Lena Schilling – überbewertet

Ich gebe zu, dass ich mich schon für Lena Schillings Lobau- Tunnel Protest nicht wirklich begeistern konnte.

Ich bin zwar auch der Meinung, dass man möglichst wenig neue Straßen bauen soll, weil sie sich immer mit Verkehr füllen, aber die Seestadt Aspern ist das größte Sozialbauprojekt Europas und es sollen dort in Zukunft doppelt so viele Leute wohnen wie schon jetzt. Selbst wenn sie alle E- Autos haben sollten, werden sie einen Verkehrsweg in den Süden brauchen. Und wenn die Tangente nicht restlos überlastet werden soll, scheint der Lobau- Tunnel tatsächlich die beste Lösung und ist jedenfalls eine, die die Umwelt maximal schont. Da der Tunnel extrem teuer kommt, glaube ich, dass die Stadt tatsächlich alle Alternativen geprüft und diese als die sinnvollste empfunden hat. Natürlich kann ich mich vor allem der Kosten wegen dennoch irren, aber ich glaube nicht, dass man das aus einem Protest- Camp in der Lobau heraus besser beurteilen kann. weiterlesen...

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Künstliche Intelligenz hautnah!

Die Begeisterung meines Enkels für Roboter hat mich in eine Vorstellung des Theaters “Theo” in Perchtoldsdorf verschlagen, wo unter dem Titel “Kim” ein Stück über künstliche Intelligenz uraufgeführt wurde.

Erwartet habe ich mir denkbar wenig: Wenn ein Autor sich eilig eines noch dazu wissenschaftlichen Themas annimmt, weil es gerade “in” ist, kommt normalerweise Dilettantisches heraus. Aber Florian Staffelmayrs Stück über den Roboter Kim übertrifft alle Erwartungen. Der Autor versteht wirklich etwas von künstlicher Intelligenz, und gleich ob man selbst mehr oder weniger davon versteht – nachdem man dem Stück eine Stunde lang gefolgt ist, ist man  gescheiter: Man bergreift die enormen mit KI verbundenen Möglichkeiten und das kaum minder große damit verbundene Risiko. Denn das Stück kommt nicht belehrend, sondern als unglaublich lebensnahe Geschichte daher: Eine junge Frau wird für ein Projekt engagiert, bei dem der Roboter “Kim” Emotionen erlernen soll, indem er die Emotionen der jungen Frau, die gerade das Scheitern einer Beziehung erlebt hat, kopiert und speichert. Denn er soll vor allem für Vereinsamte eingesetzt werden und denen eine Empathie entgegenbringen, die ihm bisher noch fremd ist. weiterlesen...

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Die Zählebigkeit ökonomische Irrtümer

Kenneth Rogoffs denkbar problematische Studie, wonach hohe Staatsschulden Wachstum kosten, kosteten die EU viel Wachstum. Ihre neuen Schuldenregeln sind kaum besser.

Die EU modifiziert ihre Staatsschuldenregeln: Zwar dürfen Budgetdefizite unverändert drei Prozent nicht überschreiten und ist weiter eine Staatsschuldenquote von 60Prozent anzustreben, aber die Staaten können eigene Pläne vorlegen, wie sie in maximal 7 Jahren dorthin gelangen. Damit haben sich die “Sparer” der EU, angeführt von Deutschland und Österreich klar durchgesetzt- dagegen waren fast nur Grüne, die meinen, so wären erhöhte Ausgaben für den Klimaschutz nicht zu bewältigen. weiterlesen...

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Auch Trump opfert die Ukraine nicht

Der überraschende Sinneswandel Donald Trumps bewahrt die Ukraine vor der drohenden Niederlage. Ihren Erfolg behindern EU-Rechtsruck, Schuldenbremse und Friedensbewegte.

Bereits seit einem Jahr konfrontieren mich russische Freunde mit der wachsenden Enttäuschung, dass der “Westen” der Ukraine nur so zögerlich schwere Waffen und nicht einmal genug Munition liefert, “denn dass Putin diesen Krieg verliert, ist unsre einzige Chance, ihn loszuwerden.” Bis zum letzten Wochenende konnte ich ihrem Pessimismus immer Weniger entgegensetzen-ich sah die Ukraine den Krieg verlieren. Donald Trumps überraschender Sinneswandel, stimmt deshalb optimistisch, weil er der Ukraine auch dann eine Chance gibt, wenn er Joe Biden ablösen sollte. weiterlesen...

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Kein Flächenbrand – außer beim Judenhass

Teheran erkennt seine militärische Schwäche. “Saubere Chirurgische Eingriffe” sind eine militärische Illusion. Aber Netanjahu ermöglicht Antisemiten ein gutes Gewissen.

Ein militärischer Flächenbrand scheint uns erspart zu bleiben: Dass Israels “Iron Dom” unter Beihilfe der USA, Großbritanniens, Frankreichs und peripher der US-finanzierten Luftabwehr des jordanischen Königs, 99 Prozent der 300 vom Iran abgefeuerten Drohnen und Raketen abfing, dürfte Teheran klar gemacht haben, wie chancenlos es im Krieg mit Israel wäre – es begnügt sich den Angriff zu feiern. Nun fordern die USA auch von Israel Genügsamkeit bei der “Vergeltung”- sie machten dabei nicht mit. Wie weit Benjamin Netanjahu das begreift, muss sich zeigen: Bisher huldigte er dem Credo, “Aug um Aug, Zahn um Zahn” – jedenfalls ist das die Politik, mit der er politisch zu überleben hofft. Ich freilich hoffe, dass die bisherigen Ereignisse das ausschließen: Sein Versuch, das Oberste Gericht zu entmachten, hat  das Land entzweit; weil er nur als Regierungschef einem Korruptionsprozess entgeht, hat er unfähige ultrareligiöse Partner in Kauf genommen; entsprechend katastrophal hat die Regierung versagt: obwohl er durch Jahre wohlwollend zusah, wie Katar die Hamas finanzierte und so einen funktionierenden Palästinenserstaat ausschloss, negierten seine Minister präzise Informationen, wann und wie die Hamas Israel überfallen würde; indem sie Truppen von der Grenze zum Schutz der illegalen “Siedler” ins Westjordanland verlegten, wurde der Überfall zum Kinderspiel. weiterlesen...

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Kai M. Dankl: Werbung für Marx & Lenin?

Salzburgs Vizebürgermeister Kai -Michael Dankl will Kommunist und Marxist sein, Andreas Babler zumindest Marxist. Ist eine dunkelrote Renaissance denkbar?

 Schon bei ihrer ersten Pressekonferenz war klar: Der neue SP-Bürgermeister Salzburgs, Bernhard Auinger und sein Vize Kai-Michael Dankl, der sich als Kommunist und Marxist bezeichnet, sind eine Chance für die Mozartstadt. Auinger, zuvor unglücklicher Vize des erfolglosen VP-Bürgermeisters Harald Preuner, überzeugt durch Sachkenntnis und Erfahrung, Dankl wirkt kaum weniger informiert und denkbar engagiert. Beide lassen keinen Zweifel, dass sie zusammenarbeiten wollen, statt einander politisch zu bekriegen. So sagte Auinger Dankl sofort das von ihm gewünschte Wohnbau-Ressort zu, obwohl das Dankl, sollte er Erfolg haben, zu einem noch schärferen Konkurrenten bei künftigen Wahlen macht. Beiden geht es offenkundig vor allem um die Stadt – und das kommt gut an. weiterlesen...

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Die Probleme missverstandener Inflation

Dass die EZB die Inflation ihrer Geldpolitik anstatt Russlands Gaspreispolitik zuschreibt, hat der EU Rezession und uns kritische Lohnabschlüsse beschert.  

In der Wissenschaft, so lehrte Sir Karl Popper, gilt das Prinzip der Falsifizierung: Wenn ein korrekter Versuch eine These widerlegt, so legt man sie ad acta. Obwohl die Ökonomie Wissenschaft sein will, agiert sie anders: Dass Japan trotz einer Staatsschuldenquote von 235 Prozent wirtschaftlich ungleich besser als Bulgarien mit seinen 21Prozent funktioniert, hindert Ökonomen, die der Ideologie staatlichen Sparens anhängen, nicht daran, es vorzuschreiben. weiterlesen...

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Das heikle Verlangen nach “Leitkultur”

Das Bedürfnis, eine Leitkultur in der Verfassung zu verankern, hat in Österreich wie in
Deutschland etwas teils Komisches, teils Beängstigendes an sich.

Weder weiß irgendwer, was unsere Leitkultur ist, auch wenn Mozart, Blasmusik, Trachtenmode und Schifahren für uns zweifellos auffallend wichtig sind – nur dass Spanier, Italiener oder Tschechen alle vier Interessen mit einem andren Komponisten an der Spitze teilen, auch wenn bei den Spaniern Fußball und Tennis an Stelle von Schifahren stünde. Kritisch wird es, wenn “christliche Prägung” in der Leitkultur verankert werden soll, denn ich Danke “Gott”, dass die Aufklärung sie relativiert hat und vor allem zählen Gleichheit der Religionen und Religionsfreiheit zu den Grundpfeilern der Menschenrechtskonvention. Leute, die in Österreich Leben wollen, auf die Einhaltung dieser Menschenrechtskonvention zu verpflichten und sie ihnen vor allem bekannt zu machen, hat Sinn. Mann könnte ihre Eckpfeiler zum Beispiel durch kurze Filmszenen in der Sprache des Zuwanderers illustrieren und von ihm fordern, sich diese Filmszenen anzusehen und sich daraus ergebende allfällige Fragen mit jemandem zu diskutieren. Das könnte ihm zum Beispiel klarmachen, dass Töchter sich bei uns ihre Männer selbst aussuchen können und vielleicht sogar verständlich machen, dass man einer Lehrerin die Hand gibt, statt gar nicht mit ihr zu sprechen. weiterlesen...

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Rüstung macht die EU sicherer & reicher

Hohe Rüstungsausgaben bewirken einen Teil des wirtschaftlichen Vorsprungs der USA. Das wird in einer EU, der ein US-Präsident Donald Trump droht, nicht anders sein.

 Obwohl er Wladimir Putin riet, NATO-Länder anzugreifen, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, bleibt Donald Trump Favorit für die US-Präsidentschaft. Er liegt in den wahlentscheidenden “Swing states” weiter klar vor Joe Biden und wenn nichts Unvorhersehbares geschieht – Millionen Erstwähler ihn ablehnen, weil er den Klimawandel negiert- heißt der nächste US-Präsident wieder Trump. Dass Frauen ihn nicht wählen, hat er schon abgewendet: Er verspricht ein Abtreibungsverbot – aber ab der 16 Woche. Sollte er dennoch verlieren, “so gibt es in den USA keine Wahlen mehr”, ließ er zweideutig wissen: Jemandem, der mit dem Sturm aufs Kapitol den Bürgerkrieg schon einmal geprobt hat, ist zuzutrauen, ihn diesmal zu riskieren, denn ihm droht Gefängnis, wenn die USA ein Rechtsstaat unter Biden bleiben. Nicht einmal Bidens Mehrheit sichert Europa daher zweifelsfrei die militärische Unterstützung der USA – ganz abgesehen davon, dass kein US-Präsident dauerhaft einsehen wird, dass die größte Wirtschaftsregion der Welt nicht selbst für ihre Sicherheit sorgt. Dank Trump scheint angekommen, dass die EU aufrüsten muss. weiterlesen...

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Noch einmal: Woher kommt der EU-Rechtsruck?

Franz Schellhorn (Agenda Austria) machte sich auf Twitter darüber lustig, dass ich den Rechtsruck in der EU wie in Österreich auf die erstaunlich große Zahl von Geringverdienern zurückführe, die “Lohnzurückhaltung” und “Sparen des Staates” in den letzten zwei Jahrzehnten geschaffen haben.

Denn, so Schellhorn spöttisch, in Österreich seien die Löhne in den letzten drei Jahren um 20 Prozent gestiegen.

Er lässt nur weg, dass die für die untere Einkommensschicht, die den größten Teil ihres Einkommens für verteuerte Nahrung ausgibt, besonders spürbare Inflation der letzten zwei Jahre gleichzeitig die Kaufkraft dieser Schicht extrem vermindert hat. Und er lässt vor allem weg, dass die FPÖ und andere Rechtsparteien bereits seit Längerem massiv wachsen und dass das spätestens seit 2010 mit einer messbar schlechten Lohnentwicklung, voran der unteren Sozialschichten,  einhergeht. Schellhorn selbst zitiert 2018 die Statistik Austria und andere Statistiken, die besagen, dass Österreichs Löhne inflationsbereinigt seit 2010 stagnieren und sich real nur in Finnland schlechter entwickelt haben. weiterlesen...

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Ökonomische Ursachen des EU-Rechtsrucks

Sobald Lohnzurückhaltung in sparenden Staaten auf erhöhte Zuwanderung und Inflation trifft, ist ein Rechtsruck unvermeidlich. Deshalb ritt ich so oft auf beidem herum.

 Die EU hat den Rechtsruck, den die kommende Wahl ihrem Parlament zweifellos bescheren wird, voran sich selbst zuzuschreiben: Indem sie mit der Euro-Einführung “Sparen des Staates” vorschrieb und “Lohnzurückhaltung” zuließ, schuf sie eine wachsende Schicht unzufriedener Geringverdiener, aus der rechtsextreme Parteien (in Salzburg auch die KPÖ plus) ihre Wähler rekrutieren. weiterlesen...

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Österreichs kritisch hohe Lohnabschlüsse

Tariflohn-Abschlüsse um die 9 Prozent gegenüber nur 2,4 Prozent unseres größten Handelspartners Deutschland werfen für uns ein Problem auf- für andere ist es gravierend.

Während das 2,2 Milliarden Bau-Paket der Regierung, wie die meisten von den Sozialpartnern geschnürten Pakete, dazu beitragen wird, den Einbruch der Baukonjunktur abzufedern, den die EZB mit ihrer Hochzinspolitik verursacht und soeben prolongiert hat, dürften uns die von den Sozialpartnern 2023 vereinbarten Lohnabschlüsse in Zukunft größere Probleme bescheren, denn laut einer soeben veröffentlichten Untersuchung der EZB waren es die höchsten Europas. weiterlesen...

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Olaf Scholz` historisches Versagen

Es fällt schwer, Deutschlands Kanzler Olaf Scholz bei seiner Ukrainepolitik zu folgen.

Obwohl ich es für falsch halte, kann ich intellektuell zumindest nachvollziehen, dass er Wolodymyr Selenskyj keine Taurus Marschflugkörper liefert, weil sie dank ihrer Reichweite von 500 Kilometern sogar Moskau bombardieren könnten und er Selenskys Versprechen misstraut das sicher nicht zu tun.

Ich kann ferner zumindest nachvollziehen, dass er keine liefert, weil er, im Gegensatz zu vielen Experten, überzeugt ist, dass es deutsche Soldaten vor Ort braucht, um sie zu verwenden. Aber jegliches Verständnis meinerseits endet bei Scholz Weigerung, einem „Ringtausch“ zuzustimmen, der vom Großbritannien vorgeschlagenen und von Scholz´ grüner Außenministerin Annalena Baerbock  empfohlenen wurde: Deutschland möge einige seiner 600 Taurus -Marschflugkörper an Großbritannien liefern, und dieses liefert Selenskyj  britische Marschflugkörper des Typs „Storm Shadow“ die nur 250 Kilometer Reichweite haben und auf keinen Fall deutsche Soldaten vor Ort zu ihrer Verwendung brauchen. weiterlesen...

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Das vollendete Taurus -Fiasko

Deutsche Militärs werden abgehört, als sie das Potential von Marschflugkörpern bereden, Frankreichs Präsident erträumt einsam Bodentruppen – die Ukraine hat den Schaden.

Vermutlich wollten deutsche Militärs der Ukraine Gutes tun, indem sie ein Taurus-Briefing für Kanzler Olaf Scholz besprachen das diesen „nicht überfordert“. Denn Taurus- Marschflugköper können die russische Brücke zur Krim zerstören und Experten in Zivil helfen der Ukraine ständig beim Programmieren britischer Marschflugkörper. Doch indem der russische Geheimdienst dieses Gespräch abzuhören vermocht und ins Netz stellte, gelang es Wladimir Putin, die Chance, dass Scholz der Ukraine Taurus tatsächlich liefert maximal zu reduzieren. weiterlesen...

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Weiter am Trittbrett – zu höheren Kosten

Wir haben keine Sicherheitsdoktrin, kaufen aber Panzer für Milliarden. Neutrales Trittbrettfahren bleibt dennoch weiterhin relativ billig und relativ ungefährlich.

Eigentlich sollte die Regierung Österreichs neue Sicherheitsdoktrin bekanntgeben, die der Bedrohung durch Russland Rechnung trägt. Stattdessen gab sie bekannt, dass sie für 1,8 Milliarden Euro 225 Pandur- Radpanzer kauft. Allerdings sind das, vor allem mit zusätzlich gekauften Luftabwehrsystemen, Fahrzeuge, deren Eignung für konventionelle Kriegsführung außer Streit steht. Da sie von General Dynamics in Wien gefertigt werden, kommt ein Gutteil der Milliarden unserer Wirtschaft zu Gute. Leider ist nur NEOS- Chefin Beate Meinl Reisinger der Meinung, dass sie auch im Rahmen der Beistandspflicht der EU eingesetzt werden sollten – sie wären dazu jedenfalls geeignet. weiterlesen...

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