Als PR genial – ökonomisch goldrichtig

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Wahrscheinlich war es zwar ein PR-Gag, dass Kurz&Strache der Bevölkerung eine erfolgreiche Herbst-Lohnrunde wünschen – aber das ändert nichts an der ökonomischen Richtigkeit dieses Wunsches.

Als PR-Gag war der Satz, “Die Sozialpartner sollen sicherstellen, dass die Arbeitnehmer von der guten wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land profitieren” genial:

  • er suggeriert, dass diese “gute wirtschaftliche Entwicklung” auf der Arbeit der Regierung beruht – obwohl jeder Ökonom weiß, dass sie nur von den Vorgängerregierungen grundgelegt worden sein kann.
  • der durch den ” Zwölfstundentag” entstandene Eindruck, die Regierung sei arbeitnehmerfeindlich wird in sein Gegenteil verkehrt indem suggeriert wird: Weil wir die Wirtshaft so effizient gestalten, indem wir ihr beispielsweise den Zwölfstundentag zugestehen, können jetzt so hohe Gehaltsabschlüsse stattfinden. In Wirklichkeit führt die möglich gewordene 60 Stundenwoche nach wie vor zu Einkommensverlusten, weil sich die Zahl der Überstunden verringert.
  • und wenn die Gewerkschaft tatsächlich einen höheren als die vergangenen Lohnabschlüsse durchsetzt, ist ihr die Möglichkeit des Triumphierens genommen. Denn es wäre geradezu peinlich, wenn sie nicht durchsetzt, was selbst die Regierung für berechtigt hält.

Eine grundrichtige Aussage- aus welchem Motiv immer

Aber alle diese PR-Gewinne ändern nichts daran, dass die Aussage, dass die Arbeitnehmer von der wirtschaftlichen Entwicklung profitieren müssten, ökonomisch goldrichtig ist. weiterlesen...

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Der Kulturkampf im Klassenzimmer

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Es gibt alle von Susanne Wiesinger aufgezeigten Probleme. Ethik-Unterricht, Aufsicht über den Religionsunterricht, Ganztagsschulen und “Durchmischung” der Schüler könnten sie lindern.

Seit dreißig Jahren verlege ich im Hauptberuf das Jugendmagazin “TOPIC”, das mit 100.000 Abonnenten (140.000 Lesern) etwa die Hälfte aller Schüler zwischen 12 und 14 Jahren erreicht und ihnen u.a. politische Bildung vermitteln will. Da es durch “Buchklub” und “Jugendrotkreuz” an Schulen vertrieben wird, suche ich seit dreißig Jahren Schulen in allen Bundesländern auf und spreche mit Lehrern und Lehrerinnen – darunter meine Tochter und die Tochter meiner Frau- über ihre Probleme. weiterlesen...

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Prinzessin Kern kann in Brüssel mehr als in Österreich

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Für sich selbst hat er sinnvoll gehandelt – die SPÖ hat er weiter geschwächt

Am zutreffendsten dürfte sein Sohn Niki die Motivation Christian Kerns beschreiben haben: Sein Vater sei als Kanzler angetreten und hätte sich gefreut etwas zu bewegen – zu erleben, wie man in der Opposition erfolglos gegen den Block der Regierung anrennt, hätte ihn begreiflicher Weise frustriert.

Kern, so könnte man es nennen, ist seinem Spitznamen “Prinzessin” gerecht geworden. Im ersten Moment scheint nichts an seinem Rückzug ist durchdacht. weiterlesen...

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Der sozialdemokratische Jammer

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Schwedendemokraten AfD und Lega Nord ziehen mit der FPÖ gleich. Eine Wirtschaftspolitik, die in ganz Europa zu Lasten der “Arbeiterklasse” geht, ist der Herausforderung der “Migration” nicht gewachsen.

Schweden, Österreich, Italien und Deutschland haben eines gemein: Die rechtspopulistischen Parteien sind voran zu Lasten der Sozialdemokratie groß geworden Der Grund ist simpel: Sie ist seit ca. zwanzig Jahren nicht mehr in der Lage, ihre Stammwähler – Arbeiter, Geringverdiener – in ihren zunehmend prekären Jobs abzusichern. Seit sich diese Menschen darüber hinaus durch “Migranten” bedroht und verdrängt fühlen, laufen sie zu Schwedendemokraten, FPÖ und AfD und Lega Nord über. weiterlesen...

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Nur Armin Wolf ist Sebastian Kurz gewachsen

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Es ist leider so: Armin Wolf ist unter den männlichen Interviewern des ORF der einzige, der redegewandte Politiker herausfordern kann. Hans Bürger ist höflich, sympathisch, weiß viel – aber  er vermag nicht zu konfrontieren.  Noch weniger vermag das Nadja Bernhard unter den potentiellen weiblichen Interviewerinnen.

Deshalb war das Sommergespräch mit Sebastian Kurz eine herbe Enttäuschung: Kurz durfte dozieren und tat das erwartungsgemäß blendend. Kaum etwas – außer seiner klaren Stellungnahme für ein EU-Verfahren gegen Orbans Ungarn – war neu und bemerkenswert. weiterlesen...

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Das “Betriebsgeheimnis” von Kurz&Strache

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Kein Streit und keine Migranten reichen beinahe aus, um erfolgreich zu regieren. Österreich war durch Jahrzehnte ein Zuwanderungsland, ohne als solches verwaltet zu werden.

Sebastian Kurz und H.C. Strache führen vor, wie einfach erfolgreiches Regieren geht. Die ÖVP hat im Schnitt der Meinungsumfragen seit den Wahlen noch hinzugewonnen, die FPÖ nur im Ausmaß der Schwankungsbreite verloren. Die gemeinsame Mehrheit ist mehr als stabil.

Was ist das Betriebsgeheimnis der beiden?

Zuerst einmal, dass nicht gestritten wird. Kurz und Strache wirken wie siamesische Zwillinge: Der eine schweigt so herzlich wie der andere lächelt. Nichts wird diskutiert. Herbert Kickl, der in jedem anderen Land als Innenminister untragbar wäre, nachdem ein Gericht seine Razzia beim BVT in großen Teilen als “rechtswidrig” beurteilt hat und der Ex- Chef des deutschen Geheimdienstes den österreichischen öffentlich als nicht mehr vertrauenswürdig ansieht, wird selbstverständlich in seinem Amt bestätigt: Strache wird die Aufregung nicht verstehen und Kurz zustimmend schweigen. weiterlesen...

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Wiederholt sich Griechenlands Fiasko in Italien?

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Griechenland geht es nach seiner angeblichen “Rettung” schlecht wie nie. Geht es nach Deutschland, wiederholt die EU diesen Wahnsinn in Italien und  Kurz und Löger möchten, dass auch Österreich mitmacht.

Sämtliche Medien haben in der vergangene Woche das Ende der “Griechenland-Hilfe” vermeldet – der deutsche “Stern” mit den Worten: “Mit dem Ende der Hilfe für Griechenland beweist die Europäische Union, dass sie Krisen überwinden kann.” Das ist für deutsche Leser derzeit deshalb so wichtig, weil sie befürchten, dass demnächst Italien geholfen werden muss und Deutschlands Medien jetzt schon klarstellen wollen, dass das natürlich wieder nur nach deutschem Rezept geschehen kann: indem Italien “spart und endlich seine Hausaufgaben macht.” weiterlesen...

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Kickl ist nur im Österreich des Sebastian Kurz als Innenminister tragbar

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Herbert Kickl ist ein grandioser Redner. Von der Eloquenz, vom polemischen Talent und der Fähigkeit mitzureißen – nicht vom Inhalt her – tatsächlich mit Joseph Goebbels vergleichbar. Wie er im Parlament Grünen und SPÖ die Ungeheuerlichkeit vorhielt die “korrekte rechtsstaatliche” Hausdurchsuchung bei der BVT als rechtswidrig zu “skandalisieren” war eine rednerische Meisterleistung. Ebenso wie seine Fähigkeit, den grünen Vorwurf lächerlich zu machen, dass ausländische Geheimdienste künftig die Zusammenarbeit mit Österreich scheuten, weil sie an der Vertraulichkeit ihrer Daten zweifelten: “Nennen sie mir einen Mitarbeiter eines Geheimdienstes, der das behauptet.” weiterlesen...

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Sparsam agieren um mehr auszugeben

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Vielleicht werden auch Sebastian Kurz und Hartwig Löger irgendwann begreifen, dass Staaten ökonomisch anders als Hausfrauen funktionieren.

Zwei Berge, August Wöginger und Beate Hartinger-Klein kreisten – und ein Mäuslein ward geboren: Nach der Ankündigung der “größten Strukturreform der 2.Republik” bei der die AUVA entweder zerschlagen würde oder mit 500 Millionen ein Drittel ihres Budget einsparen müsse, bleibt sie Gott sei dank unverändert erhalten. Von der nun triumphal verkündeten Einsparung von 135 Millionen ist nur die (vielleicht) sinnvolle Zusammenlegung zweier Wiener Standorte Hartinger&Wöginger geschuldet. Der weit größere Brocken – 300 Posten werden nicht nachbesetzt – stand schon vorher fest. weiterlesen...

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Kurz` Anlege-Verbot kommt

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Letztlich wird Sebastian Kurz auch darin Recht behalten: Nur wenn aus dem Mittelmeere Gerettete keine Chance haben, in die EU zu gelangen, werden sie aufhören, in beträchtlicher Zahl seeuntaugliche Schlauchbote zu besteigen. Ganz aufhören werden die Versuche nie. Einige der jungen Menschen, die in ihrer afrikanischen Heimat nicht die geringsten Chancen auf eine auch nur erträgliche Zukunft sehen, werden sich immer auf den Weg übers Mittelmeer machen – auch wenn er noch so gefährlich ist und ihre Chancen noch so gering sind. (Denn es wird immer die Chance geben, dass sie die Überfahrt alleine schaffen und wenn sie an der spanischen oder italienischen Küste anlegen, wird man ihr Asylansuchen prüfen müssen.) Aber es werden, wenn Kurz` Überlegung sich durchsetzt – und am Ende wird sie sich durchsetzen – vergleichsweise wenige sein. Denn sobald sich durchspricht, dass man mit dem Schiff, von dem man gerettet wurde, in eine “Anlandeplattform” in ein afrikanisches Land zurückgebracht wird, werden die Versuche, es dennoch zu probieren sich auf das hier skizzierte Minimum beschränken.

Subjektiv Anständiges kann objektiv verfehlt sein

Der in der ZIB2 befragte evangelische Theologe und Vorstand des Instituts für Ethik und Recht an der Medizin-Uni Wien Ulrich Körtner hat das Problem m.E. so dargestellt, wie man es ethisch betrachten muss:
o Es ist die zwingende Aufgabe jedes anständigen Menschen, Ertrinkende zu retten und insofern hat die Besatzung diverser NGOs immer das subjektiv richtige getan. (Ganz in diesem Sinne hat Körtner zu Recht darauf aufmerksam gemacht, wie gut es Österreich anstünde, einige der Geretteten der „Diciotti“ aufzunehmen.)
o Aber es gibt dennoch die nicht geringere ethische Verpflichtung, darüber nachzudenken, ob ein bestimmtes Verhalten dazu führt, dass sich fortgesetzt Menschen auf einen für sie lebensgefährlichen Weg machen.
Natürlich war es immer unfair, zu behaupten, die NGOs hätten mit den kriminellen Schleppern “zusammengearbeitet”- aber objektiv haben sie deren Geschäft befördert.
Kurz´ Plan, wenn er durchgeführt wird, wird dieses Geschäft objektiv vermindern.
Deshalb halte ich ihn für moralisch richtig. weiterlesen...

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Trump übersteht alles

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Die US-Justiz funktioniert noch. Aber Donald Trump wird auch über seinen Anwalt Michael Cohen nicht stolpern. Der hat unter Eid ausgesagt, dass er das Schweigegeld für eine Pornodarstellerin und ein Playmate aus dem Wahlkampfbudget bestritten hat und dass das “im Auftrag und in Zusammenarbeit mit dem Kandidaten” also Trump geschehen ist und den Wahlkampf beeinflussen sollte.

Dergleichen wäre auch von Seiten Trumps ein Delikt.

Aber keines, dessen Größenordnung gemäß der bisherigen Praxis der Justiz eine Anklage gegen einen amtierenden Präsidenten, geschweige denn ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigt. weiterlesen...

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Meinl-Reisinger lässt Strolz nicht vermissen

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Beate Meinl- Reisinger hat bei den von Nadja Bernhard und Hans Bürger geführten “Sommergesprächen” einen meines Erachtens hervorragenden Eindruck gemacht – für mich einen eher kompetenteren als ihr Bäume umarmender Vorgänger Matthias Strolz. Die Forderung nach einer CO2-Steuer ist der einzige wirtschaftliche vernünftige Weg, den Klimawandel Paroli zu bieten. Alles was sie über Europa sagte, hatte Hand und Fuß. Die Einstimmigkeit ist tatsächlich das am Dringendsten zu beseitigende Hindernis für die Handlungsfähigkeit der EU. Ebenso dringlich ist EU- Armee, an der sich Österreich trotz seiner Neutralität “friedenserhaltend” beteiligen soll und darf angesichts Donald Trumps und Vladimir Putins. weiterlesen...

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Mit Putin gut reden können ist gut

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Man kann Karin Kneissl, soweit ich sie aus aktuellen Äußerungen oder ihren Vorträgen an der Webster-Universität kenne, wirklich nicht unterstellen, die mit Vladimir Putins Russland verbundenen Probleme zu leugnen oder zu negieren.

  • Natürlich hat er die Krim völkerrechtswidrig annektiert (obwohl die Mehrheit der Bevölkerung auch bei einem korrekten Vorgehen für den Anschluss an Russland gestimmt hätte)
  • Natürlich unterstützt er die Separatisten in der Ostukraine und verhindert damit, dass die Ukraine sich stabilisiert und irgendwann zu einem Teil der EU wird.
  • Natürlich unterstützt er mit Bashir al Assad in Syrien einen düsteren Despoten, der auf seine eigene Bevölkerung schiesst.
  • Natürlich wünscht er sich keine geschlossene starke sondern eine gespaltene schwache EU und sucht daher ein Naheverhältnis zu allen EU-kritischen Parteien vom Front National über Orbans Fidesz bis hin zur FPÖ.
  • Und natürlich hat er (erfolgreich) versucht, Donald Trump gegen Hillary Clinton zu unterstützen und damit die USA zu spalten.

Ich bin, nach allem was ich von ihr weiß, sicher, dass Karin Kneissl diese meine Diagnose vollinhaltlich teilt – auch wenn sie sie derzeit nicht laut ausspricht.

Erst die Medien haben den Nutzen für Putin hergestellt

Dass sie das nicht tut hat zwei Gründe: Sie wurde von der FPÖ, deren Granden dümmliche “Putinversteher” sind, nominiert. Und es wäre diplomatisch unklug, ihr offenkundig gutes persönliches Verhältnis zu Putin auf diese Weise aufs Spiel zu setzen. weiterlesen...

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Die Schwarmintelligenz der SPÖ

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Das neue SPÖ Parteiprogramm wagt den Bruch mit dem Spar-Pakt, dem (deutschen) Lohndumping und der Verherrlichung des Freihandels.

 Hans Peter Doskozil macht Christian Kern den Vorwurf, dass das neue SP-Partei Programm die so wichtige Frage der Migration unzureichend behandele. Mir reicht der Text, um klar zu sehen: Die SPÖ fordert gut geschützte EU-Außengrenzen, tritt dafür ein, dass Flüchtlinge möglichst nahe ihrer Heimat Aufnahme finden und will vor allem Hilfe vor Ort. Natürlich sollen dennoch eintreffende Flüchtlinge “gerecht über die EU verteilt werden”- doch Österreich habe diesbezüglich schon mehr als andere geleistet. Viel anderes sagt Sebastian Kurz auch nicht- nur dass seine ständige Wiederholung es xenophober wirken lässt. weiterlesen...

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Der Papst wird mitschuldig

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Das Bestehen auch dieses Papstes auf dem Zölibat und dem Verbot der Geburtenkontrolle ist unerträglich

Der gigantische Missbrauchsskandal* in Pennsylvania ist der ich weiß nicht wievielte der katholischen Kirche in den sechzig Jahren, die ich Journalist bin. Davor waren solche Skandale nur deshalb scheinbar seltener, weil die Möglichkeit, sie aufzudecken angesichts der Macht der Kirche eine geringere war.

Was Pennsylvania vielleicht von ähnlichen Skandalen in Österreich, Irland, Spanien usw. unterscheidet, ist das besondere Ausmaß, in dem die Kirche diese Macht durch Jahrzehnte zur Vertuschung ihrer Verbrechen genutzt hat. Und zwar zur Vertuschung bis in den Vatikan hinein. weiterlesen...

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