Die Wahl-Debakel der SPD spiegeln das Versagen der Sozialdemokratie: Sie sorgt nicht mehr für höhere Löhne, obwohl sozial Schwache die Teuerung immer schwerer bewältigen.
Gleich hinter dem Irankrieg beherrschen die jüngsten Wahldebakel der SPD die politische Diskussion unseres Nachbarlandes: In Rheinland-Pfalz, einem der wenigen Bundesländer, in denen die SPD den Ministerpräsidenten stellte, verlor sie zehn Prozent und erstmals seit 34 Jahren stellt ihn die CDU-CSU. Noch desaströser war das Wahlergebnis in Baden-Württemberg, wo die SPD fast an der 5-Prozent-Hürde gescheitert wäre. In beiden Fällen war die schlechte Performance der Bundes-SPD hauptverantwortlich für die Wahldebakel, denn in Rheinland-Pfalz war der unterlegene SP-Ministerpräsident persönlich sogar besonders beliebt. Dabei war vor beiden Wahlgängen noch gar nicht klar, wie sehr die Verteuerung von Öl und Gas durch den Irankrieg es gerade sozial Schwachen erschweren wird, mit ihrem Einkommen auszukommen, was einmal mehr der AfD zugute gekommen wäre. Bundesweit steht die SPD in Umfragen nur mehr bei 14,2 Prozent, gegenüber 24,2 Prozent der AfD und 26,3 Prozent der CDU-CSU.