sparen des Staates zu schwärmen.
  • Wenn die Lohnzurückhaltung voran Deutschlands nicht nur durch zuletzt passable Lohnerhöhungen vermindert würde, sondern wenn massive Lohnerhöhungen seine Lohnstückkosten wieder in die Nähe derer Italiens, Frankreichs oder Spaniens rückten, so dass Unternehmen wieder auf der Basis ihrer Innovation konkurrierten, statt dass ihr Erfolg davon abhängt, in welchem Ausmaß ihre Angestellten sie zu Lasten ihrer Löhne subventionieren.
  • Wenn man allenthalben die Steuern auf große Vermögen erhöhte, um kleine Einkommen zu entlasten und selbst die ÖVP das als wirtschaftsfreundlich begriffe. 

 

 

 

 

 

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Bei Gefahr im Verzug hat die Verfassung Nachrang

Wenn ein drei Mal wegen schwerer Körperverletzung vorbestrafter Gewalttäter eine Zeugin im Gerichtssaal mit dem Messer bedroht und es gelingt einem Justizwachebeamten, ihn mit einem Faustschlag, der ihm das Nasenbein bricht, außer Gefecht zu setzen, würde nachher schwerlich darüber diskutiert, ob er nicht leichter zuschlagen und den Nasenbeinbruch hätte vermeiden können.

Wenn der Täter nicht als gewalttätig bekannt gewesen wäre, wenn es nur das Opfer als Zeugin für den Vorfall gäbe, gäbe es eine solche Diskussion vielleicht – aber da sie vor mehreren Juristen und versammeltem Publikum stattfand, unterbliebe sie vermutlich. Allenfalls würde gefragt, wieso der Mann mit einem Messer ins Gericht gelangen konnte – was der Abwehr seines Angriffs also voranging.

Ich glaube, dass die Abwehr der Corona Pandemie durch den Gesundheitsminister diesem Beispiel ziemlich nahekommt – bis hin, dass sie im Parlament und jeden Tag vor Millionen Fernsehzusehern stattgefunden hat.

Das Betretungsverbot war verfassungswidrig- aber…

Man soll, glaube ich, in ein paar Monaten heftig diskutieren, warum die Regierung nicht bereits Abwehrmaßnahmen ergriffen hat, als die Pandemie sich über Chinas Grenzen hinaus verbreitet hatte. Warum man nicht schon damals Masken bestellte, sondern solche sogar -wenn auch sehr anständig- verschenkte. Vielleicht auch, warum man nicht mehr Beatmungsgeräte kaufte und natürlich, was in Tirol schief gegangen ist.

Was die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen betrifft -hier endet die Parallele mit dem Faustschlag – ist zwar natürlich dafür zu sorgen, dass alle Verordnungen ihr nunmehr genügen, dass Verordnungen, die nicht mehr zwingend sind, aufgehoben werden, von mir aus auch, – sehr viel später- warum Juristen des Gesundheitsministeriums die Betretungsverordnung nicht auch juristisch korrekt, sondern “nur” funktionierend abgefasst haben. Alfred Noll hat natürlich recht, dass sie nicht der Verfassung entsprach – Andreas Kohl hatte mit seinem diesbezüglichen Widerspruch sicher unrecht – aber er hatte recht, damit zu behaupten, dass es bei Maßnahmen, die Gefahr im Verzug abwehren, nicht so wichtig ist, ob sie auf Punkt und Beistrich der Verfassung entsprochen haben. Auch wenn es natürlich am besten und möglich gewesen wäre, dass es so gewesen wäre. Die Juristen des Gesundheitsministeriums waren schon mäßig, als meine Mutter dort noch das Seuchenreferat leitete, und vor allem macht die undurchsichtige Verschränkung von Bundes- und Landeskompetenzen die Gesundheitspolitik rechtlich seit jeher zu einem Irrgarten.

Kritik an Kurz war in der Vergangenheit angebracht

Es genügt meiner Meinung nach völlig, was derzeit geschieht: Dass Juristen unter der Führung von Clemens Jabloner die Verordnungen durchgehen und der Verfassungsgerichtshof sie natürlich nachträglich prüfen kann.

Ein ganz anders Kapitel ist meines Erachtens der Umgang Sebastian Kurz` mit Fragen, die verfassungskonform zu lösen er monatelang Zeit hatte: Natürlich ist bestürzend, dass so gut wie alles, was die türkisblaue Regierung im Zusammenhang mit “Migranten” beschloss, bereits als verfassungswidrig aufgehoben wurde oder vom EuGH als verfassungswidrig aufgehoben werden wird.

Kurz zeigte da tatsächlich in einem erschreckenden Ausmaß mangelnden Respekt vor der Verfassung, und man soll auch bemängeln, dass seine Wortwahl anlässlich seiner Verteidigung der ergriffenen Corona-Maßnahmen etwas von diesem mangelnden Respekt aufblitzen ließ – aber bei der Abwehr von “Corona” war das bei keinem Beteiligten der Fall.

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Was ist in Doskozil gefahren?

Bisher ist er eher positiv aufgefallen. Man konnte sich ihn sogar als Vorsitzenden der SPÖ für den Fall vorstellen, dass Pamela Rendi Wagner bei ihrer geheim gehaltenen Umfrage doch ziemlich schlecht abschneiden sollte. Aber seine Neusiedlersee -Verordnung erinnert an Elisabeth Köstingers Sperre der Bundesgärten:

Absurder geht`s schwer.

Dass man Ansammlungen in Seebädern vermeiden will, ist verständlich – aber die muss man ja noch nicht aufsperren. Aber das ganze burgenländische Bodenseeufer nur denen vorzubehalten, die innerhalb von 15 Kilometern einen Wohnsitz haben, ist schon allein mit ziemlicher Gewissheit verfassungswidrig.

Vermutlich entspringt es dem gleichen neuen Lokal-Nationalismus, der schon in Bad Aussee zu beobachten war: Aussee den Ausseeren – der Neusiedlersee den Burgenländern. “Ausländer” – Wiener, Steirer, Niederösterreicher raus! Das könnte für einen burgenländischen Landeshauptmann zumindest zugkräftig sein. Aber was ist mit den Burgenländern, die weiter als 15 Kilometer vom Ufer wohnen?

Und wird Doskozil eine vergleichbare Verordnung für Parndorf erlassen, das davon lebt, dass von überall her “Ausländer” – Steirer, Niederösterreicher, Wiener – anreisen, um dort einzukaufen?

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Corona-Rückfälle bleiben ungefährlich

Rudolf Anschobers Aussage, dass uns mit der Lockerung des Shuttdown die kritischsten Corona- Wochen noch bevorstünden, kann man, so hoffe ich, getrost relativieren, ohne des Spiels mit dem Leben Tausender geziehen zu werden.

Es ist ausgeschlossen, dass uns ein – zweifellos mögliches- Wiederaufflammen der Epidemie mehr Tote beschert, als unser Gesundheitssystem aushält. Denn wir haben die meisten Spitalsbetten und nach Deutschland die meisten Intensivbetten je 100.000 Einwohner der Welt. Derzeit sind noch tausend davon frei, und da die Influenza-Saison zu Ende ist, werden täglich noch mehr davon frei werden.
Ich riskiere sogar die Aussage, mit der ich den Bonner Virologen Hendrik Streeck hier zitiert habe: “Für Deutschland (Österreich) dürfte die Anzahl der Toten zu Ende dieses Jahres nicht höher als im Durchschnitt vorangegangener Jahre ausfallen.”

Viele Zahlen die wenig sagen

Viele Epidmiologen haben Ähnliches im Gegensatz zu den meisten Virologen immer behauptet und die täglich veröffentlichten Horrorziffern, selbst aus Italien und Spanien, und jetzt aus den USA, immer etwas relativiert. Man könne Regionen mit ungenügendem (kaputtgespartem) Gesundheitssystem und dichter Bevölkerung, (Lombardei, Madrid, Paris) nicht mit Regionen vergleichen, die ihres Reichtums wegen trotz staatlichen Sparens genügend Intensivbetten besäßen, Regionen mit großer Luftverschmutzung, (Wuhan, Lombardei) nicht mit ländlichen Regionen mit sauberer Luft, und Länder mit überalterter Bevölkerung und vielen Vorerkrankungen (Lombardei) nicht mit Ländern mit viel jüngerer Bevölkerung.
Die Zahlen über “Corona-Infizierte” gäben vor allem darüber Auskunft, wie viele Test-Kits verwendet  wurden und die Aussage, dass es in den USA bereits mehr Corona-Tote als in Spanien sei schon deshalb wenig sinnvoll, weil sie nicht berücksichtige, dass die USA 335 Millionen Einwohner, Spanien aber nur 47 Millionen Einwohner hätte. Und weil man schon gar nicht wisse, wie viel Corona-Infizierte es tatsächlich in den beiden Ländern gäbe.

Ideologie könnte schlimmer als das Virus gewesen sein

Zumindest einige dieser Epidemiologen bleiben bei der Aussage, dass sich zu Ende des Jahres herausstellen würde, dass die Corona -Mortalität, wenn man sie über die gesamte Bevölkerung, seine dichten Städte und das weite Land hinweg berechne, die Sterberate vergangener Jahre allenfalls marginal erhöhte, dass der jüngste Corona-Virus also doch ein relativ harmloser sei.
Ich wende gleich ein, dass das an den gehäuften gespenstischen Todeszahlen in der Lombardei, Madrid, Paris oder New York nichts ändere. Nur halte ich für möglich, dass man dafür eher das “Sparen des Staates” als das Virus verantwortlich machen sollte. Wobei New York einen absurden Sonderfall darstellt: Während Italien, Spanien oder Frankreich dieses Sparen von Maastricht und Angela Merkels Spar-Palt mehr oder minder aufgezwungen wurde, haben die steinreichen USA von sich aus, aus purer Ideologie, seit jeher auf ein starkes staatlich abgesichertes Gesundheitssystem verzichtet.

PS: Weil ich Sie grundsätzlich auch informieren will, was gegen hier gemachte früheren Aussagen spricht: Die Erfahrungen des SMZ Süd mit Plaquenil lassen mich doch daran zweifeln, dass ich es so sicher nähme, wenn ich an Covid-19 erkrankte – dort soll es die Gesundung der Patienten nämlich – glaubwürdig – erschwert haben. Ich werde also doch lieber die zahlreichen in Deutschland laufenden Studien abwarten.

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Corona. Probleme des räumlichen Sehens

Die Fortgesetzte Sperre von Geschäftslokalen von mehr als 4oo Quadratmetern Größe scheint mir so problematisch wie die möglichst späte Öffnung der Schulen, die in Deutschland als erstes geöffnet werden.

Und vor allem genau so widersinnig wie die Sperre der großen Bundesgärten: natürlich ist der berühmte Ein-Meter-Abstand auf großen Flächen ungleich leichter als auf kleinen einzuhalten.

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Wie lange sollen Kinder daheim bleiben?

Im Gegensatz zu Sebastian Kurz und Rudolf Anschober, die Kindergärten und Volksschulen bei der Rückkehr zur Normalität als letzte wieder in Betrieb nehmen wollen, sieht der hier von mir vorgeschlagene Stufenplan vor, sie als erstes wieder zu öffnen.

Ich möchte das begründen: Kleine Kinder und Kinder im Volksschulalter, ja selbst bis 12 sind offenkundig extrem unempfindlich gegen Covid-19: sie zeigen meist gar keine oder ganz milde, kaum wahrnehmbare Symptome, daher sind sie durch die Pandemie offenkundig am wenigsten an Leib und Leben gefährdet.

Gleichzeitig spielen sie vorwiegend miteinander, so dass sie, wenn sie einander gegenseitig anstecken, schlimmstenfalls ihre Eltern anstecken könnten, denn dass sie nicht mit den Großeltern zusammenkommen sollen ist ja weiterhin klar und um so leichter zu verhindern, je mehr Zeit des Tages sie im Kindergarten oder der Schule verbringen. Die Ansteckung der eigenen Eltern wird durch sie nicht erheblich wahrscheinlicher, als dass diese sich im Beruf oder bei Einkäufen anstecken. Denn auch insgesamt ist die Verseuchung der Bevölkerung gemäß den jüngst erhobenen Zahlen minimal.
Den Eltern ist aber enorm gedient, wenn sie sich nicht 12 Stunden am Tag um ihre Kinder kümmern müssen, sondern sich wieder voll ihrem Beruf widmen können.

Die derzeitige Regelung ist auch ebenso aufwändig wie ineffizient: In den Schulen müssen sich ja Lehrer bereithalten um die Kinder die sie besuchen wollen “aufzubewahren” nicht aber zu unterrichten. Gleichzeitig müssen andere Lehrer die Kinder, die zu hause sind fern-unterrichten, was auch sehr mühsam und für Schüler mit Migrationshintergrund eine denkbar schlechte Lösung ist.

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Höhere Staatsschulden – weniger Tote

Die Überwindung des Shutdown der Wirtschaft ist so wichtig wie die Überwindung der Pandemie. Der Staat muss Schulden nicht stunden sondern übernehmen.

Exzellente Öffentlichkeitsarbeit, die stets Sorge, nie aber Panik schürte, hat für erstaunliche Disziplin gesorgt. In Wahrheit war nie wahrscheinlich, dass wir “italienische Zustände” erleben würden, denn “Sparen des Staates” hat die Zahl unserer Akut-Intensivbetten zwar von 7auf 5,5 je 1000 Einwohner gesenkt, nicht aber wie in Italien von 5 auf weniger als eines. Zudem hatten 99,2 Prozent der italienischen “Corona-Toten” Vorerkrankungen und waren im Median 81 Jahre alt – in Österreich ist die Altersstruktur günstiger und sind Vorerkrankungen dank höherer Volksgesundheit seltener. Wenn es gelang die Zahl der Infektionen auch nur annähernd im Ausmaß Südkoreas zu senken, war auszuschließen, dass die Zahl schwer Covid-19 Erkrankter die Kapazität unserer Intensivbetten übersteigt. Mittlerweile scheint klar, dass das gelungen ist – dazu ist Türkis-Grün zu gratulieren.

Auch wirtschaftlicher Absturz produziert Massengräber

Die Zukunft der Wirtschaft besorgt mich mehr. Laut “Armutsbericht” der Regierung ist die Lebenserwartung Armer bis zu zehn Jahren geringer als die Wohlhabender. Derzeit gibt es in Österreich 1,5 Millionen Armutsgefährdeter – im Falle einer EU-weiten Depression wären es Abermillionen die vorzeitig sterben.

Ich führe das an, um klar zu machen, dass die Überwindung des Corona-Shutdown der Wirtschaft mindestens so wichtig ist, wie die Überwindung der Pandemie.

Leider sind alle meine in der Vorwoche geäußerten Befürchtungen eingetroffen: Die Antragstellung ist viel zu kompliziert, ihre Bewilligung dauert viel zu lang, viel zu wenig Geld fließt viel zu langsam. Ich habe hier mehrfach erklärt, warum Sparen des Staates widersinnig ist, aber nun gilt es zu begreifen, dass der Staat gewaltige Schulden machen muss, um eine Depression zu verhindern.

Die Vorstellung Gernot Blumel´s, dass wir die Rückkehr zum “Nulldefizit” zwar leider verschieben aber dann natürlich so bald wie möglich wieder sparen müssen ist absurd: wir müssen auf Jahrzehnte hinaus jede Menge Schulden akzeptieren, um eine Katastrophe zu verhindern – wenn wir in hundert Jahren schuldenfrei sind, können wir von mir aus darüber diskutieren, ob das erfreulich ist.

Die unsinnige Angst vor Staatsschuldenquoten

Ich möchte die Unbedenklichkeit von Staatsschulden einmal mehr am Beispiel Japans belegen. Japan hat seit Jahrzehnten angeblich untragbare Staatschuldenquoten – derzeit sind es 237,1 Prozent. Aber Japans Wirtschaft funktioniert tadellos und die Zinsen, zu denen es sich Geld leiht, sind im Laufe der Jahre nicht gestiegen sondern gesunken. Die Staatsschuldenquote ist in Wirklichkeit eine völlig unbedeutende Ziffer gemessen am realen Funktionieren der Wirtschaft – nur wenn deren Motor zu stottern beginnt ist es gefährlich.

Und diese Gefahr ist derzeit gegeben weil der aktuelle Shutdown Wirtschaftsstrukturen zu zerstören droht, indem Unternehmen zu Grunde gehen, Lieferketten zerbrechen und Investitionen aufgeschoben werden. Unser dringendstes Anliegen muss es daher sein, dass in den kommenden Monaten nur ein Minimum dieser Strukturen zerstört wird. Und das geht nur, indem der Staat sich ohne Rücksicht auf Verluste verschuldet.

Die unsinnige Sorge, zu viel zu unterstützen

Bürokratisches Bemühen, gefährdeten Unternehmen nur das unbedingt nötige Geld zuzuteilen ist völlig fehl am Platz. Die Maßnahmen, die ich hier vorige Woche angeführt habe sind nicht das Maxi- sondern das Minimum: Kein Unternehmen darf – entgegen der absurden Ansicht unseres Nationalbankpräsidenten- daran zugrunde gehen, dass es die aktuelle Krise nicht durchsteht.

Selbstverständlich ist angesichts 12,2 Prozent Arbeitsloser das Arbeitslosengeld dringend deutlich zu erhöhen. Es ist ein lächerliches Problem, wenn Personen und Unternehmen mehr Geld bekommen, als sie zum nackten Überleben brauchen. Das wahre Problem wird sein, dass die Bevölkerung nach der Wiedereröffnung der Geschäfte zwar kurzfristig Nachhol-Einkäufe tätigen, dann aber doch aus Angst vor der Zukunft eher sparen wird – während die Unternehmen nichts dringender als boomende Einkäufe brauchten um die Verluste von Monaten aufzuholen. Das wahre Problem wird sein, dass sie Investitionen nicht nur im Moment aufschieben, sondern womöglich den Optimismus verloren haben, in die Zukunft zu investieren.

Deshalb dürfen Unternehmen am Ende des Shutdown auf keinen Fall Schulden haben deren Rückzahlung ihnen nur gestundet ist -der Staat muss ihre Schulden vielmehr auf sich nehmen. Steuerschulden sind nicht zu stunden sondern zu erlassen. Überbrückungshilfen sind nicht als “Kredite” sondern als “staatliche Zuschüsse” zu gewähren.

Ein historischer Moment für Sebastian Kurz

Eine solche “Schuldenpolitik” zu vollziehen wird für Sebastian Kurz, so unternehmerfreundlich er ist und so gut er die Gesundheitskrise managt, insofern besonders schwer sein, als er Staatsschulden so besonders erfolgreich verteufelt und ihre Vermeidung als “die” historische Leistung seiner Regierung gepriesen hat. Aber vielleicht ist ihm klar, dass es als historisches Versagen seiner Regierung in die Geschichtsbücher einginge, wenn sie die aktuelle Wirtschaftskrise nicht meisterte, weil der Staat zu wenig ausgibt. Vielleicht macht ihm zumindest diese Sondersituation klar, wie unverzichtbar Staatsausgaben sind. Bis zu einem gewissen Grade ist es sogar eine ideale Gelegenheit von seiner Austerity -Ideologie – denn eine solche und keine volkswirtschaftliche Erkenntnis ist es – abzugehen: Von mir aus soll er ständig sagen “Wir hätten natürlich wieder das Nulldefizit erreicht, wenn nicht höhere Gewalt in Gestalt einer Pandemie dazwischen gekommen wäre.”

Er muss nur anders handeln.

 

 

 

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Korrekte Hilfe erspart die Depression nicht

Freunde von mir betreiben einen vermutlich vier Monate hindurch geschlossenen Kosmetiksalon. Derzeit haben sie aus dem “Härtefonds” tausend Euro erhalten. Das ist für nichts gut, selbst wenn sie ein viel kleineres Unternehmen hätten.

Im konkreten Fall müssen sie die anteiligen Kurzarbeitsgehälter für drei Angestellte vorfinanzieren und sollten wahrscheinlich auch die an ihrem Standort hohe Miete weiter bezahlen, denn sie könnten vom Vermieter zwar deren Stundung fordern, aber nach vier Monaten müssten sie den gestundeten Betrag mit 4 Prozent Zinsen abzahlen.
Sie werden also besser fahren, indem sie bei ihrer Bank einen Überbrückungskredit aufnehmen, denn der darf nur ein Prozent Zinsen kosten und wenn die Bank ihn korrekt beantragt, erhält sie angeblich von der zu diesem Zweck gegründeten Wirtschaftsagentur binnen 24 Stunden eine Haftungsgarantie über 100 Prozent. Das ist, wenn es wirklich so klappt, sinnvoll geregelt. Insbesondere nachdem der Kredit neuerdings bis zu 500.000 Euro betragen darf.
Zu Ende des Jahres wird das Unternehmen darüber hinaus Geld aus einem beantragten Betriebskostenzuschuss erhalten, mit dem einen bestimmten Prozentsatz des tatsächlichen eingetretenen Verlustes ersetzt wird. Zur Höhe dieses Prozentsatzes werden derzeit die entsprechenden Richtlinien ausgearbeitet.

Weniger korrekt funktionierte schneller, einfacher und besser

Das ist alles kaufmännisch sehr korrekt: Es wird sehr rasch notwendige Liquidität geschaffen, und der vom Unternehmen am Ende zu tragende Verlust wird zumindest keine astronomische Dimension erreichen. Ich fürchte dennoch in Übereinstimmung mit dem Ökonomen und ehemaligen Staatssekretär im deutschen Finanzministerium Heiner Flassbeck, dass es eine EU-weite Depression nicht abwenden wird. Das gelänge nach seiner und meiner Überzeugung nur, wenn den Unternehmen gar kein Verlust erwüchse indem seine allfälligen Schulden komplett vom Staat übernommen werden.
Auch die Überbrückung für Kleinst- und Kleinunternehmen – kleine Kosmetiksalons, Friseure, Espressos – wäre viel einfacher nach dem System zu lösen gewesen, das ich vorige Woche hier vorgeschlagen haben: Der Finanzminister überweist diesen Unternehmen, deren Daten er in Händen hält, sofort 20.000 Euro, die sie auf keinen Fall zurückzahlen müssen.
Das hätte zahllosen der rund 300.000 EPUs erspart, komplizierte Anträge zu stellen und die Wirtschaftskammer hätte sich nicht mit deren Überprüfung herumschlagen und darauf gewaltige Mengen Zeit aufwenden müssen. Diese Zeit hätte sie dazu nützen können, die Anträge viel schneller zu bearbeiten, in denen es um höhere Beträge geht.

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Die überflüssige Verspätung

Spät aber doch wurde das Malariamittel Hydroxychloroquine, dessen Einsatz ich hier mehrfach gegen die oft heftigen Einwände der Jünger des Charité-Top-Virologen Christian Drosten verteidigt habe, von Österreichs Gesundheitsbehörden in einem Eilverfahren zur Behandlung von Covid-19 zugelassen.

Der Pharmakonzern Novartis, der, wie die meisten Pharmakonzerne, eine Variante des altbekannten Medikaments herstellt, hat Österreich und allen Mitgliedern der EU ausreichende Mengen davon zur Verfügung gestellt und so wird es hoffentlich auch wie in Südkorea rundum eingesetzt werden.

 Zuviel deutsche Gründlichkeit mitten im “Krieg”

Die Einwände Christian Drostens gegen Studien des französischen Top-Virologen Didier Raoult, der empfahl Hydroxychloroquine unter dem Handelsnamen Plaquenil gemeinsam mit einem Antibiotikum einzusetzen waren zwar, was die Methodik der Studien betraf, durchaus berechtigt, aber nicht zu Ende gedacht. Erstens hatte Raoult seine Studien nur zur Bestätigung einer viel umfangreicheren chinesischen Studie gemacht. Zweitens hatten Südkoreas Virologen das Mittel zum Einsatz empfohlen. Und drittens nutzte der Einsatz des Mittels zwar vielleicht nicht in dem von Raoult behaupteten Ausmaß -schädlich war er außer bei Leber-Nieren-Vorerkrankungen auf keinen Fall. (Gegen Malaria wurde Plaquenil seit 1949 millionenfach selbst Schwangeren verabreicht). Mitten im Krieg gegen ein Virus ist rasches Handeln sinnvoller als normalerweise berechtigte größte Gewissenhaftigkeit – jedenfalls dann, wenn das Medikament spottbillig ist und nicht schadet.

Das Boris-Johnson-Syndrom

Vermutlich (hoffentlich) erfolgt sein Einsatz in Österreich in der von Raoult empfohlenen, etwas niedrigeren Dosierung von 500 mg und wie bei ihm in Kombination mit dem Antibiotikum Azithromycin. Einiges spricht nämlich dafür, dass die immer wieder -etwa auch bei Boris Johnson -beobachtete extreme Verschlechterung im Zustand des Patienten in einer zweiten Phase seiner Erkrankung davon herrührt, dass Bakterien die Viren-geschwächte Lunge stürmen und dort eine lebensbedrohende Lungenentzündung auslösen.

Wieso ist ein für sich eher harmloses Virus so gefährlich?

Es wäre auch sinnvoll, wenn der Bevölkerung klarer wäre, was das “Corona-Virus” SARS-CoV-2 so gefährlich macht, obwohl die mit ihm verbundene Sterblichkeit primär viel geringer als etwa beim Grippe-Virus ist. Sebastian Kurz hat zwar versucht, das im Gespräch mit Armin Wolf zu erklären, aber ausnahmsweise ist es ihm nicht mit der sonst von ihm gewohnten Präzision gelungen.

  • Es scheint es so zu sein, dass Covid-19, wenn es bei einem älteren Menschen zu einer Vorerkrankung hinzutritt, in einem unerwartet hohen Ausmaß tödlich verläuft.
  • Vor allem aber ist das Virus extrem ansteckend und breitet sich daher extrem schnell aus. Das bedeutet, dass nicht nur die leichten und mittelschweren sondern auch diese lebensgefährlichen Verläufe der Erkrankung in einem besonders kurzen Zeitraum extrem gehäuft auftreten.

Dadurch kann ein Gesundheitssystem, das einer langsameren Verbreitung des Virus durchaus gewachsen wäre, überfordert sein, und im schlimmsten Fall wie in Italien zusammenbrechen und auch die Erkrankungen nicht mehr entfernt beherrschen, die mit dem Virus gar nichts zu tun haben.

 

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