Was behindert (beschleunigt) die Erholung?

Größtes Hindernis ist die übergroße Ungleichheit. Die Senkung der Körperschaftssteuer hat noch nie etwas gebracht. “Geld drucken” der Notenbank ist unverzichtbar.

Mit dem letzten Satz meines letzten Kommentars – “die Schulden abzubauen, haben wir hundert Jahre Zeit” – scheine ich ziemlich alleine. Rundum wird die Rückzahlung der durch “Corona” auflaufenden Staatsschulden als ebenso zentrales wie drängendes Problem angesehen.

Zur Linken, bei SPÖ oder Arbeiterkammer, wird gefordert, dass Milliardäre und Millionäre dazu einen entsprechend höheren Beitrag leisten. Zur Rechten, bei ÖVP oder Industriellenvereinigung, sieht man den Schuldenabbau nicht minder dringlich, aber aus anderer Perspektive: Vermögenssteuern wären “der falsche Weg”; die Forderung der Arbeiterkammer, wenigstens Vermögen über zehn Millionen Euro zu besteuern, lehnt der neue Präsident der Industriellen, Georg Knill, als “Populismus” ab. Wie sein Vorgänger fordert er stattdessen, die Körperschaftssteuer (KÖSt) von 27,5 auf 21,5 Prozent zu senken, um Investitionen zu fördern, weil letztlich nur Wirtschaftswachstum den Schuldenberg einebnen kann.

“Grünes” Wachstum ist möglich

Grundsätzlich scheint mir das schwer zu bestreiten: Es braucht auf alle Fälle erneuertes und fortgesetztes Wirtschaftswachstum.

Die Vorstellung mancher Grüner, dass wir die durch “Corona” gebotene Chance wahrnehmen sollten, es grundsätzlich in Frage zu stellen, scheint mir ein Missverständnis: Wirtschaft kann nicht nur quantitativ, sie kann (soll) auch qualitativ wachsen, indem sie immer wertvollere Produkte herstellt. Wertvoller sind Produkte zum Beispiel auch, wenn sie weniger Abfall hinterlassen. Gleichzeitig ist überlegene Technologie das beste Mittel, weniger Bodenschätze und weniger Energie für ihre Herstellung zu verbrauchen – nur sie wird eine Klimakatastrophe abwenden.

Ein ganz andere Frage ist, wie wir dieses optimale Wirtschaftswachstum erreichen, und da liegt Knill nachweislich falsch: Die KÖST und mit ihr verbundene Belastungen von Unternehmen wurden in Österreich (und fast überall) seit den Neunzigerjahren von 39 auf 27,5 Prozent gesenkt, aber die Investitionen der Unternehmen dümpeln (fast überall) auf niedrigstem Niveau vor sich hin.

Das hat unterschiedliche Gründe:

  • Investitionen in Digitalisierung erfordern weniger Aufwand als Investitionen in die Erweiterung von Produktionsanlagen.
  • Unternehmer sehen keine Chancen auf ernsthaft wachsende Geschäfte, weil alle Staaten der EU mit Einkäufen sparen, und weil selbst Geringverdiener ihre Einkäufe kaum steigern, nachdem ihre Löhne so zurückhaltend steigen.
  • Weil die Löhne so zurückhaltend steigen, herrscht auf die Unternehmen kein ganz so großer Druck zu digitalisieren und in intelligente Roboter zu investieren.

Ich reite nicht aus Jux und Tollerei jedes mal aufs Neue auf der Widersinnigkeit staatlichen Sparens und “nordischer” Lohnzurückhaltung herum- sie, nicht die KÖSt, sind die entscheidenden Hindernisse für die Erhöhung der Investitionen und damit größeres Wirtschaftswachstum.

Allerdings gibt es ein noch größeres Hindernis für den so wichtigen Zuwachs an Einkäufen, der alleine einen Zuwachs der Verkäufe und damit Wirtschaftswachstum gewährleisten kann: die immer größere Ungleichheit.

Die neoliberale Wirtschaftsordung fördert die Bildung immer größerer Vermögen in den Händen von immer weniger Leuten: Auch in Österreich besitzt das reichste Prozent der Bevölkerung fast ein Viertel des gesamten Vermögens, während die unteren 50 Prozent nicht einmal 4 Prozent dieses Vermögens teilen.

Extrem Wohlhabende (sic!) legen immer mehr ihres Geldes auf die hohe Kante, weil sie eben das meiste schon haben. Wenn sie Geld ausgeben, dann allenfalls für Aktien, Fusionen und Unternehmenszukäufe. Das befördert die Wirtschaft zwar auch – aber es befördert sie ungleich weniger als sie durch vermehrte Einkäufe der Masse der Bevölkerung befördert würde. Dort aber haben ausgerechnet die, die sofort jeden Cent in Konsum umsetzten, die Geringverdiener, immer weniger Geld in der Tasche- sie verzeichnen Reallohnverluste.

Deshalb- weil die extreme Ungleichverteilung der Vermögen seit Jahrzehnten mit einem unzureichenden Zuwachs an Einkäufen einhergeht- wächst die Weltwirtschaft langsamer als sie könnte. Deshalb ist Knills Ablehnung von Vermögensteuern wirtschaftsfeindlich – wirtschaftsfreundlich wäre, sie zu erhöhen, um Lohn- und Mehrwertsteuern zu senken.

Schulden bis 2120

Davon zu abstrahieren ist die Frage, wie man die durch “Corona” entstandenen höheren Staatsschulden bewältigen soll. Um aufzuzeigen, dass ich mit meiner diesbezügliche Ansicht nicht ganz allein bin, zitiere ich aus einer Stellungnahme des Vorstands der Vermögensverwaltung Focam, Christian von Bechtolsheim in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: “Der Weg aus der aktuellen Krise führt über globales Gelddrucken. Die Staaten könnten Anleihen auflegen, die komplett von den Notenbanken übernommen und später ersatzlos ausgebucht werden. Alternativ würde das auch mit einer hundertjährigen Anleihe gehen. Auf die Steuerzahler hätte das keine Auswirkungen, weil man eine Notenbank nicht rekapitalisieren muss… Eine Corona-Anleihe im Portfolio der Notenbank, die 2120 ersatzlos ausgebucht wird, würde niemand stören.“

Nur hinsichtlich der Durchsetzbarkeit ist von Bechtolsheim weniger zuversichtlich: “Deutschland und…die ´Sparsamen Vier` wären wohl dagegen…(Aber) die Politik muss dazu lernen…weil die Welt sich verändert hat.”

Ich bin diesbezüglich optimistischer: In der EZB weiß man um die Richtigkeit der angeführten Argumentation.

 

 

 

 

3 Kommentare

  1. Wie wir den Zwang zum Wirtschaftswachstum
    verringern –
    und die Covid19-Wirtschaftskrise
    überwinden könnten!

    Unser heutiges Geldwirtschafts-System in seiner konkreten Ausformumg verursacht die Klimakrise, zerstört die Natur, beutet die Umwelt aus, und hat durch seinen Drang nach Globalisierung auch der ungehemmten Ausbreitung des Covid19-Virus weltweit den Weg geebnet!
    Denn es sichert nicht nur Profite, sondern schafft auch Arbeitsplätze und Lohneinkommen und materiellen Überfluss. Und auch das Geld für den Sozialstaat. Bis jetzt! Es wird deshalb nicht nur von den Vermögensbesitzern und Unternehmern verteidigt, sondern auch vom Staat und von den Gewerkschaften.
    Kollabiert aber die Wirtschaft, kollabiert auch alles andere, beginnend mit dem Sozialstaat.

    Gerade dieser Sozialstaat wäre aber auch anders zu sichern. Er muss sich nicht von der kapitalistischen Erwerbswirtschaft alimentieren lassen. Es geht vor alem in der Sozialwirtschaft nicht um in einer langen Wertschöpfungskette industriell hergestellten Produkte, die mit Krediten vorzufinanzieren ist, sondern um menschliche Handreichungen, die jede und jeder anbieten kann. Diese können realtiv spontan angeboten, müssen zwar erlernt, aber nicht vorfabriziert werden. Für diesen Tausch genügt ein einfaches Tauschmittel – so wie Geld noch oft beschrieben wird. Mit einem Geld, das (die) also nicht in Form von Krediten – also Geld aus Verschuldung – zu den Geschäftsbanken gelangt – und von dort zu deen Untrenehmen -,. Hier aber weird es dem Staat als einfaches Zahlungsmittel – als schuldenfreies Geld – direkt von der Notenbank zur Verfügung gestellt. Damit könnten die sozialen Dienste des Staates nun attraktiver finanziert werden, zugleich aber würden damit die vorweg abzuführenden Steuern und Abgaben der Unternehmen – die vornehmlich auf die Lohnkosten aufgeschlagen werden und in die Herstellungskosten einzurechnen sind – deutlich reduziert weren,

    Wenn sich so der Staat – und hier insbes. die Sozialwirtschaft – mit ihrem hohen Diensteleistungsangebot – weitgehend selbst finanziert, wird die Erwerbswirtschaft nicht mehr so stark dazu benötigt, den Staat mit Geld zu alimentieren, sondern muss nun die Produktion von Waren nur soweit aufrecht zu erhalten, wie von den Menschen für ein gutes umweltgerechteres Leben ohne Verschwendung benötigt wird. Es wird hier wahrscheinlich zu einer Reduktion an Arbeitsplätzen kommen, jedoch werden – und sollen – mehr Arbeitsplätze für die sozialen Dienste entstehen, deren Besetzung den dringenden Bedarf an Arbeitskräften im Sozialbereich besser deckt. So wird ein ökosoziales Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft möglich.

  2. Verbot der direkten Staatsfinanzierung kippen

    Raimund Dietz
    Mai 2020

    Während die Finanzkrise „hausgemacht“ war, stellt die Covid19-Krise für die Wirtschaft einen typisch exogenen Schock da. Jeder Staat stand vor der Notwendigkeit, die Wirtschaft aus ge-sundheitspolitischen Gründen herunterzufahren, zugleich aber das Überleben von Bürgern und Unternehmen zu sichern. Die Folge: Die Staats-einnahmen sinken, die Ausgaben steigen – es tut sich eine Lücke auf, die zu finanzieren ist – aber nicht nur für den Staat, sondern für viele private Wirtschaftssubjekte. Schließlich laufen die Kosten weiter, für den Staat erhöhen sie sich sogar.
    Diese Lücke kann prinzipiell auf folgende Weise geschlossen werden. Durch Aufnahme von Krediten. Dann müssten aber andere zahlungsfähig oder -willig sein. Man darf annehmen, dass die Bereitschaft Kredite zu vergeben, in Zeiten wie diesen ebenfalls geringer ist. Oder durch Geldschöpfung, d.h. Geldkreation aus dem Nichts. Hier wird einfach mehr Geld erzeugt und in das System eingeschleust.
    Im Finanzsystem, wie es heute existiert, findet die Geldschöpfung auf intransparente Wei-se, weil durch viele Institutionen statt. Einmal durch die vielen existierenden Geschäftsbanken: sie erzeugen Giralgeld, das inzwischen über 90% der gesamten Geldmenge ausmacht. Das Giral-geld auf unseren Bankkonten ist aber gar kein echtes Geld, sondern nur eine Forderung der Kontengeldbesitzer an ihre jeweilige Geschäfts-bank auf Herausgabe von Zentralbankgeld – sprich Bargeld. Der eigentliche, stets im Hinter-grund operierende Geldschöpfer ist die Zentralbank – im Euro-Raum die EZB. Erst in Krisenzeiten sieht man, wie überlebenswichtig sie ist.
    Ihrer Funktion nach sind Zentralbanken Kör-perschaften öffentlichen Rechts. Ihre Aufgabe bestünde darin, Geld zu generieren und die Wirtschaft mit Geld hinreichend zu versorgen. Sie schöpfen Geld, und sie könnten und sollten dieses dem Staat bzw. der Regierung unentgelt-lich zur Verfügung stellen. Staat oder Regierung könnten dann das geschöpfte Geld durch Staats-ausgaben, die das Parlament bewilligt, in Um-lauf bringen. Steuern, die die Bürger an den Staat zahlen, würden Geld wieder stilllegen. Zu-sätzlich soll die Zentralbank Geld weiterhin in Umlauf bringen können, indem sie Geschäfts-banken Kredite vergibt; Geld würde wieder dem Kreislauf entzogen, wenn die Geschäftsbanken ihre Zentralbankkredite zurückzahlen. Natürlich dürfen Zentralbanken nicht beliebig viel Geld „drucken“. Das würde je nach wirtschaftlichen Umständen früher oder später zu einer Inflation führen. Dementsprechend lautet das Mandat an sie: achtet darauf, dass die Währung einigerma-ßen stabil bleibt. (Unter Währungsstabilität ver-steht man allgemein eine Inflationsrate von ca. 2%.)
    Aber dieser Aufgabe können die Zentralban-ken nicht wirklich nachkommen, weil sie mit dem Verbot der direkten Staatsfinanzierung be-legt sind. Unsinnige Verbote sind dazu da, um-gangen zu werden. Die Zentralbanken tun dies folgendermaßen: Die Staaten leihen sich das Geld von Geschäftsbanken, die sich dieses von den Zentralbanken holen. Das führt dazu, dass die Gelddruckmaschine der Zentralbanken zwar läuft, die Staaten sich aber noch zusätzlich und völlig unnötig gegenüber den Geschäftsbanken verschulden. Ein gutes Geschäft für die Ge-schäftsbanken, ein schlechtes für den Staat. Denn der Souverän, der für die Stabilität der Währung verantwortlich ist, muss sich das Geld von den Geschäftsbanken besorgen und dafür noch Zinsen zahlen. Dümmer und verschwende-rischer kann man mit Geldmitteln kaum umge-hen. Der Form nach finanzieren die Geschäfts-banken den Staat. Tatsächlich ist es aber die Zentralbank. Dürften die Zentralbanken die Staatshaushalte direkt finanzieren, betrügen die Staatsschuldenniveaus nur ein Bruchteil von dem, was sie jetzt sind. Und die gesamte Fi-nanzwirtschaft wäre um Vieles gesünder.
    Geraten die Geschäftsbanken in Schwierigkei-ten, wie in der Finanzkrise, kaufen die Zentral-banken deren Schuldtitel auf, und statten die Geschäftsbanken mit frischer Liquidität aus, welches diese erfahrungsgemäß hauptsächlich spekulativ in Vermögensmärkten einsetzen – mit entsprechenden Folgen für die Vermögensmärk-te, Immobilienpreise und Verteilungsverhältnis-se, etc. In den letzten zehn Jahren hat die Euro-päische Zentralbank (EZB) Schuldtitel in der Hö-he von fast Euro 3000 Milliarden gekauft und in dieser Höhe auch Geld in das Euro-System ein-geschleust. Christine Lagarde, die neue Präsi-dentin, will dieses Aufkaufprogramm sogar be-schleunigt fortsetzen.
    Das Verbot der Staatsfinanzierung zwingt die Zentralbanken so zu handeln, als ob sie Teil des Bankensystems wären – mit der Folge, dass schon in normalen Zeiten die Schuldenstände ständig zunehmen und das System zur Überfor-derung neigt. In Krisenzeiten explodieren die Forderungen bzw. Schulden, besonders der Staa-ten: das Finanzsystem wird instabiler und kann nur durch eine ständige Erhöhung der Dosierung aufrechterhalten werden. Das muss früher oder später eine Reinigungskrise nach sich ziehen – mit unabsehbaren Folgen.
    Besonders spannend wird es, wenn Bürger auf Einhaltung des Verbots der Staatsfinanzie-rung bei Höchstgerichten klagen. Würde das Ge-richt ihrem Verlangen nachgeben, würde das System sofort zusammenbrechen. Wie hat das Deutsche Bundesverfassungs¬gericht in seinem Urteil von Anfang Mai auf eine kürzliche, vor al-lem von AFD-Parteigängern formulierte Klage reagiert? Mit der Behauptung des Gerichts, dass die EZB die Staaten der EURO-Zone nicht direkt finanziert, hat es das Schlimmste abgewehrt. Gleichzeitig beauftragte das Höchstgericht aber Regierung und Parlament, der EZB nun genau auf die Finger zu schauen. Die EZB wird auf je-den Fall ihre Programme besser begründen müssen, insbesondere, was deren wirtschaftli-che und soziale Auswirkungen angeht. Da ist kommunikative Kreativität gefragt. Die Gefahr ist aber, dass die EZB erst recht nur das tun wird, was sie tun darf und das, was sie tun müss-te, unterlassen wird. Dieses Urteil wird die EZB wahrscheinlich zu Maßnahmen drängen, die dem Wortlaut des Gesetzes entsprechen, aber verhindern, dass die EZB auf Schocks adäquat reagiert, die auf das Wirtschaftsgebiet der EU-RO-Zone zukommen.
    Eine leise Hoffnung aus dem unsinnigen Rechtsstreit um ein widersinniges Verbot bleibt: dass die Ursache allen Übels – das Verbot der direkten Staatsfinanzierung – endlich gekippt wird. Dann könnte man sich auf die Ausgestal-tung von Bedingungen konzentrieren, unter de-nen eine Staatsfinanzierung erfolgen darf. Ka-nada hat sich bis Anfang der Siebziger Jahre nicht um dieses Gebot geschert – und ist damit sehr gut gefahren. Unter dem gewaltigen Druck der Umstände ist jüngst die Bank of England vo-rangegangen. Sie finanziert England in der Co-vid-Krise ganz ungeniert und bricht damit das schon immer sinnlose Verbot.
    Eine demokratisch kontrollierte und damit transparente Staatsfinanzierung ist eindeutig besser als eine indirekte Finanzierung über das Geschäftsbankensystem, das die Zentralbanken gelegentlich dann noch zusätzlich zu retten ge-zwungen sein wird.
    Die systemisch korrekte Antwort auf das mi-serabelste aller Geldschöpfungssysteme, das heute etabliert ist, wäre die Einführung von Vollgeld. Sie hebt das Verbot der Staatsfinanzie-rung selbstverständlich auf und überträgt das alleinige Recht auf Herstellung von Kontengeld der Zentralbank. Dieses Privileg haben sich die Geschäftsbanken stillschweigend über die Jahre erschlichen, weil sie den Zahlungsverkehr über Konten durchführen. Ein weiterer Vorteil eines solchen Schritts: da Bankengeld gegen Zentral-bankgeld ausgetauscht würde, entstünde ein Geldschöpfungsgewinn in Höhe der Hälfte des BIP, mit dem vorhandene Staatschulden (in Ös-terreich) auf ca. ein Drittel reduziert werden könnten.

    ***

    Dr. Raimund Dietz, Mitgründer und Obmann von PROVOLLGELD AUSTRIA, ist Wirt¬schafts¬forscher und wohnt in Perchtoldsdorf bei Wien. Er ist Autor des Buches: Geld und Schuld – eine ökonomische Theorie der Gesellschaft, 6., überarbeitete Auflage, 2018, Marburg: Metropolis-Verlag, 444 Seiten.

  3. Geht es nicht vor allem darum, “worein” zu investieren? Weniger Ressourcenverbrauch, Langlebig, Reparaturfreundlich,……und vor allem mit Fokus auf gesamtgesellschaftliche Bedürfnisse, also nicht mit Augenmerk auf die Angebotsseite mit Weckung neuer Bedürfnisse. Doch um Bedürfnisse auch zur Nachfrage zu machen, braucht es natürlich entsprechende Löhne.
    Unternehmer müssen jedoch betriebswirtschaftlich denken,weshalb Investitionen vorwiegend dem Ziel zur Einsparung von Personalkosten dienen. Und da spießt sich’s.
    Sie geben aber ohnehin eine Empfehlung für MMT ab. Sehr zu empfehlen:
    https://www.edudip.com/de/webinar-aufzeichnung/4285d26a-294b-4594-a932-97257920ee2d
    Noch hilfreicher wäre natürlich die Vollgeldreform, bei der sich das Problem Staatsverschuldung gar nicht ergeben müsste. Das Hauptproblem scheint mir ja in der Begrifflichkeit von “Schuld” zu liegen, weil der Normalbürger natürlich weiß, dass wer in der Schuld ist, nicht frei ist.
    Auch wenn eine Schuldentilgung des Staates weder möglich noch sinnvoll ist, und selbst wenn Schulden im Nullzinsbereich (bzw.sogar Negativzinsen) keine Belastung darstellen, sind sie als Buchung doch auf Seite der Verbindlichkeiten – und macht eben unfrei, bzw. erpressbar.
    Deshalb: Vollgeld, damit sich die richtigen Dinge wieder rechnen können.

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.